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    Mehr Engagement für Somalia gefordert

    Ursprünglich sollten Gesundheitsthemen im Mittelpunkt des Gipfeltreffens der Afrikanischen Union (AU) in Kampala stehen. Nach den Anschlägen in der ugandischen Hauptstadt deutete sich jedoch an, dass die Krise in Somalia die Themenpalette beherrschen würde. Denn ausgerechnet dort, wo jetzt das Treffen der Afrikanischen Union stattfindet, zündeten somalische Extremisten zwei Bomben. Es war der Tag des WM-Finales in Südafrika. 78 Menschen starben bei dem Anschlag. Die Anschläge gelten als Vergeltung dafür, dass Uganda mehr als dreitausend Soldaten nach Somalia entsandt hat. Seitdem haben nicht nur die Nachbarstaaten Angst, dass der Terror aus Somalia nun zu ihnen hinüberschwappt. Mohammed Maundi ist Tansanias Botschafter bei der Afrikanischen Union und sieht Somalia in der Krise: „Aber das Land ist keine Insel, es ist umgeben von anderen. Wenn die Probleme nicht gelöst werden, greifen sie auf Länder wie Kenia oder Uganda über. Deswegen ist es die Pflicht des ganzen afrikanischen Kontinents, Somalia sicherer zu machen.“

    Ursprünglich sollten Gesundheitsthemen im Mittelpunkt des Gipfeltreffens der Afrikanischen Union (AU) in Kampala stehen. Nach den Anschlägen in der ugandischen Hauptstadt deutete sich jedoch an, dass die Krise in Somalia die Themenpalette beherrschen würde. Denn ausgerechnet dort, wo jetzt das Treffen der Afrikanischen Union stattfindet, zündeten somalische Extremisten zwei Bomben. Es war der Tag des WM-Finales in Südafrika. 78 Menschen starben bei dem Anschlag. Die Anschläge gelten als Vergeltung dafür, dass Uganda mehr als dreitausend Soldaten nach Somalia entsandt hat. Seitdem haben nicht nur die Nachbarstaaten Angst, dass der Terror aus Somalia nun zu ihnen hinüberschwappt. Mohammed Maundi ist Tansanias Botschafter bei der Afrikanischen Union und sieht Somalia in der Krise: „Aber das Land ist keine Insel, es ist umgeben von anderen. Wenn die Probleme nicht gelöst werden, greifen sie auf Länder wie Kenia oder Uganda über. Deswegen ist es die Pflicht des ganzen afrikanischen Kontinents, Somalia sicherer zu machen.“

    Ugandas stellvertretender Außenminister Eriya Katyere plädierte für weitere internationale Hilfe für Somalia. Der Gabuner Jean Ping, Vorsitzender der AU-Kommission zu Fragen der Integration, Friedenssicherung und Entwicklung auf dem Kontinent, nahm vor allen Dingen afrikanische Staaten in die Pflicht. „Wir brauchen einen tapferen und großzügigen Einsatz der Afrikanischen Union auf der politischen Ebene“, sagte Ping. Er forderte neue Gespräche, um die Krise friedlich zu lösen. Für die afrikanischen Staaten bedeutet das mehr Militär. Bisher sind knapp sechstausend Soldaten der afrikanischen Friedenstruppen in Somalia stationiert. Der Großteil der Militärs stammt aus Uganda. Doch bisher war die AU in Somalia relativ erfolglos: Die Soldaten sichern lediglich den Präsidentenpalast und einige Straßenzüge in der Hauptstadt Mogadischu. Wenn es nach Ugandas Staatspräsident Yoweri Museveni geht, wird die Truppe jedoch demnächst auf 20 000 Mann aufgestockt. Aber dafür braucht die Afrikanische Union Geld aus dem Ausland – allein schon, um die zusätzlichen Soldaten nach Somalia fliegen zu können.

    Eine Forderung, die prinzipiell auf das Wohlwollen des deutschen Außenministers und seiner EU-Kollegen treffen könnte. Denn Deutschland und die Europäische Union setzen darauf, dass primär afrikanische Truppen in Somalia und anderen afrikanischen Konfliktherden eingesetzt werden. „Unterstützung der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur“ heißt hier das Schlüsselwort. Und das bedeutet, dass das Auswärtige Amt den Aufbau von afrikanischen Friedenstruppen finanziell unterstützt.

    Mit Guido Westerwelle sprach erstmals ein deutscher Außenminister auf einem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union. Dass ein deutscher Außenminister an einem afrikanischen Gipfeltreffen teilnimmt, war vor einigen Jahren noch keine Selbstverständlichkeit. Ein Beleg dafür, dass Afrika in Berlin eine wichtigere Rolle spielt als bisher. Bei seiner Rede zum Auftakt des Gipfeltreffens in der ugandischen Hauptstadt Kampala rief Westerwelle am Donnerstag zu mehr Engagement für Somalia auf. Er hob den wichtigen Beitrag hervor, den Deutschland zur Stabilisierung Somalias leiste: Mit der Operation Atalanta schütze man vor der somalischen Küste Schiffsverkehr und Handel, mit der Europäischen Trainingsmission bilde man somalische Soldaten, in Äthiopien somalische Polizisten aus.

    Das Land am Horn von Afrika ist seit 1990 kein funktionierender Staat mehr. Weite Teile werden von den Milizen der Al-Shabaab und anderer islamistischer Gruppierungen kontrolliert. Die humanitäre Lage in Somalia hat sich zuletzt aufgrund der anhaltenden bewaffneten Auseinandersetzungen vor allem im Großraum Mogadischu weiter verschlechtert. Allein seit Anfang des Jahres wurden 200 000 Menschen vertrieben. Die meisten suchten, in Aufnahmelagern Schutz oder versuchten in angrenzende Länder zu fliehen. „Wir müssen gemeinsam Somalia stabilisieren. Europa arbeitet mit Afrika für eine friedliche und sichere Zukunft des Kontinents“, erklärte der Vize-Kanzler. Hilfszusagen machte er aber keine. Im Vorfeld des Gipfels hatten verschiedene afrikanische Politiker Vorschläge gemacht, wie die Krise in Somalia besser bekämpft werden könnte. Ugandas Präsident Yoweri Museveni plädierte etwa für eine Aufstockung der AU-Friedenstruppe auf 20 000 Soldaten. Derzeit sind knapp fünftausend AU-Soldaten in Somalia stationiert. Bisher werden AU-Truppen in Somalia und in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur eingesetzt. In beiden Regionen haben sie die Konflikte durch ihre Präsenz kaum reduzieren können, denn die Truppen sind oft schlecht ausgebildet und ausgerüstet. Zudem geraten sie oft zwischen die Fronten, weil Friedensabkommen nicht eingehalten werden.

    Westerwelle sprach sich zugleich für einen ständigen afrikanischen Sitz im UN-Sicherheitsrat aus. „Die Afrikanische Union gibt Afrika mehr außenpolitisches Gewicht. Dieses Gewicht muss in der Zukunft stärker im UN-Sicherheitsrat zu sehen sein“, sagte der Außenminister. Als Beispiele für das Engagement der Afrikanischen Union nannte Westerwelle vor allem den Einsatz afrikanischer Länder bei der Lösung von Krisen und Konflikten in Afrika. Nach seinem Lob für die Arbeit der AU warb Westerwelle auch für einen Sitz Deutschlands im Sicherheitsrat. Die Bundesrepublik bewirbt sich für einen nichtständigen Sitz in den Jahren 2011 und 2012 – dafür braucht es die Unterstützung aus Afrika.