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    Rechtsfraktion gescheitert

    Brüssel (DT/dpa) Die geplante Allianz rechtsnationaler Parteien im Europäischen Parlament ist nach Angaben des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders vorerst gescheitert. „Leider ist es uns nicht gelungen, vor der Frist vom 24. Juni mit sechs anderen Parteien eine Fraktion zu bilden“, teilte Wilders der niederländischen Agentur ANP am späten Montagabend mit. Der Führer der Partei für die Freiheit (PVV) zeigte sich überzeugt, dass dies im Laufe des Jahres gelingen werde. Nach den Europawahlen Ende Mai hatten Wilders und die Vorsitzende der französischen Front National (FN), Marine Le Pen, ihre Pläne für eine Fraktion gemeinsam angekündigt. Damals hieß es, es hätten sich bereits die fünf Parteien FN, PVV, die italienische Lega Nord, die österreichische FPÖ und die belgische Partei Vlaams Belang zusammengefunden.

    Brüssel (DT/dpa) Die geplante Allianz rechtsnationaler Parteien im Europäischen Parlament ist nach Angaben des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders vorerst gescheitert. „Leider ist es uns nicht gelungen, vor der Frist vom 24. Juni mit sechs anderen Parteien eine Fraktion zu bilden“, teilte Wilders der niederländischen Agentur ANP am späten Montagabend mit. Der Führer der Partei für die Freiheit (PVV) zeigte sich überzeugt, dass dies im Laufe des Jahres gelingen werde. Nach den Europawahlen Ende Mai hatten Wilders und die Vorsitzende der französischen Front National (FN), Marine Le Pen, ihre Pläne für eine Fraktion gemeinsam angekündigt. Damals hieß es, es hätten sich bereits die fünf Parteien FN, PVV, die italienische Lega Nord, die österreichische FPÖ und die belgische Partei Vlaams Belang zusammengefunden.

    Die FN war in Frankreich mit 25 Prozent als stärkste Kraft aus der Europawahl hervorgegangen. Die FN bestätigte nun das Scheitern in einer Mitteilung in Paris. Es habe nicht vereinbare Positionen gegeben, hieß es ohne nähere Angaben. Gleichzeitig zeigte sich die Partei überzeugt, „sehr bald“ eine Verbindung bilden zu können. Bislang bestehen sieben Fraktionen. Zur Bildung einer Fraktion im Europäischen Parlament sind 25 Abgeordnete nötig, die aus mindestes sieben Mitgliedstaaten stammen. Der Fraktionsstatus bedeutet mehr Rechte und sichert Gelder. Auch wenn bei der konstituierenden Sitzung des neuen Europaparlaments am Dienstag kommender Woche die Rechtsextremen keine eigene Fraktion stellen, ist die Bildung danach noch möglich. Wilders sagte zu der angestrebten Fraktionsbildung: „Ich bin davon überzeugt, dass dies im Laufe des Jahres noch gelingen wird, und dass wir dann die Abgeordneten aus den notwendigen sieben Ländern finden werden.“ Wilders verwies unter anderem auf Probleme mit einer polnischen Partei. So gehe die Zusammenarbeit in einer Fraktion mit Janusz Korwin-Mikke von der polnischen KNP einen Schritt zu weit. Die Zusammenarbeit der PVV mit dem französischen Front National, der italienischen Lega Nord, Österreichs FPÖ und dem belgischen Vlaams Belang werde „energisch fortgesetzt, auch ohne eine formale Fraktion“. Wilders selbst will nun nicht ins Europäische Parlament einziehen.