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    So geht es nicht mehr weiter

    Kaum waren Steinmeier und Müntefering am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus von der Bühne abgetreten – umjubelt, als hätten sie die Wahl gewonnen –, wurden dort schon die Messer gewetzt. Der Parteilinke Björn Böhning, ehemaliger Juso-Vorsitzender, und Hans-Christian Ströbele, unterlegener Kandidat in Berlin-Kreuzberg, gaben jedem, der es hören wollte, zu Protokoll, dass es ein „Weiter so“ nicht geben könne. Wenig später sprang ihnen Juso-Chefin Franziska Drohsel bei. Auf der anderen Seite des Atriums der SPD-Zentrale stand Kajo Wasserhövel die Niederlage ins Gesicht geschrieben. Wasserhövel gilt als ein Mann Münteferings und Steinmeiers. Weil Müntefering ihn 2005 nicht als Generalsekretär durchsetzen konnte, trat er sogar als Parteichef zurück.

    Kaum waren Steinmeier und Müntefering am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus von der Bühne abgetreten – umjubelt, als hätten sie die Wahl gewonnen –, wurden dort schon die Messer gewetzt. Der Parteilinke Björn Böhning, ehemaliger Juso-Vorsitzender, und Hans-Christian Ströbele, unterlegener Kandidat in Berlin-Kreuzberg, gaben jedem, der es hören wollte, zu Protokoll, dass es ein „Weiter so“ nicht geben könne. Wenig später sprang ihnen Juso-Chefin Franziska Drohsel bei. Auf der anderen Seite des Atriums der SPD-Zentrale stand Kajo Wasserhövel die Niederlage ins Gesicht geschrieben. Wasserhövel gilt als ein Mann Münteferings und Steinmeiers. Weil Müntefering ihn 2005 nicht als Generalsekretär durchsetzen konnte, trat er sogar als Parteichef zurück.

    Jetzt hatte er den Wahlkampf hauptverantwortlich geleitet. Er diktierte den Journalisten sichtlich angeschlagen in die Blöcke, dass sich die Führungsspitze der Partei vor dem Auftritt des Kanzlerkandidaten darauf verständigt habe, ihn als Fraktionschef vorzuschlagen. „Oppositionsführer“ hatte Steinmeier sein neues – zumindest angestrebtes – Amt zuvor genannt und aufgewertet, als wolle er aus der Niederlage noch ein wenig Honig saugen. Wieviel Gewicht Steinmeier innerparteilich dann mitbringt, wird sich heute zeigen, wenn die dezimierte SPD-Fraktion ihren neuen Chef wählt. Steinmeier will und wird also bleiben. Auch Franz Müntefering will auf dem Parteitag im November erneut für den Parteivorsitz kandidieren. Weiter so – wenigstens vorerst. „Nein, eine Analyse des Ergebnisses haben wir noch nicht vorgenommen. Jetzt müssen wir erst einmal die nächste Zeit überstehen“, hatte Wasserhövel das kurzfristige Vorgehen genannt.

    „Überstehen“ und „Kein Weiter so“: Mit diesen beiden Stimmen unter dem Dach der SPD ist das Szenario gut umschrieben, das jetzt auf die alte Dame SPD zukommen wird. Der Agenda-Flügel um Steinmeier, der die schmerzhaften, für die Partei im Ergebnis desaströsen Ergebnisse der Agenda 2010 und der Rente mit 67 zu verantworten hatte, stellt sich für den Übergang zur Verfügung. Kraft zur Gestaltung hat er nach dem zweitschlechtesten Ergebnis der Sozialdemokratie nach dem Krieg keine mehr. Steinmeier und Müntefering sollen den Deckel auf dem Topf halten, damit nicht alles hoch geht. Die Diadochenkämpfe sind aber nicht mehr aufzuhalten, denn einen geborenen Kandidaten, auf den jetzt alles zuliefe, gibt es nicht.

    Wer aber steht bereit, wenigstens Müntefering abzulösen? Da sind die jetzt arbeitslosen Minister aus dem Bundeskabinett. Olaf Scholz beispielsweise, aus Sicht der SPD erfolgreicher Arbeitsminister, weil er Mindestlöhne, das Leib- und Magenthema der Partei, zumindest für ein paar Branchen durchsetzen konnte. Zwar haftet Scholz der Ruf eines versierten Sozialpolitikers an. Aber Charisma hat ihm bisher noch keiner nachgesagt. Angesichts des als blass geltenden Frank-Walter Steinmeiers und der jüngsten Wahlkampferfahrungen mit ihm sicher kein Pluspunkt. Da ist der scheidende Umweltminister Sigmar Gabriel. Anders als Scholz gilt er als guter Wahlkämpfer. So war es ihm gelungen, kurzzeitig den durch Schwarz-Gelb angeblich bedrohten Atomausstieg zum Thema zu machen und die Union in die Defensive zu bringen. Doch gilt Gabriel als wenig berechenbar. Ein programmatischer Schlingerkurs ist aber das Letzte, was die Partei für ihre inhaltliche Neuausrichtung braucht.

    Dann stünde Andrea Nahles bereit. Sie ist jung, links – und unerfahren in Wahlkämpfen und Regierungsarbeit. Viele halten deshalb Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit für den kommenden Mann. Seit 2001 regiert er in Berlin mit der „Linken“ und hat ihr hier einiges an realpolitischen Zumutungen abverlangt. Wowereit, den die Arbeit in Berlin auf Landesebene dem Vernehmen nach langweilt – mittlerweile hat er jede Berlinale und Funkausstellung mehrfach eröffnet – scharrt schon vernehmlich mit den Hufen. „Wir brauchen eine Aufstellung mit neuen Kräften. Auf dem Dresdner Parteitag im November müssen neue Akzente gesetzt werden. Wir müssen uns inhaltlich aufstellen“, sagte er am Montag Deutschlandradio Kultur. „Das Tabu“ – mit der Linken im Bund zusammenzuarbeiten – „muss fallen“. Vor Eile warnt indes Andrea Nahles: „Das wird kein Sprint, sondern ein Mittelstreckenlauf“, prognostizierte sie am Montag im ARD-Morgenmagazin. Endlos Zeit haben die Genossen aber nicht für ihre Neuaufstellung. Schon im Mai stehen Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen an, dem traditionellen Herzland der SPD. Dort wollen die Sozialdemokraten unter Hannelore Kraft Jürgen Rüttgers und seine schwarz-gelbe Regierung ablösen.

    Bis dahin wird die neue Bundesregierung schon ein halbes Jahr amtieren und voraussichtlich manch schmerzlichen Einschnitt vorgenommen haben. Eine inhaltlich deutlich nach links gerückte SPD wird dann zugleich versuchen, die Bundesratsmehrheit von Schwarz-Gelb, die sich mit der neuen Koalition in Schleswig-Holstein ergeben hat, zu beenden. Bis dahin hat die SPD aber turbulente Monate vor sich.

    Der hessische Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel brachte es im Hessischen Rundfunk auf den Punkt: „Wir haben ein komplettes Problem. Wir werden über die Strategie reden müssen, wir werden über die Inhalte reden müssen, und wir werden über die Mannschaftsaufstellung reden müssen. Es ist alles infrage gestellt seit gestern Abend.“

    Von Oliver Maksan