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    Sittengemälde von Gier und Korruption

    Die 37 Meter hohe Christus-Statue steht da, bedeckt mit Ruß, die Arme weit ausgebreitet, auf einem wenig besuchten Hügel in der Hauptstadt Lima. Der „Christus des Pazifik“ soll Peru segnen – ähnlich wie der Christus von Rio de Janeiro Brasilien segnet. Die Figur, die annähernd eine Million US-Dollar gekostet hat, wurde 2011 eingeweiht. Sie sollte ein Bild des Glaubens und der Hoffnung sein. Heute ist er ein Symbol für alles, was die Peruaner – und andere Lateinamerikaner – bekämpfen wollen: die ausufernde Korruption. Viele Peruaner nennen die Statue inzwischen „Cristo de lo robado“ (der vom Geraubten bezahlte) und verlangen, dass die Betonskulptur wieder abgerissen wird. Denn sie war ein Geschenk des brasilianischen Konzerns Odebrecht. Und Odebrecht, das größte Bauunternehmen Lateinamerikas, steht derzeit im Zentrum der Untersuchung eines der größten und erschütternsten Korruptionsskandale, die Brasilien und ganz Lateinamerika je heimgesucht haben. Es ist nach dem monumentalen Petrobras-Schmiergeldfall schon die zweite Großaffäre in kurzer Zeit.

    Odebrecht Korruptionsskandal
    Szenen wie diese aus dem September vergangenen Jahres könnte es in Lateinamerika noch häufiger zu sehen geben. Brasilien... Foto: dpa

    Die 37 Meter hohe Christus-Statue steht da, bedeckt mit Ruß, die Arme weit ausgebreitet, auf einem wenig besuchten Hügel in der Hauptstadt Lima. Der „Christus des Pazifik“ soll Peru segnen – ähnlich wie der Christus von Rio de Janeiro Brasilien segnet. Die Figur, die annähernd eine Million US-Dollar gekostet hat, wurde 2011 eingeweiht. Sie sollte ein Bild des Glaubens und der Hoffnung sein. Heute ist er ein Symbol für alles, was die Peruaner – und andere Lateinamerikaner – bekämpfen wollen: die ausufernde Korruption. Viele Peruaner nennen die Statue inzwischen „Cristo de lo robado“ (der vom Geraubten bezahlte) und verlangen, dass die Betonskulptur wieder abgerissen wird. Denn sie war ein Geschenk des brasilianischen Konzerns Odebrecht. Und Odebrecht, das größte Bauunternehmen Lateinamerikas, steht derzeit im Zentrum der Untersuchung eines der größten und erschütternsten Korruptionsskandale, die Brasilien und ganz Lateinamerika je heimgesucht haben. Es ist nach dem monumentalen Petrobras-Schmiergeldfall schon die zweite Großaffäre in kurzer Zeit.

    Ende des vergangenen Jahres haben Odebrecht und seine Tochterfirma Braskem mit der US-Börsenaufsicht SEC einen Vergleich über 3,5 Milliarden Dollar Strafe geschlossen. Damit erkannte das Unternehmen an, in einem Dutzend Ländern fast 800 Millionen Dollar Schmiergeld gezahlt zu haben, um dafür Bauaufträge zu erhalten. Die SEC-Strafe ist doppelt so hoch wie jene, die vor fast einem Jahrzehnt Siemens aus ähnlichen Gründen zahlen musste. Nach Angaben von Odebrecht hat der Baukonzern in den Jahren 2001 bis 2016 lokale, regionale und teils nationale Regierungen in fast allen lateinamerikanischen Länder geschmiert, neben Brasilien (394 Millionen Dollar Schmiergeld) vor allem in Venezuela und der Dominikanischen Republik (jeweils fast 100 Millionen Dollar), in Panama, Argentinien, Ecuador, Peru, Guatemala, Kolumbien und Mexiko.

    In manchen Fällen in Lateinamerika sind die Bestechungsgelder an Bürgermeister und Kommunalpolitiker geflossen, in anderen aber bis hinauf zu nationalen Ministern und offenbar sogar an Präsidenten. Besonders prominente Politiker wurden in Peru geschmiert. Die Bischofskonferenz des Landes hat die Korruption verurteilt, „woher sie auch immer kommen mag“. Am Donnerstag trafen sich in Brasilien auf Einladung der dortigen Finanz-Staatsanwaltschaft die Ermittler aus fünfzehn Ländern, um Informationen auszutauschen.

    Seit Jahrzehnten steht Lateinamerika im Ruf, besonders mit Korruption verbunden zu sein. In der Liste der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International steht die Region bei 44 von 100 Punkten – alles unter der 50-Punkte-Marke ist der rote Bereich. Einige Länder des Halbkontinents zählen zu den korruptesten der Welt, etwa Venezuela, Honduras, Guatemala, Mexiko und Ecuador. In früheren Zeiten hätten die Praktiken von Odebrecht vielleicht gar nicht so viel Aufmerksamkeit erhalten. Aber die Zeiten scheinen sich zu wandeln, die Sensibilität wächst. Inzwischen wollen die Bürger diesen Dämon, der ihre Länder in den Klauen hält, entschlossen bekämpfen. Gerichte und Regierungen verfolgen die Taten konsequenter als früher, auch weil die selbstbewusste Mittelklasse mehr Druck macht.

    Höchste politische Kreise im Visier der Staatsanwaltschaft

    Die Strafverfolgung im Odebrecht-Fall hat nun sogar die höchsten politischen Kreise ins Visier genommen, was früher kaum denkbar erschien. Der wichtigste Name auf der Liste der Verdächtigen ist der des früheren peruanischen Staatspräsidenten Alejandro Toledo, der das Land 2001 bis 2006 regierte. Er soll bis zu 20 Millionen Dollar Schmiergeld von dem Baukonzern genommen haben, wirft ihm die Finanzstaatsanwaltschaft vor. Deshalb soll er für 18 Monate in Untersuchungshaft kommen. Toledo, der sich gerade in Kalifornien aufhält, wollte sich nach Israel absetzen, doch Israel hat am Sonntag abgelehnt, ihn aufzunehmen. Der Ex-Präsident wird nun mit internationalem Haftbefehl gesucht, es gibt eine Belohnung von 100 000 Soles (umgerechnet 30 000 Dollar) für Hinweise, die zu seiner Ergreifung führen.

    Auch die früheren Präsidenten Ollanta Humala (2011 bis 2016) und Alan Garcia (1985 bis 1990 und 2006 bis 2011) werden im Zuge der Untersuchung befragt. Die brasilianische Zeitung „Folha de Sao Paulo“ schrieb, dass Humala von Odebrecht für seine Wahlkampagne umgerechnet drei Millionen Dollar erhalten habe. Bekannt ist die Freundschaft von Alan Garcia mit Marcela Odebrecht, dem früheren Chef der Baufirma, der jetzt im Gefängnis sitzt. Der Korruptionsskandal könnte selbst die aktuelle Regierung ins Wanken bringen, denn der vergangenes Jahr gewählte Präsident Pedro Pablo Kuczynski war Wirtschafts- und Innenminister unter Toledo. Er bestreitet, je von Schmiergeldern gehört zu haben. Die Staatsanwaltschaft hat seine Vernehmung als Zeuge angeordnet. Ein solcher Akt, der die Unabhängigkeit der Justiz unterstreicht, wäre vor einigen Jahren noch undenkbar gewesen.

    In Kolumbien behauptet ein früherer Senator, der jetzt im Gefängnis sitzt, weil er elf Millionen Dollar von Odebrecht angenommen hat, dass ein Teil des Geldes zur Finanzierung der Wahlkampagne des amtierenden Präsidenten Juan Manuel Santos verwendet wurde, der vor kurzem noch mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde für seinen Vertrag mit den FARC-Rebellen. Die Staatsanwaltschaft in Kolumbien untersucht den Fall. Die Vorwürfe haben das Land erschüttert. Die Bischofskonferenz verglich am Freitag die Korruption mit einer ansteckenden Krankheit oder einem Krebsgeschwür, welches das ganze Gemeinwohl angreife. Alle Bereiche des Landes seien betroffen, sowohl der politische als auch der soziale und der kulturelle Bereich.

    Ähnliche Korruptionsermittlungen laufen in Mexiko, Ecuador und Argentinien. In Mexiko gingen die Schmiergelder offenbar an eine Staatsfirma. In Ecuador und Argentinien scheinen auch die aktuellen Regierungen involviert zu sein. Nach Angaben der Ermittlungsbehörden sollen ecuadorianische Offizielle seit 2007 mehr als 33 Millionen Dollar von Odebrecht bekommen und im Gegenzug Bauaufträge vergeben haben. Bislang gibt es aber nicht allzu viele Fortschritte bei der Aufarbeitung. Nach den nächsten Wahlen am Sonntag könnten die Ermittlungen aber schneller vorangehen.

    In Argentinien sind die Korruptionsvorwürfe eng mit der Ära der Kirchners verbunden, den 13 Jahren Herrschaft von Néstor und Cristina Kirchner. Während dieser Zeit hat der brasilianische Baukonzern große Geschäfte im Land gemacht. Über Zwischenhände sollen umgerechnet 35 Millionen Dollar Schmiergeld in Buenos Aires geflossen sein, im Austausch für Staatsaufträge von 278 Millionen Dollar. Der Skandal berührt aber in einer unerwarteten Wendung auch die aktuelle Regierung von Präsident Mauricio Macri. Ein Cousin von ihm soll von einem Auftrag profitiert haben, der durch Korruption angebahnt wurde.

    Selbst in Chile, das neben Uruguay als das am wenigsten korrupte Land der Region galt, haben die Bürger jüngst anderes erfahren: Dort war es nicht Odebrecht, sondern OAS, eine andere brasilianische Baufirma, die Schmiergelder zahlte. OAS-Manager haben zugegeben, dass sie damit Wahlkampagnen, auch für die amtierende Präsidentin Michelle Bachelet, finanziert haben. Die sozialistische Regierungschefin war schon zuvor mit anderen, ähnlich gelagerten Vorwürfen konfrontiert gewesen. Gegen ihre Schwiegertochter wird seit zwei Jahren wegen Einflussnahme und Bestechung ermittelt.

    Odebrecht und OAS nur Teil eines gigantischen Netzwerks

    Odebrecht und OAS sind nur Teil eines gigantischen Korruptionsnetzwerkes, das als „Operation Lava Jato“ (Autowäsche) bekannt wurde. Die Untersuchung begann im März 2014, als wegen Geldwäsche ermittelt wurde. Nachdem die Spuren immer weiter verfolgt wurden, stießen die brasilianischen Ermittler auf ein monumentales Korruptionsgebilde, in dessen Zentrum der staatliche Erdölkonzern Petrobras steht. Dessen Manager haben über Jahre in großem Stil Schmiergelder verteilt, um Aufträge zu ergattern und um Politiker zu kaufen, die für die Geschäfte wichtig waren.

    Nach Schätzung der verantwortlichen Ermittler soll das Petrobras-Netzwerk Schmiergeld in Höhe von umgerechnet neun Milliarden Dollar mobilisiert haben. Dutzende hochstehende Geschäftsleute und Politiker wurden verhaftet und einige schon verurteilt. Viele haben als Kronzeugen ausgesagt, um ihre Strafen zu mindern. Ihre Aussagen ergeben das Sittengemälde einer tief korrupten politischen Klasse. Auch der frühere Präsident Luiz Inacio Lula da Silva und seine Ziehtochter Dilma Rousseff sowie viele andere Politiker der Arbeiterpartei waren involviert, ebenso der amtierende Außenminister José Serra und der einflussreiche Gouverneur von Sao Paulo, Geraldo Alckim. Nicht bewiesen ist bislang, dass mit dem Schmiergeld die Wahlkampagne von Rousseff finanziert worden war. Ihre Regierung wurde angesichts der Schwere der Vorwürfe und der harten Rezession hinweggefegt. Ihr Nachfolger Michel Temer ist nun aber ebenso mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Auch sein Stuhl könnte wackeln.

    Die lateinamerikanische Zivilgesellschaft ist schockiert, wie weitverbreitet konkrete Korruptionsvorwürfe die Spitzen ihrer Regierungen betreffen. Zu hören ist der Ruf „Alle sollen gehen“ – auf dem Halbkontinent wird eine große Abrechnung mit der politischen Klasse vorbereitet.