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    Überwölbt von eigener Leere

    Trotz GroKo-Vertrag, die Volksparteien sind im Niedergang – Für Politik-Professor Werner Patzelt wehrt sich nur die CSU. Von Martin Lohmann

    CDU-Bundesparteitag
    Das „C“ fehlt der Union. Und auch die SPD weiß ihr „S“ nicht mehr zu deuten. Die Volksparteien erodieren. Foto: dpa

    Was hat uns das zähe Ringen um eine Regierung esagt? Wurde hier bedeutungsschwanger ein von zelebrierter Selbstbedeutung getragenes Schauspiel gezeigt – mit des Kaisers, pardon, der Kanzlerin neuen Kleidern? Wurden da mediengerecht übertünchte Gräber inszeniert? Wie steht es um die beiden Parteien, die sich jetzt zwar endlich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt haben, aber keine Volksparteien mehr sind?

    Den Abgesang auf die einmal großen und inzwischen klein gewordenen Volksparteien CDU, CSU und SPD gibt es schon seit Jahren. Am konsequentesten überhört wird er von jenen, die in diesen Parteien Verantwortung tragen und wohldotierte Posten besitzen. Eine verständliche Konsequenz, aber – wie der Blick in Nachbarländer zeigt – mit hoher Wahrscheinlichkeit auch eine törichte. Lebensverlängernde Maßnahmen ohne wirkliche Analyse können eben keine wirklich dauerhafte Lösung sein. Lernprozesse aus Niederlagen sehen anders aus. Neuanfänge auch.

    Gerade einmal etwas mehr als die Hälfte aller Stimmen bekamen sie, denen 1998 noch drei Viertel der Wähler Vertrauen schenkten. 1983 waren es sogar noch 87 Prozent. Der Passauer Politologe Heinrich Oberreuter, und nicht nur er, sieht ein „Erodieren der Volksparteien“. Das ist keine Überraschung, denn schon vor mehr als zehn Jahren konnte analysiert werden, dass sich die Krise der Volksparteien durch personelle und inhaltliche Leere abzeichne. Die Union verabschiedete sich – etwa in der Familien- und Kinderpolitik – weitgehend vom Christlichen, die SPD vom Sozialen. Beide fischten in einer unverbindlichen „Mitte“ und vernachlässigten Stammkundschaft. Unterschiede? Nicht erkennbar. Die neue Große Koalition könnte da als Schlusssiegel dieser Fahrlässigkeit in die Geschichte eingehen.

    Allein in den vergangenen Wochen sackte die hauchdünne gemeinsame Mehrheit rasant. Die SPD nähert sich in Umfragen den Werten neuer Parteien, auch die Union verliert. Alle drei Vorsitzenden – bei CDU, CSU und SPD – umweht die Aura des Auslaufmodells. Während in Bayern und bei der SPD – Stichwort Nahles und Juso-Chef Kühnert – Erkenntnisse wachsen dürfen, übt sich die CDU in Habachtstellung vor der Vorsitzenden. Noch.

    Knapp 800 000 Mitglieder hatte die CDU noch 1990. 2017 waren es nur noch etwas mehr als die Hälfte. Die Schwesterpartei sank von 186 000 (1990) auf 142 000, die SPD gar im selben Zeitraum von knapp einer Million auf 440 000 Mitglieder. Was bedeutet das für die Parteienlandschaft von morgen? Und für die Politik in Berlin?

    Der Dresdener Politikwissenschaftler Werner Patzelt findet im Gespräch klare Worte und analysiert messerscharf. Der Niedergang der Volksparteien sei „ohne Zweifel schon länger erkennbar“. Sowohl die CDU als auch die SPD hätten „geradezu sträflich“ zugelassen, dass die Bindekraft an die Parteien verschwinde: „Während die SPD nichts unternahm, durch inhaltliche Profilierung beim Aufkommen der Linken und der Grünen in das eigene Wählerpotenzial zu investieren, hat die Union sich unter Angela Merkel komplett entkernen lassen. Die ehemaligen Volksparteien wissen selbst nicht mehr, was wichtig und richtig ist. Mehr als alte Rezepte kommen nicht.“ Während man das in der SPD wenigstens schon merke, schlummere die CDU noch im Trauma der ehemaligen „Woge öffentlicher Zustimmung“. Die einzige Partei, die noch um einen Status als Volkspartei zu kämpfen versuche, sei die CSU.

    Patzelt hält den „pädagogischen Ton der politischen Klasse“ für verhängnisvoll, ebenso die zelebrierte und eingeübte Arroganz gegenüber neuen politischen Bewegungen. Das politische Denken der Alt-Parteien sei lückenhaft und hantiere mit „Pseudoantworten“. Reflexartig reagierten die bekannten Parteienvertreter mit Antworten von gestern auf Fragen von heute. Etwa beim Thema Europa. „Da heißt es dann: Wir brauchen mehr Europa. Vielleicht wäre aber weniger Europa und eine Stärkung der Nationalstaaten insgesamt besser – auch für Europa.“

    Vielfach gehöre die „tatsächlich erlebte Wirklichkeit des Bürgers nicht mehr zum politischen Diskurs“. Das Verhalten vieler Wähler sei also letztlich keine verachtenswerte Verdrossenheit, sondern zeige im Kern ein „Mehr an Politisierung“. Und das müsse man in den Parteien nun auch endlich begreifen.

    Der Parteienforscher geht davon aus, dass die sogenannten großen Parteien eine wertvolle Errungenschaft der Bonner Republik leichtfertig verspielt haben und es künftig normal werde, sechs oder sieben Parteien im Bundestag zu haben: „Früher hat die SPD das linke Spektrum zu integrieren verstanden, und die Union deckte alles bis nach rechts ab“, erläutert er.

    „ Aber ein gemeinsames Schwimmen in der ominösen Mitte hat diesen Fortschritt zunichte gemacht.“ Auf die Frage, ob das Ringen um eine Große Koalition nicht ein feierlicher Offenbarungseid etablierter ehemaliger Volksparteien sei, antwortet Werner Patzelt: „Das Ganze sieht aus wie zwei schwankende Boxer, die sich gegenseitig festhalten. Im Ergebnis ist das für beide verhängnisvoll.“

    Es sieht so aus, als seien viele Köpfe der inhaltlich und personell geschrumpften Volksparteien, die nicht wirklich ihre Bodenhaftung im Volk mehr haben, gefangen im Nirwana der Profil-Leere und überwölbt von eigener Selbstbedeutung. Freilich: Das Ende der Politik bedeutet das nicht. Wohl aber die Einladung zu nüchterner und schonungsloser Analyse, um den Weg freizumachen für eine politische „Klasse“, die den Dienst an der Lebenswirklichkeit des Souveräns höher schätzt als das Kleben an wortreicher Sprachlosigkeit. Frankreich und Österreich scheinen da jeweils schon weiter zu sein.

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