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    Bank im Skandalsumpf

    Razzia bei der Deutschen Bank. Wieder einmal. Die aktuellen Ermittlungen richten sich gegen Kunden der Bank, die offenbar dubiose Steuerspargeschäfte rund um den Dividendenstichtag abgewickelt haben und damit ein inzwischen gestopftes Steuerschlupfloch genutzt haben. Bei den sogenannten Cum-Ex-Geschäften werden Aktien rund um den Dividendenstichtag eines Unternehmens rasch hintereinander zwischen mehreren Beteiligten hin- und hergeschoben. Die einmal gezahlte Kapitalertragssteuer wollten sich die Beteiligten dann mehrfach von den Finanzämtern erstatten lassen. Die Verteidiger der Leute, die im Fokus der Staatsanwaltschaft stehen, werden darauf hinweisen, dass sie bloß die – 2012 geschlossene – Gesetzeslücke ausgenutzt hätten, die Ermittler einwenden, dass einem schon der gesunde Menschenverstand das Betrügerische solcher Manöver sagen müsste. Umso spannender ist das ganze, weil es um Riesenbeträge geht: Um zehn Milliarden soll der Fiskus allein in Deutschland geprellt worden sein.

    Das Führungsduo Fitschen (l.) und Jain hat seinen Rücktritt erklärt. Foto: dpa

    Razzia bei der Deutschen Bank. Wieder einmal. Die aktuellen Ermittlungen richten sich gegen Kunden der Bank, die offenbar dubiose Steuerspargeschäfte rund um den Dividendenstichtag abgewickelt haben und damit ein inzwischen gestopftes Steuerschlupfloch genutzt haben. Bei den sogenannten Cum-Ex-Geschäften werden Aktien rund um den Dividendenstichtag eines Unternehmens rasch hintereinander zwischen mehreren Beteiligten hin- und hergeschoben. Die einmal gezahlte Kapitalertragssteuer wollten sich die Beteiligten dann mehrfach von den Finanzämtern erstatten lassen. Die Verteidiger der Leute, die im Fokus der Staatsanwaltschaft stehen, werden darauf hinweisen, dass sie bloß die – 2012 geschlossene – Gesetzeslücke ausgenutzt hätten, die Ermittler einwenden, dass einem schon der gesunde Menschenverstand das Betrügerische solcher Manöver sagen müsste. Umso spannender ist das ganze, weil es um Riesenbeträge geht: Um zehn Milliarden soll der Fiskus allein in Deutschland geprellt worden sein.

    Es ist nicht geklärt, ob auch die Bank davon wusste, ihre Rechtsexperten nicht die Rechtswidrigkeit solcher Geschäfte gesehen haben oder vielleicht nicht sehen wollten. Damit sind die Mitarbeiter aus dem Schneider. Die Frage der Moral, die hinter einer solchen Haltung steckt, muss man vor allem den Kunden stellen, die solche Geschäfte tätigten.

    Aber genauso der Bank. Denn auch dieser Vorfall wird die Deutsche Bank wieder treffen. Ihr Ruf ist inzwischen in der Öffentlichkeit schon ziemlich ruiniert. Heute steht die früher so seriöse Deutsche Bank für Tricks mit faulen US-Immobilienkrediten, für die Manipulation von Zinsen, den Verkauf von unseriösen Zinswetten. Hinzu kommen Verdachtsfälle: Geldwäsche, Verstoß gegen Sanktionsbestimmungen, Umsatzsteuerhinterziehung, Beihilfe zur Steuerhinterziehung, Bilanzfälschung, Manipulation von Devisen- und Goldpreisen sowie Prozessbetrug.

    Für die Deutsche Bank ist das eine Katastrophe. Mitarbeiter beschweren sich, weil der Ruf der Bank zerstört ist und Entlassungen drohen. Aktionäre rebellieren, weil zu viel Geld für Rechtsstreitigkeiten und deren Beilegung ausgegeben werden muss. Und der Markt bestraft die Deutsche Bank mit Kursverfall. ,,Wir haben gewisse Fehler gemacht“, musste schon im Januar 2014 der nun zurückgetretene Bank-Chef Anshu Jain zugeben. Was untertrieben erscheint. Die ,,Strategie 2020“, die das Institut kürzlich vorgelegt hat, setzt auf Stellenabbau und dünnt das Geschäft mit Privatkunden aus: Filialen sollen aufgegeben, Mitarbeiter entlassen, die Postbank, vor sieben Jahren gekauft, aber nie ganz in den Konzern integriert, wieder verkauft werden. Gleichzeitig werden fünfzehn Prozent Rendite angepeilt. Und: Das bisherige Führungsduo Fitschen und Jain hat seinen Rücktritt erklärt.

    Doch Skandale, Entlassungen und Sparprogramme gibt es nicht nur bei der Deutschen Bank. Stellen streicht auch die größte Bank Europas, die britische HSBC. Diese Woche gab das Institut mit Sitz in London und starker Präsenz in Asien bekannt, bis zu 25 000 Stellen zu streichen. Weitere gut 25 000 Arbeitsplätze fallen weg, weil der Vorstand die Tochtergesellschaften in Brasilien und der Türkei veräußern will. Der Chef der HSBC, Stuart Gulliver, reagiert damit auf die hohen Belastungen durch Strafen, die auch bei dieser Bank Rechtsvorstöße etwa im Zusammenhang mit Geldwäsche oder dem Verkauf von Kreditausfallversicherungen an ahnungslose Kunden verursacht haben. Außerdem leidet die Bank wie viele Konkurrenten unter den niedrigen Zinsen, den geringen Wachstumsraten in vielen Märkten und den gestiegenen Anforderungen der Bankenaufsicht.

    Unfreiwillig entlastet Europas Marktführer damit die Deutsche Bank. Der Kahlschlag bei der HSBC zeigt, dass es für die Schwierigkeiten der Deutschen Bank auch strukturelle Gründe gibt, die die ganze Branche treffen und nicht nur dem scheidenden Führungsduo anzulasten sind.

    Wegen der niedrigen Zinsen verdienen die Banken im Privatkundengeschäft zu wenig Geld und können kaum ihre Kapitalkosten refinanzieren. Angesichts der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank wird sich daran wohl auch künftig wenig ändern.

    Zudem verlangen die Bank-Aufsichten mehr Eigenkapital. Vor der Finanzkrise war die Deutsche Bank darauf spezialisiert, ihre Geschäfte mit möglichst wenig eigenem Kapital zu betreiben. Das eingegangene Risiko war klein, der Gewinn groß. Inzwischen verlangen die Aufseher deutlich mehr Kapital – was die Profite mindert. Ein Stresstest der Europäischen Zentralbank soll gezeigt haben: Als reine Investmentbank würde die Deutsche Bank eine Finanzkrise nicht überleben.

    In dieser Situation hat sich die Deutsche Bank für ein verlustbereinigtes ,,weiter so“ entschieden. Der Eindruck ist niederschmetternd: Mitarbeiter zu entlassen, Filialen zu schließen und die Postbank zu verkaufen, bedeutet letztlich: Der Deutschen Bank ist der Großteil ihrer Kunden, das ,,Kredit-Kleinvieh“, lästig. Und gleichzeitig fünfzehn Prozent Rendite anzupeilen, bedeutet: Das Drehen am gefährlichen, großen Rad soll weitergehen. Dabei geht es aber kaum mehr darum, Kredite ihrer bestmöglichen Verwendung entgegenzubringen, sondern mit Finanzprodukten möglichst viel Geld zu verdienen, selbst wenn diese komplett sinnlos sind – egal, ob die Realwirtschaft davon einen Nutzen hat oder nicht.

    Doch Renditestreben allein macht noch kein gutes Unternehmen aus. Hermann Josef Abs, der legendäre Vorstandssprecher der Deutschen Bank, sagte einmal: „Gewinn ist notwendig wie die Luft zum Atmen, aber es wäre schlimm, wenn wir nur wirtschaften würden, um Gewinn zu machen.“ Banken sind nicht dazu da, im Kasino-Kapitalismus mitzumischen, sie sollen Kapitalmarkt und Realwirtschaft zusammenbringen, Investitionen finanzieren und Risiken absichern. Die Deutsche Bank galt einmal als Hausbank der deutschen Wirtschaft. Wenn sie dieser Aufgabe nicht mehr nachkommen will und ihre Kunden durch Skandale schockiert, gefährdet sie sich selbst und wird genauso enden wie die faulen Immobilienkredite, an deren Finanzierung sie sich einmal beteiligte: Sie wird platzen wie eine Blase.