• aktualisiert:

    „Wertloser als ein Hund“

    El Dorado, das Gelobte Land. Viele Migranten träumen von einem besseren Leben jenseits von Hunger, Armut, Chancenlosigkeit und Verfolgung. Aus Afrika, Afghanistan, dem Irak und anderen Regionen brechen jedes Jahr zehntausende illegale Einwanderer nach Europa auf. Seit einigen Jahren hat Deutschland als vorübergehender oder dauerhafter Zufluchtsort von Flüchtlingen aus der ganzen Welt eine bedeutende Stellung innerhalb Europas.

    El Dorado, das Gelobte Land. Viele Migranten träumen von einem besseren Leben jenseits von Hunger, Armut, Chancenlosigkeit und Verfolgung. Aus Afrika, Afghanistan, dem Irak und anderen Regionen brechen jedes Jahr zehntausende illegale Einwanderer nach Europa auf. Seit einigen Jahren hat Deutschland als vorübergehender oder dauerhafter Zufluchtsort von Flüchtlingen aus der ganzen Welt eine bedeutende Stellung innerhalb Europas.

    Viele Flüchtlinge werden in Deutschland nur geduldet oder erhalten ein beschränktes Aufenthaltsrecht: Weil sie kein Asylverfahren nach Paragraf 16 des Grundgesetzes betrieben haben oder ihr Asylantrag abgelehnt wurde, gleichzeitig aber die Abschiebung ins Herkunftsland nicht durchgeführt werden konnte. Ohne Aufenthaltsstatus oder behördliche Meldung und ohne die Möglichkeit eines geregelten Verfahrens leben dennoch schätzungsweise mehrere hunderttausend Zuwanderer im Untergrund: Entweder weil sie unerlaubt eine deutsche Grenze passiert, ihr Visum „überzogen“, oder sich durch „Untertauchen“ einer drohenden Ausreisepflicht oder Abschiebung entzogen haben.

    So unterschiedlich wie ihre Herkunftsländer, so unterschiedlich sind die Erlebnisse und Ereignisse, die Ausländer nach Deutschland geführt haben, und die Erfahrungen, wie sie hier aufgenommen wurden. Das geht aus einer jetzt veröffentlichten Studie des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes unter dem Titel „Quälendes Warten – wie Abschiebungshaft Menschen krank macht“, hervor. Abschiebungshaft fügt demnach Menschen unnötiges Leid zu und beeinträchtigt ihre körperliche und seelische Gesundheit. Die Studie zeichnet ein umfassendes Bild der Lage von Abschiebungshäftlingen in 22 europäischen Staaten und lässt erstmals die Betroffenen selbst ausführlich zu Wort kommen. Es zeigt sich, dass die Häftlinge in erheblichem Maß unter der Unsicherheit über die eigene Zukunft, einem Mangel an Informationen und der Isolation von Familie und Freunden leiden. Sie fühlen sich als Kriminelle behandelt, obwohl ihnen in der Regel nicht mehr als der Verstoß gegen Einreisebestimmungen vorgeworfen wird.

    Um Erkenntnisse für die Bedingungen der Abschiebehaft in Deutschland zu gewinnen, wurden die Gespräche zur Studie in den Hafteinrichtungen in Berlin-Köpenick und München-Stadelheim geführt. Demnach sind die Abschiebungshäftlinge überwiegend unzufrieden mit den Bedingungen in ihrer Hafteinrichtung. Viele beschweren sich über unhygienische sanitäre Einrichtungen und Küchen. Ein Großteil der Inhaftierten vergleicht die Abschiebungshafteinrichtung mit einem Gefängnis. Feste Essens- und Erholungszeiten sowie zwingender nächtlicher Einschluss führten dazu, dass die Inhaftierten sich wie im Gefängnis fühlten. In München befindet sich nach Angaben der Studie die Abschiebehaft innerhalb einer Justizvollzugsanstalt. Die Abschiebehäftlinge werden hier normalerweise in einem gesonderten Bereich untergebracht, aber dennoch müssen manche von ihnen, insbesondere Frauen, ihre Zellen mit Strafgefangenen teilen. Abschiebehaft als Strafhaft?

    Probleme mit dem Zusammenleben sowie mit der Einrichtung waren der häufigste Kritikpunkt. „Im Gefängnis zu sein, hat mich verändert“, sagte einer der Befragten: „Wie wunderbar ist es, draußen zu sein“. Ein anderer fügte hinzu: „Wenn ich die Hafteinrichtung vorher gekannt hätte, wäre ich niemals nach Deutschland gekommen.“ Haftseelsorger des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes bestätigen die Sicht der Inhaftierten. „Ich fühle mich wie ein Hund, oder wertloser als ein Hund“, zitiert die Studie einen der Inhaftierten. „Hunde können alle ein, zwei, drei Stunden raus gehen. Ich habe nur die Möglichkeit, für eine Stunde rauszugehen. Aber unter der Kontrolle der Polizei.“ Die Inhaftierten haben normalerweise nur die Erlaubnis, eine begrenzte Zeit ins Freie zu gehen – eine Stunde in München und eine halbe Stunde in Berlin – wobei „ins Freie“ den Hof der Hafteinrichtung bedeutet, der durch die Polizei bewacht wird.

    Besorgniserregend ist die Feststellung, dass sich die psychische Gesundheit der Abschiebehäftlinge sich verschlechtert – und dies sogar noch schneller als die körperliche Gesundheit. Die befragten Häftlinge beschrieben als Grund den psychischen Druck, unter dem sie standen. Die Haft selbst und die Lebensbedingungen in der Haft wirken sich auf die psychische Gesundheit aus, insbesondere auch die Unsicherheit, mit der sich die Inhaftierten auseinanderzusetzen haben. Die Mehrheit der Häftlinge leidet zudem unter Schlafstörungen. Die Gründe hierfür sind Stress und psychischer Druck in der Haft, aber auch äußere Umstände wie etwa die Angst, in das jeweilige Herkunftsland zurückkehren zu müssen.

    Nach Erkenntnissen des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes wird auch in Deutschland Abschiebungshaft in den letzten Jahren zunehmend als Mittel der Zuwanderungskontrolle eingesetzt. Im Hinblick auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz wird allerdings Abschiebungshaft nicht in jedem Fall angeordnet. Je länger der Betroffene bereits in Deutschland lebt und je mehr soziale Kontakte er hat, je geringer konsequenterweise die Gefahr des Untertauchens eingeschätzt wird, desto eher greift die Ausländerbehörde zu anderen Mitteln. Angesichts der Ergebnisse der Untersuchung tritt der Jesuiten-Flüchtlingsdienst dennoch dafür ein, stärker als bisher Alternativen zur Verhängung von Abschiebungshaft zu berücksichtigen, die Betroffenen konsequent getrennt von Strafgefangenen unterzubringen, die Dauer der Haft auf maximal drei Monate zu begrenzen und kostenlose Rechtsberatung zu ermöglichen.

    Die Abschiebehaft kann der Endpunkt eines langjährigen Aufenthalts in Deutschland, nach einer Flucht aus dem ursprünglichen Heimatland, sein. Der Abschiebegewahrsam kann auch der erste Ort sein, den ein Flüchtling oder Migrant nach seiner Ankunft in Berlin oder München kennen lernt. Es ist fraglich, ob er dann überhaupt etwas anderes von Deutschland sehen wird als dieses spezielle Gefängnis.