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    Wer hilft den PIGS?

    Ökonomen bezeichnen sie als PIGS – und das ist genauso wenig schmeichelhaft gemeint, wie es klingt. Die Rede ist von den Euro-Staaten Portugal, Italien, Griechenland und Spanien: Zusammen mit Irland befinden sie sich alle in einem Abwärtsstrudel, aus dem sie offensichtlich nicht mehr herauskommen: Ihre Steuereinnahmen sinken, ihre Staatshaushalte sind überschuldet, ihre Realwirtschaft schrumpft. Damit ihnen noch jemand ihre Staatsanleihen abkauft, müssen sie immer höhere Risikoaufschläge zahlen. Früher hätten die Regierungen ihre Währungen abgewertet, um auf diesem Weg wieder konkurrenzfähig zu werden. Aber in einer Währungsunion ist das nicht mehr möglich.

    Ökonomen bezeichnen sie als PIGS – und das ist genauso wenig schmeichelhaft gemeint, wie es klingt. Die Rede ist von den Euro-Staaten Portugal, Italien, Griechenland und Spanien: Zusammen mit Irland befinden sie sich alle in einem Abwärtsstrudel, aus dem sie offensichtlich nicht mehr herauskommen: Ihre Steuereinnahmen sinken, ihre Staatshaushalte sind überschuldet, ihre Realwirtschaft schrumpft. Damit ihnen noch jemand ihre Staatsanleihen abkauft, müssen sie immer höhere Risikoaufschläge zahlen. Früher hätten die Regierungen ihre Währungen abgewertet, um auf diesem Weg wieder konkurrenzfähig zu werden. Aber in einer Währungsunion ist das nicht mehr möglich.

    Am Rand der Insolvenz steht Griechenland. Seine dreihundert Milliarden Euro Schulden entsprechen hundertzwanzig Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Der griechische Schuldenberg wächst beunruhigend schnell – im vergangenen Jahr um 12,7, in diesem Jahr voraussichtlich um 8,7 Prozent. Dabei wurde Griechenland von der Finanzkrise vergleichsweise wenig getroffen. Die griechische Wirtschaft exportiert kaum, griechische Banken waren wohl weniger in internationale Geschäfte verwickelt als die Finanzinstitute anderer Länder. Griechenlands Problem besteht darin, dass das Land auch in normalen Zeiten über seine Verhältnisse lebt. Selbst in Jahren des wirtschaftlichen Aufschwungs hat Athen bis auf eine einzige Ausnahme jedes Jahr die Maastrichter Stabilitätskriterien verletzt.

    Jahrelang haben Portugal, Italien, Griechenland und Spanien von der Währungsunion profitiert, der Euro bescherte ihnen einen beachtlichen Aufschwung. Spanien galt lange Zeit als „Musterschüler Europas“. Um 2,7 Prozent wuchs sein Bruttoinlandsprodukt im vergangenen Jahrzehnt pro Jahr – fast doppelt so stark wie die Euro-Zone. Motor des Wirtschaftsaufschwungs war vor allem ein kreditfinanzierter Immobilien- und Bauboom. Aber wie in den Vereinigten Staaten bildete sich auch in Spanien eine Blase. Mit dem Ausbruch der Finanzkrise platzte die Immobilienblase, die Zahl der Immobilienverkäufe sank um bis zu siebzig Prozent, die Arbeitslosenquote schoss von neun auf neunzehn Prozent in die Höhe. Jetzt sitzt Spanien in der Falle: Dieses Jahr gibt es kein Wachstum, das Haushaltsdefizit wird wenigstens 8,5 Prozent erreichen, bis 2011 wird die Gesamtverschuldung auf 75 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ansteigen. Für viele Experten geht von Spanien die größte Gefahr für den Euro-Raum aus. Denn Spaniens Volkswirtschaft ist viereinhalb mal so groß wie die griechische.

    In Portugal, bis zur Osterweiterung das ärmste Land der Europäischen Union, rächt sich eine falsche Wirtschaftspolitik: 32 Prozent der EU-Hilfen flossen zwischen 1989 und 1993 in Transport und Landwirtschaft, nur fünf Prozent wurden in Bildung investiert, Im Jahr 2000 besaßen nur ungefähr ein Zehntel der Dreißigjährigen einen Hochschulabschluss, derzeit liegt die Analphabetenquote bei 6,7 Prozent. Statt das Humankapital zu stärken, um ausländische Arbeitgeber anzulocken, wurden diese mit Steuergeschenken geködert. Ein fataler Irrtum, der Portugal in starke Abhängigkeit getrieben hat. Allein die Volkswagen-Fabrik Autoeuropa in Quinta do Anjo in der Nähe von Lissabon sicherte 2009 elf Prozent der portugiesischen Ausfuhren. Traditionelle Industrien wie Kork, Papier, Schuhe und Textilien verlieren an Bedeutung. Trotz seiner niedrigen Stundenlöhne kann Portugal mit der Billigkonkurrenz aus Osteuropa nicht mithalten. Grund ist die niedrige Produktivitätsrate. Folge: Das Haushaltsdefizit liegt bei neun Prozent, erst am Mittwoch wurde Portugal von der Ratingagentur Fitch wegen mangelnder Haushaltsdisziplin herabgestuft. Auch Portugal muss für seine Staatsanleihen immer höhere Risikoaufschläge bezahlen.

    Italien machen sein geringes Wirtschaftswachstum und seine hohe Verschuldung zu schaffen. Dass das Land dem Euro-Verbund überhaupt beitreten durfte, lag daran, dass Italien im entscheidenden Budgetjahr 1997 sein Haushaltsdefizit auf genau 3,0 Prozent senkte. Grund dafür war eine spezielle Euro-Steuer, die unter Ministerpräsident Prodi beschlossen und in späteren Jahren zum Teil zurückerstattet wurde. Unbestritten hat sich die Haushaltslage Italiens seit der Euro-Einführung gebessert. Doch 2011 wird die Verschuldung wieder fast das Niveau vor Beitritt Italiens zur Euro-Zone erreichen. Und mit einem erwarteten Wirtschaftswachstum von nur einem Prozent ist der Schuldenberg so schnell nicht abzutragen.

    Eigentlich müssten alle diese Länder ihre Währung abwerten. Das würde ihre Exporte verbilligen und ausländische Direktinvestitionen anlocken. Aber das geht nicht, denn diese Länder haben keine eigene Währung mehr, sondern den Euro. Joachim Starbatty, emeritierter Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Tübingen, schätzte gegenüber der Deutschen Welle die Abwertungssätze Italiens auf vierzig, Spaniens auf dreißig Prozent. Griechenland liege irgendwo dazwischen. Doch ein Austritt aus dem Euro-Verbund wäre nicht sinnvoll: Es würde massiv Geld aus diesen Ländern abgezogen, das nach der Abwertung wieder mit Gewinn zurückgetauscht würde. Solch ein Kapitalabfluss wäre noch katastrophaler als das Verbleiben im Währungsverbund. Doch was kann den südeuropäischen Wackelkandidaten helfen? Sie müssen sich selbst aus dem Sumpf ziehen, sagen Experten, und zwar durch eiserne lohnpolitische und finanzpolitische Disziplin. Wohlgemerkt: Nicht die Weltfinanzkrise hat die Ungleichgewichte im Euro-Verbund ausgelöst, die Fehler wurden früher gemacht. Aber die aktuelle Krise erschwert die Schritte, die einzuschlagen sind: eisern zu sparen und die Löhne an der tatsächlichen Produktivität zu orientieren. In einer Zeit, in der fast alle Regierungen riesige Konjunkturpakete aufgelegt haben, müssen die südlichen Wackelkandidaten der Währungsunion das Gegenteil tun. Doch damit schlittern sie vorerst noch tiefer in eine Rezession.

    Anleger spüren das Dilemma. Vertrauen sie ihr Geld italienischen und spanischen Staatsanleihen an, verlangen sie bei der Verzinsung Risikoaufschläge von rund anderthalb Prozentpunkten im Vergleich zu deutschen Staatsanleihen mit zehnjähriger Laufzeit. Griechenland muss bis zu drei Prozentpunkte mehr an Zinsen bieten, um seine Schuldtitel loszuwerden. Allein aus diesen Zinsdifferenzen, die man „Spreads“ nennt, glauben viele Beobachter ableiten zu können, dass die Währungsunion auseinanderzubrechen droht. Aber nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Schaut man sich etwa die Zinsaufschläge an, die Kalifornien, Michigan, Massachusetts, Maryland oder New York gegenüber zehnjährigen US-Treasuries zu zahlen haben, ergeben sich ebenfalls Zinsspreads von anderthalb bis drei Prozentpunkten. Trotzdem würde deshalb niemand aus dem Dollarraum austreten und eine eigene Währung einführen. Nein, es wäre falsch, zu Drachme oder Lira zurückzukehren. Die Europäischen Staatschefs haben sich in Brüssel darauf geeinigt, im Fall einer griechischen Insolvenz auf den Internationalen Währungsfonds zu setzen, der bekannt für seine strengen Auflagen ist. Seine Hilfen wollen sie, wenn nötig, aus eigenen Mitteln aufstocken. Dies ist eine Abkehr vom Grundsatz, keinem Mitgliedsland im Euro-Verbund Finanzhilfe zu leisten, aber momentan wohl doch noch die sinnvollste Entscheidung. Da mögliche Hilfen offensichtlich mit finanzpolitischen Auflagen verbunden sind, wäre gewährleistet, dass die Wackelkandidaten die Reformen umsetzen, die jetzt umgesetzt werden müssen.

    Von Reinhard Nixdorf