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    „Leute, passt mal auf“

    Karlsruhe. Montag, 15. November. Die Uhr zeigt 20 Uhr 30. Eine halbe Stunde noch, dann – so sieht es das offizielle Programm vor – soll in Halle 2 der Messe Karlsruhe mit dem „Baden-Württemberg-Abend“ der gesellige Teil des 23. CDU-Parteitags beginnen. Für den hat sich hoher Besuch angekündigt. Altkanzler Helmut Kohl, seit einem Schlaganfall an den Rollstuhl gefesselt, wird in Begleitung seiner zweiten Frau erwartet. Doch in der gegenüber gelegenen Halle 1, wo die fast 1 000 Delegierten seit geschlagenen elf Stunden Reden lauschen und applaudieren – unterbrochen nur von Wahlen zu den Parteiämtern – deutet noch nichts auf einen baldigen Aufbruch hin.

    Denkbar knapp und doch ein Etappensieg für den Lebensschutz: Die PID-Abstimmung der CDU-Delegierten in Karlsruhe. Foto: dpa

    Karlsruhe. Montag, 15. November. Die Uhr zeigt 20 Uhr 30. Eine halbe Stunde noch, dann – so sieht es das offizielle Programm vor – soll in Halle 2 der Messe Karlsruhe mit dem „Baden-Württemberg-Abend“ der gesellige Teil des 23. CDU-Parteitags beginnen. Für den hat sich hoher Besuch angekündigt. Altkanzler Helmut Kohl, seit einem Schlaganfall an den Rollstuhl gefesselt, wird in Begleitung seiner zweiten Frau erwartet. Doch in der gegenüber gelegenen Halle 1, wo die fast 1 000 Delegierten seit geschlagenen elf Stunden Reden lauschen und applaudieren – unterbrochen nur von Wahlen zu den Parteiämtern – deutet noch nichts auf einen baldigen Aufbruch hin.

    Die CDU hat dazugelernt. Ein Skandal, wie der, der sich Jahr 2007 ereignete, soll diesmal unter allen Umständen vermieden werden. Damals tagte die CDU in Hannover. Ein Teil der Delegierten feierte bereits ausgelassen auf dem „Niedersachsen-Abend“, als die Parteitagsregie im Plenarsaal zu später Stunde das strittige Thema der embryonalen Stammzellforschung aufrief und Bundesforschungsministerin Annette Schavan, unterstützt von Angela Merkel, für eine Verlegung des Stichtags im Stammzellgesetz warb und im Eilverfahren eine, wenn auch hauchdünne, Mehrheit errang. Der „Baden-Württemberg-Abend“ beginnt nicht, bevor das Thema „Präimplantationsdiagnostik“ (PID) nicht zu Ende debattiert wurde, lautete denn auch die Losung, die CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe für den Karlsruher Parteitag ausgegeben hatte. Und dennoch fehlte nicht viel und es wäre auch diesmal zu einem echten Eklat gekommen. Als Thomas Röwekamp, Vorsitzender CDU-Fraktion der Bremerschen Bürgerschaft und Mitglied des Karlsruher Parteitagspräsidiums, um 20 Uhr 33 verkündet, zu der noch nicht einmal begonnenen PID-Debatte lägen ihm bereits 21 Wortmeldungen vor, geht ein Raunen durch den Saal. Damit nicht genug.

    Merkel: „Das wird jetzt so gemacht“

    Den den Delegierten längst bekannten Anträgen – der Parteitag möge seinen im Grundsatzprogramm der Partei niedergelegten Beschluss von 2007 bestätigen und erneut für ein gesetzliches Verbot der PID votieren sowie einem anderen, mit dem prominente Christdemokraten um die Bundesministerinnen Kristina Schröder und Ursula von der Leyen erreichen wollen, dass sich die CDU erstmals für eine begrenzte Zulassung der PID ausspricht – hat die Antragskommission im Laufe des Tages noch einen dritten hinzugefügt. Er sieht vor, eine Beschlussfassung auf unbestimmte Zeit zu vertagen. Zu diesem Zweck hat die Antragskommission eilig ein gesondertes Blatt verfasst und im Saal verteilen lassen. Es umfasst neun Punkte, Allgemeinplätze, die von Gegnern wie von Befürwortern der PID geteilt werden können und schlägt den Delegierten dann vor, sie mögen beschließen: „Geleitet von den hier festgestellten Grundüberzeugungen sind wir der Auffassung, dass es vor einer gesetzlichen Regelung der PID einer ausführlichen Analyse und Diskussion bedarf, um den vielfältigen Anforderungen gerecht zu werden, die eine solch komplexe Frage des Lebensschutzes aufwirft.“ Röwekamp erläutert das Verfahren. Erst wenn dieser Vorschlag keine Mehrheit findet, soll über die beiden anderen Anträge abgestimmt werden.

    Der protestantische Rechtsanwalt schlägt den Delegierten außerdem vor, die Schließung der Rednerliste und eine Begrenzung der Redezeit auf drei Minuten pro Beitrag zu beschließen. „Ich komme aus Bremen. Ich habe nichts zu verlieren. Ich klingele nach drei Minuten ab“, umwirbt Röwekamp die Stimmberechtigten. Erneut rumort es im Saal. Doch diesmal kommt das Raunen aus einer anderen Ecke. Angela Merkel, die sich bereits im Vorfeld des Parteitages für ein gesetzliches Verbot der PID ausgesprochen hatte, reagiert am schnellsten, tritt ans Rednerpult und erklärt resolut: „Ich möchte, dass dieses Thema umfassend und ausführlich diskutiert wird“. Die Parteichefin schlägt vor, das Thema deshalb erst am Dienstag zu behandeln. Punkt neun Uhr. „Ich möchte dann aber auch, dass wir dann nicht morgen hier mit der Hälfte des Parteitages sitzen. Ich weiß, wovon ich rede“, erklärt sie und fügt hinzu: „Das ist mein Vorschlag, und das wird jetzt so gemacht“. Erneutes Raunen im Saal. Hier und da wird Gegenrede verlangt. Georg Freiherr von Weichs, Delegierter des Hochsauerlandkreises, bekommt den Zuschlag. Angetan mit Hemd und Wildlederweste stellt sich der Siegelringträger dem Parteitag als „einfacher Waldarbeiter“ vor und erklärt der „Frau Vorsitzenden“, dass sie dies zwar wünschen könne.

    Wenn sie jedoch wolle, dass der Parteitag diesem Wunsch auch nachkomme, müsse sie einen Antrag stellen. Die über die Geschäftsordnung Belehrte schreitet erneut zum Mikrofon, versteht das als Kampfansage und ruft: „Leute, passt mal auf. Das ist ein Thema, das wir diskutieren wollen und das geht nicht auf Zuruf“. Weil jedoch weder das Hochhalten der Stimmkarten noch das Sicherheben der Delegierten ein eindeutiges Stimmungsbild ergibt, beantragt Merkel eine schriftliche Abstimmung. Stimmzettel werden ausgeteilt. Der Parteitag fährt mit der normalen Antragsberatung fort. Um kurz vor 21.00 Uhr verkündet Röwekamp das Ergebnis der Auszählung: 786 gültige Stimmen. 580 Delegierte stimmten für die von Merkel gewünschte Verschiebung der Debatte, 206 dagegen.

    Dienstag, 16. November, 9.00 Uhr. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe tritt ans Rednerpult und eröffnet die Debatte zur PID. Obwohl die Messe Karlsruhe ihre Toren für die Parteitagsgäste erst um 3.00 Uhr schloss, sind die Reihen der Delegierten gut gefüllt. Größere Lücken klaffen nur in den Tischreihen, die für die Vertreter der Medien reserviert worden waren. Der Synodale der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) wirbt offensiv für ein PID-Verbot, da etwas anderes seiner Überzeugung nach mit der „Heiligkeit des Lebens“ nicht vereinbar sei. Auch das ist eine kleine Überraschung. Denn obwohl der CDU-General nie ernsthaft zu den PID-Befürwortern gerechnet werden konnte, schien er sich doch lange Zeit nicht jenen in den Weg stellen zu wollen, die das Urteil des Bundesgerichtshofes zum Anlass nehmen, um den Embryonenschutz in Deutschland weiter aufzuweichen. Politiker trügen „nicht nur für stramme Forderungen“ Verantwortung, „sondern auch für das Ergebnis eines politischen Prozesses“, begründete der 51-jährige Jurist Ende September im Interview mit dieser Zeitung (DT, 25.9.) seine damalige Position. Nun liegt er ebenso wie der Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder und Bundesforschungsministerin Annette Schavan ganz auf Merkels Linie.

    Die Erste, die bei den Delegierten dafür wirbt, der Parteitag möge sich für eine begrenzte Zulassung der PID aussprechen, ist Katharina Reiche. Und die 37-jährige Chemikerin aus Brandenburg, deren Stern in der Partei aufging, als der damalige Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU) noch eine Frau aus dem Osten für sein Kompetenzteam suchte und die erklärte Befürworterin der embryonalen Stammzellforschung mit der Familienpolitik betraute, legt sich gleich mächtig ins Zeug. „Als dreifache Mutter kann ich mir nichts Schlimmeres vorstellen, als den Tod des eigenen Kindes“ beginnt Reiche, ihr Statement. „Ja“, räumt sie später ein, „es gibt kein Recht auf ein gesundes Kind. Aber es gibt den Wunsch.“ Ausdrücklich lobt Reiche, die gegenwärtig als Parlamentarische Staatssekretärin in dem von Norbert Röttgen geleiteten Bundesumweltministerium fungiert, einen Aufsatz von Finanzminister Wolfgang Schäuble, den dieser vor fast zehn Jahren unter dem Titel: „Vergesst die Mutter nicht“ im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlicht hatte. Was Reiche freilich verschweigt, ist, dass Schäuble in eben jenem Beitrag vorschlägt, als Mensch nur noch denjenigen zu definieren, der auch von einer Mutter geboren wurde. Sie wisse nicht, sagt Reiche, die sich auf das Spiel mit den Emotionen der Delegierten bestens versteht, ob ein Verbot der PID „christlich“ sei. Um gleich darauf hinterherzuschicken: „Für mich ist das unbarmherzig.“

    Ähnlich emotional argumentieren im weiteren Verlauf der Debatte auch Peter Hintze, Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, in der Fraktion wegen ihres Blicks auch „Bambi“ genannt. Geschickt bringen sie immer wieder ins Spiel, dass der Embryo im Mutterleib weniger gut geschützt ist, als er es bei einem PID-Verbot im Reagenzglas wäre, verweisen auf die Spirale, welche die Einnistung befruchteter Eizellen verhindert und ebenfalls nicht verboten ist. Das unterschiedliche Schutzniveau und der daraus abgeleitete Wertungswiderspruch zeigt dem Applaus nach zu urteilen Wirkung und verschleiert, dass viele der PID-Befürworter in der befruchteten Eizelle keinen Menschen, sondern bloß einen Zellhaufen erblicken.

    PID-Befürworter können keine Grenzen angeben

    Die Befürworter eines PID-Verbots bemühen sich, nach Kräften dagegenzuhalten. Der Europaparlamentarier Peter Liese, promovierter Humangenetiker, berichtet von Patienten, die er als Arzt täglich behandelt habe, darunter einer erfolgreichen Anwältin, die an Mukoviszidose leidet. Liese erklärt, dass sich weder die Ausprägung einer genetischen bedingten Krankheit, noch das Leid, das diese bei den Betroffenen verursache, mittels PID vorhersagen lassen. Und er kritisiert, dass die Befürworter stets von engen Grenzen redeten, aber niemand diese bisher definiert habe. „Ich möchte, dass einer sich hier an das Rednerpult stellt und sagt: Mukoviszidose: ja oder nein. Down-Syndrom: ja oder nein. Dann wissen wir, woran wir sind.“ Eine Forderung, der freilich keiner derjenigen, der für die Zulassung der PID das Wort ergreift, auch nachkommt.

    Hubert Hüppe, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, bringt die „Lebenshilfe“ ins Spiel. Der größte Verband, der sich für Menschen mit Behinderungen einsetzt, drängt seit langem auf ein gesetzliches Verbot der PID: „Das sind doch die Leute, die es wissen“, sagt Hüppe. Als einziger Redner präsentiert er den Delegierten Zahlen aktueller Studien, die das Ausmaß der gewaltigen Selektion verdeutlichen, die mit der PID in den Ländern verbunden sind, die sie bereits zugelassen haben. Danach kommen umgerechnet auf jedes nach Durchführung einer PID geborenes Kind 32 getötete Embryonen. Dem Argument des Wertungswiderspruchs hält Hüppe entgegen: „Man darf nicht mit einem Übel, das man selbst geschaffen hat, werben, um ein weiteres Übel zuzulassen.“

    Der Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg, der ein Verbot der PID im Gendiagnostikgesetz festschreiben will, informiert die Delegierten über die sogenannte Polkörperchen-Diagnostik. Mit ihr ließen sich bereits heute rund 80 Prozent der Krankheiten, die mittels PID festgestellt werden, diagnostizieren, ohne dass Embryonen verworfen würden. Der Grund: Bei der Polkörpchen-Diagnostik wird nicht der Embryo, sondern die Eizelle vor Abschluss der Befruchtung untersucht. Ein Verbot der PID würde die Weiterentwicklung dieser Methode fördern, wirbt Sensburg. Auch die Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Beck-Herausforderin Julia Klöckner, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Maria Böhmer, die Kirchenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Maria Flachsbarth, das geschäftsführende Vorstandsmitglied der IG-Metall Regina Görner und viele andere bitten die Delegierten in leidenschaftlichen Redebeiträgen, für ein Verbot der PID zu stimmen.

    11 Uhr 39: Erstmals verlässt Angela Merkel an diesem Tag den Plenarsaal, nur um kurz darauf mit dem Bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Parteichef Horst Seehofer zurückzukehren. Parteitagspräside, Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus, begrüßt Seehofer, der nur einen mäßigen Applaus erhält und verkündet, dass noch neun Redebeiträge ausstünden, um die Delegierten gleich darauf zu fragen, ob sie sich nach der nun fast drei Stunden andauernden Debatte in Lage sähen, gemäß des von der Antragskommission entwickelten Verfahrens abzustimmen. Volker Kauder, der noch nicht gesprochen hat, erhebt Gegenrede. Der Parteitag entscheidet sich für die Fortführung der Debatte. Seehofer muss warten. Eine geschlagene Dreiviertelstunde. Volker Kauder zeigt in seiner Rede auf, wie die Zulassung der Abtreibung die medizinische Praxis verändert habe. Obwohl eine Behinderung per Gesetz kein Grund für eine Abtreibung sei, seien Ärzteverbände an die Politik herangetreten, mit dem Wunsch, die Regelung der Spätabtreibung zu überarbeiten. Auch die PID habe das Zeug, ist sich Kauder sicher, die „Praxis radikal zu verändern“. „Wir machen eine Tür auf und wissen nicht, was danach kommt.“ „Wenn wir nicht mit dem Leben experimentieren wollen, dann dürfen wir die PID heute nicht zulassen“, mahnt er.

    Und obwohl am Schluss sowohl Saarlands Ministerpräsident Peter Müller als auch Bundestagspräsident Norbert Lammert vehement dafür werben, dass die Delegierten keinen Beschluss fassen, lehnen diese den von der Antragskommission favorisierten Vorschlag mit einer überdeutlichen Mehrheit ab. Beide werben zudem für einen Verzicht auf Strafe. Während sich Müller aber zu einem Verbot der PID bekennt, sagt Lammert: „Ich weiß noch nicht, wie ich am Ende des Gesetzesvorhabens abstimmen werden, weil ich noch gar nicht weiß, was zur Abstimmung stehen wird.“ Je länger er aber darüber nachdenke, desto eher tendiere er dafür, die PID begrenzt zuzulassen, erklärt der Bundestagspräsident.

    Im Bundestag wird es wohl nicht für ein Verbot reichen

    Schließlich lässt Mappus Stimmzettel verteilen. Noch während der Rede Seehofers sickert das Ergebnis durch. Mit der Stimmauszählung betraute Delegierte informieren Journalisten per SMS. Danach entfielen von den 814 abgegebenen Stimmen 408 Stimmen auf ein PID-Verbot. 391 Delegierte stimmten für die nicht näher definierte begrenzte Zulassung der PID, 15 enthielten sich. Als dann nach Seehofers Rede das Ergebnis auch dem Saal offiziell verkündet wird, und klar ist, dass der Parteitag sich mehrheitlich knapp für ein PID-Verbot ausgesprochen hat, sehen die Delegierten eine strahlende und applaudierende Parteichefin. Angela Merkel freut sich sichtlich über dieses Votum. Weil die Parteitagsregie die ungültigen Stimmen und Enthaltungen jedoch stets herausrechnet, entfallen auf das PID-Verbot am Ende 51,06 Prozent und für die begrenzte Zulassung 48,94 Prozent.

    Gewonnen ist damit in der Sache freilich nichts. Denn im Bundestag wird es wohl nicht für ein PID-Verbot reichen. Hinten, in der letzten Reihe im Saal beobachtet Pater Stephan das Treiben. Die komplette Debatte hat das Mitglied der „Brüder vom gemeinsamen Leben“, die einen nahe gelegenen Wallfahrtsort betreuen, Rosenkranz betend begleitet. Haften geblieben sei ihm vor allem das Bild von der „Offenen Tür“, sagt der Priester, der als solcher auch an seinem römischen Kragen zu erkennen ist. Was eine CDU-Delegierte jedoch nicht davon abhielt, ihn wegen des Rosenkranzes für einen Muslim zu halten. Dafür, dass sich der Parteitag mehrheitlich für ein PID-Verbot ausgesprochen hat, sei er „dankbar“, sagt Pater Stefan, der sich sicher ist, dass dies „auch ein Stück weit das Verdienst von Angela Merkel ist“. „Offene Türen“, fährt er fort, müsse man „durchschreiten, wenn der Weg zu Gott führt. Wenn es aber zieht, dann muss man die Tür bloß schließen.“