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    Syrien droht zu explodieren

    Damaskus/New York (DT/dpa) Nach einem weiteren Massaker in Syrien wächst die Sorge vor einem Übergreifen des Konflikts auf die ganze Region. Der UN-Sicherheitsrat konnte sich trotz Mahnungen von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und UN-Syriengesandtem Kofi Annan nicht auf eine Haltung einigen. Russland und China verhindern nach wie vor Sanktionen gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad und fordern auch eine Waffenruhe des militärischen Widerstands.

    UN-Sondergesandter Annan und UN-Generalsekretär Ban fürchten, dass der Syrien-Konflikt den Nahen Osten destabilisiert. Foto: dpa

    Damaskus/New York (DT/dpa) Nach einem weiteren Massaker in Syrien wächst die Sorge vor einem Übergreifen des Konflikts auf die ganze Region. Der UN-Sicherheitsrat konnte sich trotz Mahnungen von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und UN-Syriengesandtem Kofi Annan nicht auf eine Haltung einigen. Russland und China verhindern nach wie vor Sanktionen gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad und fordern auch eine Waffenruhe des militärischen Widerstands.

    Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan warnte am Donnerstag vor einem ausufernden Regionalkrieg. „Syrien ist nicht Libyen. Es würde nicht implodieren, es würde explodieren und die ganze Region mitreißen“, sagte er in New York. Ban Ki Moon sprach von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die USA bemühten sich um Lösungsansätze. US-Außenministerin Hillary Clinton wollte sich am Freitag in Washington mit Annan treffen. Clintons Syrien-Beauftragter Frederick Hof hatte Gespräche in Moskau auf dem Programm.

    In Syrien wollten UN-Beobachter nochmals einen Versuch unternehmen, in das Dorf Al-Kobeir in der Provinz Hama zu gelangen, wie UN-Sprecher Hassan Siklawi mitteilte. Dort waren am Mittwoch zahlreiche Menschen getötet worden. Am Donnerstag wurden Fahrzeuge der UN-Beobachter auf dem Weg nach Al-Kobeir beschossen. Ein Wagen wurde dabei beschädigt. Mach Angaben von Oppositionellen starben in Al-Kobeir mindestens 80 Menschen, darunter 42 Kinder und Frauen. Sie wurden angeblich mit Knüppeln erschlagen und mit Messern aufgeschlitzt. Die Rebellen beschuldigten paramilitärische Einheiten von Präsident Baschar al-Assad, für das Massaker verantwortlich zu sein. Die syrische Regierung spricht von deutlich weniger Toten und weist Oppositionellen die Schuld zu. Am 25. Mai waren bei einem Blutbad in Al-Hula mehr als 100 Menschen umgebracht worden.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich mit einem dringenden Appell an den UN-Sicherheitsrat gewandt, damit die Gewalt in Syrien beendet wird. „Die Lage in Syrien ist schrecklich“, sagte Merkel am Freitag. Außenminister Guido Westerwelle sprach sich für eine schnelle Verabschiedung von UN-Sanktionen gegen Damaskus aus. „Unsere bisherigen Anstrengungen reichen nicht“, sagte Westerwelle nach einem Treffen mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Najib Mikati am Freitag in Beirut. Erforderlich seien jetzt neue „stärkere politische und diplomatische Maßnahmen“, so Westerwelle. „Wir erkennen alle, dass die Zeit nicht nur läuft, sondern rennt.“ Er appellierte erneut an die Veto-Macht Russland, Assads Regime nicht länger zu unterstützen. Der Friedensplan Annans müsse „weiter die Grundlage für eine politische Lösung sein“.

    Annan selbst sagte, sein Plan sei noch nicht gescheitert: „Ich glaube nicht, dass der Plan tot ist. Wir beraten, was wir tun können, damit der Plan lebt.“ Zudem gebe es kaum Alternativen. „Ansonsten bekommen wir einen umfassenden Bürgerkrieg.“ Annan hofft auf eine neue Kontaktgruppe einzelner Länder, die Einfluss auf Damaskus haben. „Die Frage ist, wie wir die syrische Regierung dazu bekommen, den Friedensplan zu befolgen.“ Zu der Kontaktgruppe könnten die USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich und auch regionale Mächte wie die Türkei und Saudi-Arabien gehören. Auch der Iran: „Iran ist ein wichtiges Land in der Region und hoffentlich ein Teil der Lösung.“

    UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte, es liege jetzt am Sicherheitsrat, „einen einheitlichen Kurs zu finden. Die Menschen fordern, dass wir handeln.“ Es gebe nur wenige Hinweise, dass das Regime sich an den Friedensplan halten wolle. Russland schlug erneut eine internationale Syrienkonferenz vor. Der russische Außenminister Sergej Lawrow machte zugleich in der kasachischen Hauptstadt Astana deutlich, dass die Vetomacht Russland bei den Vereinten Nationen eine ausländische Intervention in Syrien nicht zulassen werde.