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    Von Gewalt geprägt

    Afghanistan kommt nicht zur Ruhe – Eine Reihe von islamistischen Anschlägen in jüngster Zeit unterstreicht das. Von Carl-Heinz Pierk

    Explosion in Kabul
    Nach dem Anschlag am ersten Weihnachtsfeiertag patrouillieren Soldaten an einem Checkpoint in Kabul. Foto: dpa

    Eigentlich hatten die westlichen Alliierten gehofft, den Afghanistan-Konflikt der dortigen Regierung zu überlassen. Allerdings flammt er immer stärker auf. Bombenanschläge, bewaffnete Überfälle und Entführungen gehören seit Jahren in allen Teilen von Afghanistan zum Angriffsspektrum der regierungsfeindlichen Kräfte. Sie richten sich auch gegen die Verbündeten der afghanischen Regierung, darunter Deutschland, und deren Staatsangehörige. So fanden auch in den letzten Monaten mehrere schwere Anschläge mit zahlreichen Opfern statt, darunter ein Anschlag auf eine Nicht-Regierungsorganisation, dem eine deutsche Staatsangehörige zum Opfer fiel. Im November 2016 gab es einen schweren Anschlag auf das deutsche Generalkonsulat in Masar-e-Scharif. Neben den Taliban hat sich auch noch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ im Osten des Landes an der Grenze zu Pakistan eingenistet. Eine weitere Bedrohung.

    Selbstmordattentate erschüttern das Land

    Dem „Islamischen Staat“ wird auch der jüngste Selbstmordanschlag auf ein Kulturzentrum in der afghanischen Hauptstadt Kabul zugeschrieben, bei dem mindestens 40 Menschen getötet wurden. Demnach sprengte sich zuerst ein Selbstmordattentäter in dem Gebäude in die Luft. Als Menschen zu Hilfe eilten, explodierten vor dem Haus zwei weitere Sprengsätze. Mindestens 30 Menschen wurden verletzt.

    In dem Kulturzentrum wurde zum Tatzeitpunkt eine Feier zum 38. Jahrestag des sowjetischen Einmarschs nach Afghanistan abgehalten. Der Anschlag geschah in einem schiitischen Viertel der Stadt. Dort hatte die sunnitische Terrormiliz „Islamischer Staat“ in den vergangenen Monaten wiederholt schwere Attentate verübt. Bei einem der schwersten Anschläge in der afghanischen Hauptstadt Kabul seit Jahren war im Juni auch die deutsche Botschaft massiv beschädigt worden. Ein afghanischer Wachmann der Botschaft wurde getötet, Bedienstete der Vertretung wurden verletzt. Zuvor war das Diplomatenviertel der afghanischen Hauptstadt Kabul von einer schweren Explosion erschüttert worden. Bei der Detonation einer Autobombe wurden nach Angaben der afghanischen Regierung insgesamt 160 Menschen getötet und mehr als 400 verletzt.

    Wie lässt sich die Lage im Land nachhaltig stabilisieren? Auf der Afghanistan-Konferenz 2011 war man sich einig, zukünftig keine militärische, sondern in erster Linie eine politische Lösung anzustreben. Milliardenhohe Hilfen hatte die internationale Gemeinschaft auf der Afghanistan-Konferenz 2016 in Brüssel dem Land zugesagt. Doch die Aussicht auf eine stabile Zukunft erscheint wie ein Trugbild. Kabul ist eine Stadt in ständiger Anspannung. Fast täglich gibt es Zwischenfälle. Die Behörden sind machtlos, der Regierung entgleitet die Kontrolle. Die politische Führung in Kabul unter Präsident Aschraf Ghani ist zerstritten, wirtschaftliche und soziale Probleme machen dem sich jahrelang im Kriegszustand befindlichen Land zu schaffen.

    Seit Anfang 2002 leisten deutsche Soldatinnen und Soldaten Dienst im Land am Hindukusch. Was als Stabilisierungsmission in der Hauptstadt Kabul begann, weitete sich nach und nach zum größten Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr aus. Dreizehn Jahre leistete die International Security Assistance Force (ISAF) ihren Beitrag zur Sicherheit in Afghanistan.

    Bundeswehr bildet Sicherheitskräfte aus

    Der ISAF-Einsatz endete am 31. Dezember 2014. Da die Lage in Afghanistan nach wie vor instabil ist, betreibt die NATO unter dem Namen „Resolute Support“ (Entschlossene Unterstützung) eine kleinere Nachfolgemission zur Beratung und Ausbildung, an der sich Deutschland seit dem 1. Januar 2015 mit derzeit 970 Soldatinnen und Soldaten beteiligt (die Mandatsobergrenze liegt bei 980). Nach Angaben der NATO sind derzeit etwa 12 400 Soldaten vor Ort im Einsatz, um afghanische Sicherheitskräfte auszubilden und zu beraten.

    Die Situation in Afghanistan ist durchaus besorgniserregend. Laut US-Angaben kontrollieren die Taliban mittlerweile wieder elf Prozent der Bezirke im Land. Weitere 30 Prozent sind umkämpft. Das sorgt dafür, dass immer mehr Menschen innerhalb des Landes fliehen. Im vergangenen Jahr verließen mehr als 660 000 Menschen ihre Dörfer. 2017 sollen weitere 450 000 Menschen dazukommen. Und auch die Zahl der zivilen Opfer steigt. So kamen allein im vergangenen Jahr fast 11 500 Zivilisten bei Kämpfen und Angriffen ums Leben oder wurden verletzt. Das teilten die Vereinten Nationen mit. Ein Drittel der Betroffenen waren Kinder. Ein neuer Höchststand.

    Nach Jahren der Truppenreduzierung in Afghanistan erhöhen daher die USA wieder die Zahl ihrer Soldaten am Hindukusch – und auch für die Bundeswehr gibt es Überlegungen, erneut das Kontingent aufzustocken. Die 300 000 afghanischen Soldaten, oft schlecht ausgerüstet und demoralisiert, sind nicht in der Lage, flächendeckend für Sicherheit im Land zu sorgen.

    Die aktuelle instabile Sicherheitslage zeigt, dass eine militärische Antwort in Afghanistan keine Lösung sein kann. Weil aber Frieden nicht ohne Entwicklung und diese nicht ohne Frieden zu haben ist, muss zivilgesellschaftliches Arbeiten gefördert werden, meint Heike Wintershoff, Programmkoordinatorin von Caritas international in Kabul: „Zivile Strukturen können einen gesunden Gegenpol zur Regierung darstellen, denn sie zeigen weitere Perspektiven auf und können dann gemeinsam mit der Regierung an Lösungen arbeiten. Die afghanische Regierung hat nur wenige Perspektiven im Blick, sie dreht sich viel um sich selbst und ist intern zerstritten.“

    Suche nach einer politischen Lösung

    Zivile Organisationen würden den Blick auf Rechtsstaatlichkeit und Integration, auf die Einhaltung menschenrechtlicher Standards stärken. Allerdings könnte es Frieden und Entwicklung aufgrund der komplexen Geschehnisse nicht alleine über eine zivilgesellschaftliche Stärkung geben. „Es braucht eine politische Lösung, keine militärischen Versuche. Der Sonderberichterstatter für Afghanistan hat jüngst vor dem Weltsicherheitsrat eingebracht, über Friedensverhandlungen mit den Taliban nachzudenken. Ich meine, es braucht eine regionale Lösung, auch mit den angrenzenden Ländern. An der Umsetzung muss dann wiederum die Zivilgesellschaft beteiligt sein“, hebt Heike Wintershoff hervor.

    Die Taliban haben allerdings schon häufiger erklärt, sie würden sich von keiner Seite an den Verhandlungstisch zwingen lassen. Sie haben Bedingungen für den Beginn von Gesprächen gestellt, darunter die Anerkennung einer offiziellen Botschaft des Islamischen Emirats (die Selbstbezeichnung der Taliban), die Entfernung der UNO-Sanktionen gegen sie und die Freilassung von Gefangenen. Und sie kalkulieren dabei das leicht verbesserte afghanisch-pakistanische Verhältnis ein: Es könnte den sicheren Rückzugsort der Taliban in Pakistan gefährden.

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