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    Zwei Sieger in Afghanistan

    Mitte der neunziger Jahre wäre jemand, der für das folgende Jahrzehnt Präsidentenwahlen in Afghanistan prophezeit hätte, als Phantast verlacht worden. Nun hat dieses Ereignis dank westlicher Schützenhilfe bereits zum zweiten Mal stattgefunden. Erste offizielle Ergebnisse der Präsidentschaftswahl am vergangenen Donnerstag liegen nun vor. Demnach zeichnet sich nach Auszählung von etwa zehn Prozent der Stimmen ein Gleichstand zwischen Amtsinhaber Hamid Karsai und seinem Herausforderer, dem ehemaligen Außenminister Abdullah Abdullah, ab. Das amtliche Endergebnis wird zwischen dem 17. und 21. September erwartet.

    Mitte der neunziger Jahre wäre jemand, der für das folgende Jahrzehnt Präsidentenwahlen in Afghanistan prophezeit hätte, als Phantast verlacht worden. Nun hat dieses Ereignis dank westlicher Schützenhilfe bereits zum zweiten Mal stattgefunden. Erste offizielle Ergebnisse der Präsidentschaftswahl am vergangenen Donnerstag liegen nun vor. Demnach zeichnet sich nach Auszählung von etwa zehn Prozent der Stimmen ein Gleichstand zwischen Amtsinhaber Hamid Karsai und seinem Herausforderer, dem ehemaligen Außenminister Abdullah Abdullah, ab. Das amtliche Endergebnis wird zwischen dem 17. und 21. September erwartet.

    Die Wahlen waren überschattet von Anschlägen und Drohungen der Taliban. Terror auch nach der Wahl: Bei einer Serie von Bombenanschlägen in der südafghanischen Stadt Kandahar wurden am Dienstagabend mindestens 40 Menschen getötet, mehr als 60 verletzt. Der Polizeichef der Region sagte, bei den Opfern handele es sich ausschließlich um Zivilisten. Nach Behördenangaben explodierten fast zeitgleich fünf Autobomben. Betroffen sei unter anderem das Büro einer kanadischen Entwicklungshilfeagentur. In der Nähe befand sich auch ein Gebäudekomplex mit Geschäften und einem Hotel. Dort herrschte reger Betrieb, weil die Bürger zum abendlichen Fastenbrechen im Ramadan zusammenkamen. Kandahar gilt als eine Bastion der islamistischen Taliban.

    Karsai wie Abdullah hatten sich bereits kurz nach der Präsidentenwahl zum Wahlsieger ausgerufen, warfen sich gegenseitig Wahlbetrug vor, versicherten später allerdings dem US-Gesandten Richard Holbrooke, das offizielle Ergebnis der Wahl abwarten und anerkennen zu wollen. Abdullah erklärte jedoch unmittelbar vor Bekanntgabe der ersten Ergebnisse, es habe massiven Wahlbetrug gegeben. Der frühere Außenminister zeigte vor Journalisten einen Packen offiziell beglaubigter Stimmzettel, bei denen Karsai angekreuzt war. Zudem zeigte er ein Video aus der Provinz Ghasni, auf dem Unterstützer Karsais seinen Angaben zufolge Dutzende Stimmzettel für den Amtsinhaber ausfüllten. In mehreren Wahllokalen seien Wähler von Karsais Leuten eingeschüchtert worden. Beobachter fürchten, dass es bei Protesten seiner Anhänger zu Ausschreitungen kommen könnte, falls Abdullah nicht mindestens in die Stichwahl kommt. Die Unabhängige Wahlkommission (IEC) teilte mit, Karsai habe etwa 40 Prozent der bislang ausgezählten Stimmen erhalten. Für Abdullah hätten rund 38, 9 Prozent gestimmt. Demnach wäre eine Stichwahl notwendig. Die Wahlkommission veröffentlichte nach eigenen Angaben das Ergebnis von bislang nur 524 444 Stimmen. Wahlberechtigt waren mehr als 15 Millionen Afghanen.

    Bei der Beschwerdekommission ECC gingen unterdessen zahlreiche Beschwerden über Manipulationen bei der Wahl vom vergangenen Donnerstag ein. Inzwischen lägen bereits 790 Einwände vor, teilte die von den Vereinten Nationen unterstützte Beschwerdekommission mit. 54 Vorwürfe hätten „hohe Priorität“ und könnten den Wahlausgang beeinflussen. Die Wahlbeobachtermission der Europäischen Union wertete die Abstimmung dagegen als Sieg für Afghanistan und pries den Mut der Menschen trotz aller Drohungen vor der Stimmabgabe. Dennoch sollte man nichts beschönigen: Es haben zwar Wahlen stattgefunden, aber Ausdruck von Demokratie im westlichen Sinn waren diese nur eingeschränkt. Offensichtliche Wahlmanipulationen, die kriegerischen Auseinandersetzungen speziell im Süden und die Traditionen einer Stammesgesellschaft verhinderten, dass sich der Wählerwille überall frei entfalten konnte.

    Kuhhandel zwischen Amtsinhaber und Gegner?

    Hinzukommen Berichte, in denen es heißt, die Lager des Paschtunen Karsai und des von Tadschiken unterstützten Abdullah würden bereits an einer Machtaufteilung arbeiten. Möglicher Kompromiss: Ein Präsident Hamid Karsai, ergänzt von einem Premierminister Abdullah Abdullah und diversen Ministern aus dem Norden, wo dieser seine Machtbasis hat. Abdullah bestreitet aber bislang seine Bereitschaft zu einem solchen Kuhhandel. Bereits vor der Wahl soll Karsai seinem früheren Außenminister angeboten haben, er könne bei einem Verzicht auf die Kandidatur das neu zu schaffende Amt des Regierungschefs ausüben. Unterdessen ist die Sicherheitslage in Afghanistan ernst und verschlechtert sich nach Einschätzung von US-Generalstabschef Admiral Mike Mullen immer mehr. Er habe schon seit langen darauf hingewiesen, dass die Taliban ihre Taktik verbessert hätten und ihre Strategien ausgeklügelter geworden seien, sagte Mullen in mehreren Fernsehinterviews. Es bestehe die Gefahr, dass die Radikalislamisten wieder die Macht ergriffen, „und ich glaube nicht, dass diese Bedrohung verschwindet“. Die Äußerungen Mullens sorgten für Aufsehen, weil sie kurz nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl erfolgten, die von den USA als wichtiger Schritt zur Stärkung des Vertrauens der Bevölkerung in die Regierung bezeichnet worden ist.

    US-Militärs fordern noch mehr Soldaten

    Wegen der angespannten Sicherheitslage forderten NATO-Befehlshaber in Afghanistan von US-Präsident Barack Obama mehr Soldaten und Ausrüstung für den Kampf gegen die erstarkten Taliban. Besonders im Osten des Landes nahe der Grenze zu Pakistan seien Verstärkungen nötig, sagte der Kommandeur der östlichen Streitkräfte, US-General Curtis Scarparotti, dem amerikanischen Gesandten Richard Holbrooke. Derzeit sind rund 57 000 US-Soldaten in Afghanistan stationiert. Nach dem bisherigen Plan Barack Obamas soll ihre Zahl bis Jahresende auf etwa 68 000 steigen. Allerdings wäre eine zusätzliche Truppenentsendung für den Präsidenten ein schwieriger Schritt, da die Unterstützung des Afghanistan-Einsatzes in der amerikanischen Öffentlichkeit zurückgeht, aber auch in seiner Partei. Diesem Druck sieht sich vor allem der US-Kommandeur in Afghanistan, Stanley McChrystal, ausgesetzt. McChrystal sollte bereits in diesem Monat einen Bericht über die weitere Strategie am Hindukusch vorlegen, hatte die Veröffentlichung jedoch auf den September verschoben. Erwartet wurde, dass der General eine deutliche Erhöhung der Soldaten in Afghanistan verlangen würde. Zwar forderte jetzt auch Generalstabschef Mullen mehr Soldaten, doch auch er wollte keine Zahlen über die notwendige Aufstockung nennen.

    Obama aber bläst der Wind immer stärker ins Gesicht: Steigende Arbeitslosenzahlen, wachsende Staatsverschuldung, Widerstand gegen seine Gesundheitsreform und jetzt auch gegen seinen offensiven Kriegskurs in Afghanistan. Dabei hatte er jüngst vor Kriegsveteranen in Phoenix im US-Bundesstaat Arizona beteuert, der Krieg in Afghanistan sei es wert, geführt zu werden. Die Sicherheit der Amerikaner sei seine größte Verantwortung. Barack Obama macht seit Montag mit seiner Familie eine Woche Urlaub auf der südlich von Boston gelegenen Insel Martha's Vineyard. „Obamas Plan für die Urlaubswoche ist der, keinen zu haben“, scherzte der stellvertretende Weiße-Haus-Sprecher Bill Burton. „Er entscheidet nach dem Aufwachen, wie er den Tag verbringt. Genau wie jeder andere.“ Vermutlich wird ohnehin das Weltgeschehen den Plan diktieren. Afghanistan steht darauf ganz oben.

    Von Carl-H. Pierk