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    Rechtsruck im Alpenland?

    Dass dieses kleine, gemütliche Österreich nicht nur ein Land der Skifahrer und der Musiker, der Festspiele und des Tourismus, der Museen und der Musen ist, ahnt, wer nur ein wenig hinter die Kulissen zu blicken vermag. Angesichts der Wahl stellen sich in- und ausländische Medien wieder einmal die Frage, ob es im Österreicher neben der charmanten nicht auch eine düstere, unheimliche Seite gebe. Der Wahlerfolg der „Rechten“ beherrscht die Schlagzeilen.

    Dass dieses kleine, gemütliche Österreich nicht nur ein Land der Skifahrer und der Musiker, der Festspiele und des Tourismus, der Museen und der Musen ist, ahnt, wer nur ein wenig hinter die Kulissen zu blicken vermag. Angesichts der Wahl stellen sich in- und ausländische Medien wieder einmal die Frage, ob es im Österreicher neben der charmanten nicht auch eine düstere, unheimliche Seite gebe. Der Wahlerfolg der „Rechten“ beherrscht die Schlagzeilen.

    Das Wort vom „Rechtsruck“ hat zwei Vorteile: Es transportiert ein Maximum an Emotionen und verzichtet großzügig auf Fakten wie Differenzierungen. Vor dem „Rechtsruck“ darf man sich wissensfrei fürchten; gegen ihn darf man strategiefrei Bollwerke errichten. Fakt ist, dass die einst von Kanzler Vranitzky (SPÖ) betriebene Ausgrenzung Jörg Haiders dessen Siegeszug bewirkte. Fakt ist, dass Frust und Wut über 18 Monate rot-schwarzer Peinlichkeiten unter Kanzler Gusenbauer zum kometenhaften Aufstieg der Oppositionsparteien FPÖ und BZÖ führten. Rot und Schwarz verloren Frustrierte an das Lager der Nichtwähler, Wütende aber an FPÖ und BZÖ. Strache und Haider verdanken ihren Erfolg der schlechten Regierungspolitik, dem Glaubwürdigkeitsverlust der ehemaligen Großparteien und der Verunsicherung darüber, wofür SPÖ und ÖVP eigentlich stehen.

    Grünen-Chef Van der Bellen hat nicht Unrecht, wenn er feststellt, dass SPÖ und ÖVP eine „Appeasement-Politik“ gegenüber der FPÖ betrieben: die SPÖ in der Europa-Frage, die ÖVP in der Ausländer-Frage. Er ist damit nahe an Haiders Analyse, die SPÖ habe versucht, FPÖ-Strache mit seiner Anti-EU-Politik „rechts zu überholen und ist damit auf die Nase gefallen“. Die radikale Ausgrenzung populistischer Oppositionsparteien gibt diesen Auftrieb. Aber auch der klägliche Versuch, diese zu imitieren, zu kopieren und mit ihnen in einen populistischen Wettlauf einzutreten, ist keine schlüssige Strategie.

    Niemand (der halbwegs bei Trost ist) kann heftiger und deftiger gegen Zuwanderer, Ausländer, Muslime und die EU hetzen als Heinz-Christian Strache und seine FPÖ. Die immer Unzufriedenen und die Modernisierungsverlierer, die gerne glauben wollen, dass nicht sie selbst an ihrem Elend schuld seien, sondern kriminelle Zuwanderer, das Sozialsystem schamlos ausbeutende Ausländer und machtgeile Eurokraten in Brüssel – sie sind Straches Kernzielgruppe. Dazu kommen die Verbitterten, die den Regierenden die maximal schmerzhafte Ohrfeige verpassen wollen. Und zur Abrundung des Siegs gesellen sich zu Strache die völlig unpolitischen Disco- und Party-Besucher, die den gelernten Zahntechniker „fesch“ und „cool“ finden.

    Jörg Haider, der sich mit dem BZÖ 2005 von seiner alten FPÖ-Truppe trennte, hat längst erkannt, dass mit Nationalismus allein kein Staat zu machen ist. Obwohl aus dem nationalen Lager stammend, war Haider zum Verdruss vieler seiner Weggefährten immer schon ideologisch wendig und unstet. Sein Erfolgsrezept ist der Sozialpopulismus, die Robin-Hood-Pose: Seit Jahrzehnten suggeriert er mit Geschick, dass die Verteidigung der anständigen und fleißigen kleinen Leute gegen die Ausbeuter in Kammern, Parteien, Behörden sein eigentlicher Lebenszweck sei. Dass Haider in seinem Kärnten fast 40 Prozent errang, zeigt seine Popularität als leutseliger Landeshauptmann. Dass er das BZÖ österreichweit fast verdreifachen konnte, beweist, dass viele ihm trotz seiner Sprunghaftigkeit noch Reformeifer zutrauen.

    Die Wählerstromanalysen zeigen: Verärgerte Sozialdemokraten wählten in Scharen FPÖ, viele ÖVP-Frustrierte wählten diesmal BZÖ. Wen die Regierung enttäuscht, den treibt sie den Populisten zu. sb