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    „Wundervolle Freundschaft“?

    Die erste schwarz-grüne Koalition in Deutschland steht. CDU und Grüne haben in Hamburg ihren Koalitionsvertrag unterschrieben. Bleibt die Frage, ob dieses Bündnis die Besonderheit eines Stadtstaates bleiben wird oder ob von ihm Signale für die kommende Bundestagswahl ausgehen. Von einer „Liebesheirat“ jedenfalls ist in Hamburg nicht die Rede. Auch von einem Zweckbündnis könne man nicht reden, betonte der CDU-Landesvorsitzende Michael Freytag im prunkvollen Kaisersaal des Hamburger Rathauses zum Abschluss der Verhandlungen. Aber vielleicht beginne nun eine „wunderbare Freundschaft“.

    Die erste schwarz-grüne Koalition in Deutschland steht. CDU und Grüne haben in Hamburg ihren Koalitionsvertrag unterschrieben. Bleibt die Frage, ob dieses Bündnis die Besonderheit eines Stadtstaates bleiben wird oder ob von ihm Signale für die kommende Bundestagswahl ausgehen. Von einer „Liebesheirat“ jedenfalls ist in Hamburg nicht die Rede. Auch von einem Zweckbündnis könne man nicht reden, betonte der CDU-Landesvorsitzende Michael Freytag im prunkvollen Kaisersaal des Hamburger Rathauses zum Abschluss der Verhandlungen. Aber vielleicht beginne nun eine „wunderbare Freundschaft“.

    Dieser hoffnungsvolle Satz weist auf die gute „Chemie“ der Verhandlungspartner hin. Kaum vorstellbar ist allerdings, dass eine ähnlich gute Gesprächsatmosphäre einmal zwischen Angela Merkel und Jürgen Trittin herrschen wird. Der künftige grüne Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2009 ist für seine herablassende und wenig diplomatische Art nur allzu bekannt. Inhaltliche Knackpunkte wie den totalen Atomausstieg oder den flächendeckenden Mindestlohn gäbe es zudem zuhauf.

    Aber das Hamburger Bündnis lässt Rückschlüsse zu, wie Schwarz-Grün in Berlin aussehen könnte: Von Beust ist es vor allem gelungen, seine linksliberale Politik der Wirtschaftsförderung und Standortsicherung in die neue Koalition einzubringen. Die Grünen wiederum haben neben symbolträchtigen Projekten, die das ökologische und soziale Gewissen ihrer kritischen Basis befriedigen werden, tiefgreifende Reformen durchgesetzt: Es kommt in Hamburg nun die sechsjährige Primarschule. Auch in der Familienpolitik konnten die Grünen mit dem Rechtsanspruch auf einen Kindertagesplatz ab 2 Jahren und der Einführung von Ganztagsschulen linke Kernforderungen durchsetzen. heb