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    Transatlantische Turbulenzen

    Auf seiner Europa-Reise hat Donald Trump alle brüskiert oder kritisiert – außer Russlands Präsident Wladimir Putin. Zuhause gerät der US-Präsident nun unter Beschuss. Von Stephan Baier

    Donald Trump und Wladimir Putin sind sich einig: Am schlechten Verhältnis zwischen Amerika und Russland trägt alleine Amerika Schuld. Schon vor der Begegnung in Helsinki twitterte Trump: „Unsere Beziehung zu Russland war niemals schlechter, dank vieler Jahre amerikanischer Torheit und Dummheit und nun wegen der manipulierten Hexenjagd!“ Eine Abrechnung mit Vorgänger Obama und ein Seitenhieb auf die eigenen Geheimdienste, Ermittler und Justizbehörden, die von einer russischen Einflussnahme auf den jüngsten US-Präsidentschaftswahlkampf ausgehen. Der russische Präsident ist mit dieser Analyse wohl einverstanden, sieht es aber geopolitischer: Die NATO-Osterweiterung, der Jugoslawien-Krieg der 1990er Jahre und die von ihm unterstellte westliche Unterstützung des Kiewer Maidan – von Putin „Militärputsch in der Ukraine“ genannt – seien schuld am schlechten Verhältnis, ließ er wissen.

    Diese Aufzählung fasst zusammen, woran die Illusionen ost-westlicher Harmonie scheiterten: an der Weigerung Putins, die Souveränität der Nachbarn, vor allem einstiger Teile der Sowjetunion zu akzeptieren. Doch weder die militärische Präsenz Russlands in Syrien noch die Okkupation der Krim und die andauernde Destabilisierung der Ukraine trübten die Gipfel-Harmonie von Helsinki. Trumps Haltung zur Krim sei bekannt, sagte der russische Präsident, aber er sehe es anders: „Für Russland ist diese Frage beantwortet. Das ist alles.“ Putin stellte klar, dass er den Anschluss der Krim an Russland als irreversibel betrachtet – Sanktionen hin oder her. Während Washingtons NATO-Partner in Warschau, Tallinn, Riga und Vilnius die russische Militärpräsenz in Transnistrien sowie in Teilen Georgiens und der Ukraine mit Sorge betrachten, schien Trump anderes zu beschäftigen: die leidige Debatte um die Rolle des Kreml im US-Präsidentschaftswahlkampf. Die ist für ihn „eine Hexenjagd“, immerhin habe Putin jede Einflussnahme dementiert. Doch das US-Justizministerium beschuldigt Mitglieder des russischen Militärgeheimdienstes, für Hackerangriffe verantwortlich zu sein. Dass Trump nun Putin mehr glaubt als den eigenen Geheimdiensten, Ermittlern und Behörden, bringt in Washington Politiker beider Parteien auf die Palme. Die Empörungswelle jenseits des Atlantik war bereits mächtig angeschwollen, bevor Trump am Montagabend das Flugzeug in Helsinki bestieg, um Europa zu verlassen.

    Nicht nur in Washington hat Trump Gewitterwolken ausgelöst. Auch in Europa ist Schlechtwetter angesagt: Noch nie hat ein US-Präsident so systematisch die Verbündeten in Europa kritisiert, ja brüskiert. Die europäischen NATO-Partner mussten sich wegen ihrer Verteidigungsausgaben schulmeistern lassen; Deutschland bekam eine Kopfwäsche wegen seiner Energieabhängigkeit von Moskau; die britische Premierministerin durfte in der Boulevardzeitung „Sun“ nachlesen, dass sie Trumps Nachhilfe in Sachen Brexit nicht kapiert habe und warum Ex-Außenminister Boris Johnson ein guter Ersatz für sie wäre; die Queen war wohl „not amused“, dass der Gast aus Übersee sie warten ließ und dann jegliches Protokoll ignorierte. Vor dem Flug nach Helsinki nannte Trump die Europäer pauschal „Gegner“ und suchte die Harmonie mit Europas Gegenspieler Putin.

    Im fernen Peking, das sich mit Trump im Handelskrieg befindet, sprach EU-Ratspräsident Donald Tusk am Montag davon, dass „die regelbasierte Weltordnung“ gefährdet sei – und niemand hatte den Eindruck, er könnte damit die chinesischen Gastgeber kritisieren. Tusk wörtlich: „Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass sich die Architektur der Welt vor unseren Augen ändert.“ Demonstrativ suchen die EU-Spitzen eine gemeinsame Strategie mit China, und sie werden wohl auch andernorts engere Partnerschaften ausloten – weil die transatlantische Partnerschaft merklich ins Wanken geraten ist.

    von Stephan Baier

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