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    Teamarbeit mit Mugabe

    Wer in diesen Tagen den Blick nach Simbabwe richtet, reibt sich verwundert die Augen. Ist das noch der selbe Morgan Tsvangirai, der mit seiner Oppositionspartei MDC, Movement for Democratic Change (Bewegung für den demokratischen Wandel), Dauerdiktator Robert Mugabe bei den Präsidentenwahlen 2008 herausforderte, deswegen Verfolgung und Folter in Kauf nehmen musste, und nach massivem Wahlbetrug um seinen Sieg betrogen wurde? Erst nach langen Verhandlungen und Druck aus dem Ausland wurde Tsvangirai am 11. Februar 2009 doch noch Ministerpräsident einer Regierung der „nationalen Einheit“.

    Wer in diesen Tagen den Blick nach Simbabwe richtet, reibt sich verwundert die Augen. Ist das noch der selbe Morgan Tsvangirai, der mit seiner Oppositionspartei MDC, Movement for Democratic Change (Bewegung für den demokratischen Wandel), Dauerdiktator Robert Mugabe bei den Präsidentenwahlen 2008 herausforderte, deswegen Verfolgung und Folter in Kauf nehmen musste, und nach massivem Wahlbetrug um seinen Sieg betrogen wurde? Erst nach langen Verhandlungen und Druck aus dem Ausland wurde Tsvangirai am 11. Februar 2009 doch noch Ministerpräsident einer Regierung der „nationalen Einheit“.

    Ein Jahr später ist die alte Rivalität zwischen ihm und Mugabe offenbar vergessen. Man übt sich sogar in Teamarbeit. Während Mugabe vom Statehouse in Harare die gute Zusammenarbeit mit dem MDC lob, reist Tsvangirai durch die Welt und bittet bei westlichen Gebern um Unterstützung für sein Land. Zuletzt war dies beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos beobachten. Dort forderte Tsvangirai die internationale Staatengemeinschaft auf, ihre Sanktionen gegen Simbabwe aufzuheben. Er verspüre immer noch „ein gewisses Maß an Skepsis“ gegenüber seinem Land, sagte Tsvangirai. Auch wenn noch nicht alle Ziele erreicht worden seien, gebe es in Simbabwe „bedeutende“ Fortschritte. „Kommen Sie und bewerten Sie die Lage vor Ort, fragen Sie die Simbabwer“, so Tsvangirai. So könnten sich auch die Skeptiker davon überzeugen, dass „85 Prozent der Simbabwer die Regierung der nationalen Einheit unterstützen“, sagte der Regierungschef. In Davos habe er erfahren, dass Simbabwe weiter negativ wahrgenommen werde, solange Mugabe im Amt sei. Er, Tsvangirai, sei jedoch der Meinung, dass das Land „mit oder ohne Mugabe“ vorankommen müsse.

    Es fällt schwer, den ehemaligen Gewerkschaftsführer Tsvangirai zu verstehen. Was treibt Tsvangirai an, den Schulterschluss mit Mugabe zu suchen, von dem viele Simbabwer sagen, dass er niemals bereit sein wird, die Macht zu teilen. Ist es die Angst, bei kritischen Tönen von Mugabes Schergen in Polizei und Geheimdienst erneut gefasst und gefoltert zu werden? Oder ist es Taktik, um die Zeit zu überbrücken, bis der 85-jährige Mugabe womöglich von selbst zurücktritt oder durch einen Putsch in seiner eigenen Partei gestürzt wird?

    Die Spekulationen über die Motive Tsvangirais schießen in Harare derzeit ins Kraut. Er selbst hält sich auch gegenüber seinen Vertrauten bedeckt. Das Verhältnis zu seinem früheren Kontrahenten Mugabe nennt Tsvangirai zwar „eine sehr schwierige Frage“, doch Mugabe und er hätten eine „Arbeitsbeziehung“, so Tsvangirai, der Mugabe jede Woche beim Ministerrat trifft. Er habe beschlossen, „zum Wohle des Landes“ mit Mugabe zusammenzuarbeiten.

    Im Ausland indes kann sich eine konstruktive Zusammenarbeit mit Mugabe, seit 1980 ununterbrochen an der Macht, kaum jemand vorstellen. In Davos jedenfalls gelang es Tsvangirai nicht, seine Gesprächspartner davon zu überzeugen, dass Mugabe nach Jahren der Gewaltherrschaft nun Gutes im Schilde führt. Schon Tsvangirais letztjährige Reise nach Europa und die USA, bei der er auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammengetroffen war, blieb erfolglos. Weder Europa noch Amerika sind bereit, die bestehenden Sanktionen gegen Simbabwe aufzuheben. Dabei handelt es sich nicht um Wirtschaftssanktionen, sondern lediglich um Einreiseverbote gegen Mugabe und seine Helfer sowie die Sperrung ausländischer Konten einflussreicher simbabwischer Regimeangehöriger.

    Mugabe indes verkündet daheim, erst die Sanktionen der EU und der USA hätten das Land in die verheerende Notlage geführt. „Mugabe hält auch nach Amtsantritt der neuen Regierung die Zügel fest in der Hand. Er ist noch immer derselbe alte Despot, der die Wahrheit dreht und wendet, wie es ihm passt. Unabhängige Journalisten und Oppositionelle werden weiter verfolgt und drangsaliert. Lediglich die Versorgungslage hat sich etwas verbessert, seitdem der US-Dollar als neue Währung eingeführt wurde. Es gibt wieder mehr zu kaufen. Doch nur die wenigsten verfügen über harte Währung“, berichtet der simbabwische Publizist und Jesuit Oskar Wermter der „Tagespost“.

    Warum auch sollte Mugabe Kompromissbereitschaft zeigen? Bislang war ihm jedes Mittel recht, seine Macht zu verteidigen. Schon bei der Präsidenten-Wahl 2008 hatte er klar gegen Tsvangirai verloren. Nur durch massiven Wahlbetrug konnten sich er und seine Partei, die Zanu PF, an der Macht halten. Doch der Druck aus dem Ausland auf Mugabe wuchs. Nach einer Stichwahl einigte man sich im September 2008 schließlich auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung. „Man muss es deutlich sagen: Mugabe hat Tsvangira um den ihm zustehenden Sieg betrogen. Tsvangirai ist der rechtmäßige Präsident Simbabwes, nicht Mugabe“, hebt Wermter hervor und fügt hinzu: „Das Recht wird in Simbabwe mit Füßen getreten. Die Polizei folgt den Anweisungen des Regimes und unterstützt es bei der Verfolgung kritischer Stimmen. Ohne eine funktionierende Rechtsstaatlichkeit wir Simbabwe aber nie Unterstützung aus dem Westen bekommen.“

    Tatsächlich halten sich westliche Geber mit Wirtschaftshilfe zurück. Simbabwe, einst Hoffnungsträger im südlichen Afrika, ist zum Pariastaat geworden. Das Volk selbst nimmt davon freilich kaum Notiz. Ihm geht es ums nackte Überleben. Wermter: „Die Wirtschaft liegt am Boden, die meisten jungen Leute sind arbeitslos. Viele wandern nach Südafrika aus. Doch nur wenige finden dort Arbeit. Die südafrikanische Polizei geht oft ebenfalls mit aller Härte gegen die illegalen Einwanderer aus Simbabwe vor.“

    Mugabe, so Wermter, verfolge weiter unabhängige Journalisten und lasse Farmen weißer Farmer besetzen. Als Mugabe 1980 Premierminister wurde, bewirtschafteten ungefähr 4 000 Nachkommen von weißen Siedlern 70 Prozent der anbaufähigen Landfläche. Seit 1990 leitete Mugabe einen Prozess ein, durch den das Farmland an die schwarze Mehrheit in Simbabwe übertragen werden sollte. Seither soll die Tabakproduktion, lange Zeit Haupteinnahmequelle des Landes, um 75 Prozent zurückgegangen sein. Immer wieder droht Hungersnot. 2006 fehlten 1, 2 Millionen Tonnen Getreide; der inländische Maisanbau deckt gerade ein Drittel des Bedarfs. Früher galt Simbabwe als Kornkammer Afrikas. Wermter: „Solange Partei, Militär, Geheimdienst und Polizei hinter Mugabe stehen, wird sich nichts ändern.“ Und noch etwas stützt Mugabe: Alter wird in Afrika oft gleichgesetzt mit Weisheit. Es schickt sich nicht, einen alten Menschen zu kritisieren.

    Von Michael Gregory