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    Banken unter Beobachtung

    ,,Tough, fair and independent.“ – Hart, fair und unabhängig wolle sie ihre Aufgabe versehen, kündigte Daniele Nouy, die Chefin der Europäischen Bankenaufsicht ,,Single Supervisory Mechanism (SSM)“, des ,,Einheitlichen Aufsichtsmechanismus“, vor rund einem Jahr beim Start ihrer Aufsichtsbehörde an. Fünftausend Aufseher verteilt auf neunzehn Länder und eine Bilanzsumme von 25 Billionen Euro – das ist die Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB). Direkt kontrolliert Daniele Nouy mit achthundert Aufsehern von Frankfurt aus die über 120 größten Banken der Eurozone, indirekt kommen einige tausend Banken durch die nationalen Aufsichtsbehörden dazu.

    Daniele Nouy, Chefin der Europäischen Bankenaufsicht Single Supervisory Mechanism (SSM), kontrolliert seit einem Jahr di... Foto: dpa

    ,,Tough, fair and independent.“ – Hart, fair und unabhängig wolle sie ihre Aufgabe versehen, kündigte Daniele Nouy, die Chefin der Europäischen Bankenaufsicht ,,Single Supervisory Mechanism (SSM)“, des ,,Einheitlichen Aufsichtsmechanismus“, vor rund einem Jahr beim Start ihrer Aufsichtsbehörde an. Fünftausend Aufseher verteilt auf neunzehn Länder und eine Bilanzsumme von 25 Billionen Euro – das ist die Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB). Direkt kontrolliert Daniele Nouy mit achthundert Aufsehern von Frankfurt aus die über 120 größten Banken der Eurozone, indirekt kommen einige tausend Banken durch die nationalen Aufsichtsbehörden dazu.

    Als die Europäische Bankenaufsicht im November 2014 startete, war die Skepsis groß. Aber kaum jemand bestritt die Notwendigkeit einer europaweiten Bankenaufsicht. Nationale Aufseher waren meist Vertreter der Finanzministerien, sodass bei den Entscheidungen auch immer Standortpolitik und Arbeitsplätze eine Rolle spielten. Auf diese Weise kam die Finanzstabilität zu kurz. Und während die Banken in den Vereinigten Staaten die Krise hinter sich gelassen hatten, machten vor allem den Banken aus den südeuropäischen Ländern die Altlasten weiter zu schaffen. Das wiederum blieb auch den internationalen Investoren nicht verborgen, die Europas Banken weniger Kapital für die Kreditvergabe zur Verfügung stellten.

    Nun kontrolliert die Bankenaufsicht, ob die Geldhäuser genügend Kapitalreserven vorhalten, um in Krisenfällen nicht auf die Unterstützung der öffentlichen Hand angewiesen zu sein. Mit dem aufwendigen großen Banken-Stresstest, den die Bankenaufsicht gleich zu Beginn durchführte, hat sie sich bei den Managern Respekt verschafft. Und: Neu berufene Bankvorstände und Aufsichtsratsmitglieder müssen der Bankenaufsicht ihre Qualifikation nachweisen. Über Tausend dieser ,,Fit and proper-Tests“ wurden durchgeführt. Den Kontrolleuren müssen teilweise 100-Seiten starke Dossiers auf Englisch vorgelegt werden. Dazu kommen Prüfungs-Gespräche über die Finanzlage, Risiken im Portfolio, das Geschäftsmodell und die Betriebsführung.

    Allerdings heißt das nicht, dass alle Banken wieder gut dastehen – im Gegenteil. Während manche Institute ihren Anlegern schon wieder eine Dividende zahlen können, musste die Aufsicht anderen Häusern eine Ausschüttung untersagen, weil sie die Krise nicht überwunden hatten. Beobachter schreiben gerade dem Druck der Europäischen Bankenaufsicht die dramatischen Abschreibungen und den Rekordverlust zu, den die Deutsche Bank unlängst verkündet hat. Doch nicht nur die Banken müssen ihre Aufgaben versehen, auch an der Aufsicht selbst gibt es Kritik. Natürlich dürfe sich eine Finanzkrise wie in den Jahren nach 2007 nicht wiederholen, heißt es von Seiten der Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Aber diese Krise hätten die großen Investmentbanken angezettelt, nicht die kleinen Kreditbanken. Gerade deshalb wurde die europäische Bankenaufsicht ja auf die größten Banken in der Eurozone beschränkt. Aber mindestens indirekt würden beinahe alle Banken, auch die kleinen, in die zentrale europäische Aufsicht einbezogen. Und die Grenzen für meldepflichtige Kredite sänken immer tiefer. Das koste viel Zeit, mache viel Arbeit und erfordere auch bei kleinen Instituten gute englische Sprachkenntnisse, um mit den europäischen Bankenaufsehern reden zu können.

    Offen ist auch, wie der Interessenkonflikt gelöst werden kann, in den die EZB zwischen ihrer Aufgabe in der Geldpolitik und ihrer Aufgabe in der Bankenaufsicht geraten kann. Die Europäische Zentralbank soll dafür sorgen, dass die Preise in der Euro-Zone nicht zu stark steigen oder fallen. Kontrolliert sie parallel dazu auch noch die Banken, besteht die Gefahr, dass sie geldpolitische Entscheidungen trifft, die nichts mehr mit der Preisstabilität zu tun haben, sondern dazu dienen, strauchelnde Banken am Leben zu halten.

    An diesem Interessenkonflikt ändert auch das Versprechen der EZB nichts, beide Aufgaben strikt voneinander zu trennen. Denn selbst wenn Zentralbanker und Aufseher getrennt voneinander arbeiten: Die letzte Entscheidung über beide Bereiche trifft der EZB-Rat. Für jedermann sichtbar wurde der Konflikt, als die EZB aus geldpolitischen Gründen griechische Banken mit Notkrediten versorgte, Banken, die eigentlich zahlungsunfähig waren. Die Bankenaufsicht der EZB hätte sie schließen müssen. Der Zentralbankrat der EZB aber druckte für sie neues Geld.

    Wie es heißt, hat der EZB-Rat bislang kein Aufsichtsvorhaben abgelehnt. Doch einige Themen seien schon vor- und zurückgewandert, ehe sie dem Rat formell vorgelegt worden seien. Insidern zufolge seien Konfliktlinien bei der Festlegung der neuen Mindestkapitalanforderungen sichtbar geworden, die die Aufsicht den von ihr durchleuchteten Banken vorgibt. Im Schnitt werden die Mindestkernkapitalquoten für 2016 nach der Überprüfung um 0,3 Prozentpunkte angehoben.

    Im Extremfall könnten solche Vorgaben dazu führen, dass Banken mehr Kapital aufnehmen oder sich aus bestimmten Geschäften zurückziehen müssen, also weniger Kredite an die Wirtschaft weiterreichen. Bei der EZB-Bankenaufsicht hieß es dazu, Kapitalvorgaben hätten laut Studien nur einen geringen negativen Einfluss auf die Kreditvergabe. Dies werde mehr als ausgeglichen durch langfristige positive Effekte.