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    Leitartikel: Europäischer Hühnerhof

    Zu einem heilsamen Schock werde der Brexit in Europa führen, trösteten sich überzeugte Europäer nach dem britischen Austrittsreferendum vom 23. Juni. Ohne die ewig bremsenden Briten könne die politische Integration endlich wieder kraftvoll voranschreiten, hofften einige gar. Ein Vierteljahr später und wenige Tage vor dem EU-Gipfel am Freitag in Bratislava, wo der Fahrplan für die britisch-europäischen Scheidungsverhandlungen beraten werden soll, kann von alledem keine Rede mehr sein. Die geschockten Hühner laufen wirr und laut gackernd über den Hof, denken aber gar nicht daran, sich um einen Hahn zu scharen. Und die Füchse in Moskau und Ankara beobachten die Szenerie. Sie haben ihre eigenen Interessen, Ziele und Projekte – das Chaos im Hühnerhof kommt ihnen da nicht ungelegen. Ein zerstrittenes, ganz mit sich selbst beschäftigtes Europa kann weder Wladimir Putin in der Ost-Ukraine noch Recep Tayyip Erdogan in Syrien in die Schranken weisen. Beide Autokraten setzen längst nicht mehr auf einen Schulterschluss mit Europa. Beide halten uns Europäer für reich und schwach, für orientierungslos und dekadent.

    Stephan Baier.
    Stephan Baier. Foto: DT

    Zu einem heilsamen Schock werde der Brexit in Europa führen, trösteten sich überzeugte Europäer nach dem britischen Austrittsreferendum vom 23. Juni. Ohne die ewig bremsenden Briten könne die politische Integration endlich wieder kraftvoll voranschreiten, hofften einige gar. Ein Vierteljahr später und wenige Tage vor dem EU-Gipfel am Freitag in Bratislava, wo der Fahrplan für die britisch-europäischen Scheidungsverhandlungen beraten werden soll, kann von alledem keine Rede mehr sein. Die geschockten Hühner laufen wirr und laut gackernd über den Hof, denken aber gar nicht daran, sich um einen Hahn zu scharen. Und die Füchse in Moskau und Ankara beobachten die Szenerie. Sie haben ihre eigenen Interessen, Ziele und Projekte – das Chaos im Hühnerhof kommt ihnen da nicht ungelegen. Ein zerstrittenes, ganz mit sich selbst beschäftigtes Europa kann weder Wladimir Putin in der Ost-Ukraine noch Recep Tayyip Erdogan in Syrien in die Schranken weisen. Beide Autokraten setzen längst nicht mehr auf einen Schulterschluss mit Europa. Beide halten uns Europäer für reich und schwach, für orientierungslos und dekadent.

    Die wachsende Fraktionierung in Europa scheint ihnen recht zu geben: Angesichts jeder neuen Krise, die von außen nach Europa hereingespült wird, spalten sich die angeblich vereinten Europäer neu auf – mitunter nach Ideologien, meist nach Interessen, oft in einer Mischung aus beidem. Ob es nun um die Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise, die Migrationsströme und das Asylchaos, die innere Sicherheit und die Terrorgefahr geht: Während EU-Kommissionspräsident Juncker und Ratspräsident Tusk verzweifelt um einen Konsens aller 28 EU-Mitgliedstaaten ringen, sind die nationalen Regierungschefs rastlos unterwegs, um Allianzen zu schmieden, um einzubinden und auszugrenzen. Hier schmiegen sich die vier Visegrád-Staaten (Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei) aneinander, dort setzt Merkel auf eine um Italien erweiterte deutsch-französische Achse. Hier schart der griechische Regierungschef Tsipras die mediterranen Länder der EU in Athen um sich, um gegen die Brüsseler „Austeritätspolitik“ zu mobilisieren. Dort bündelt Wien die Interessen der Südosteuropäer, um die Balkanroute auf Kosten Griechenlands abzudichten. Hier wie da werden Probleme unter den Teppich gekehrt, übertüncht und verlagert, vorzugsweise anderen – den Nachbarn oder auch den künftigen Generationen – zugeschoben. Von einer Kraftanstrengung zur Lösung der Probleme, von einem Schulterschluss, um Krisenjahre gemeinsam zu bewältigen, ist gar wenig zu sehen.

    Wenn die Hühner angesichts der Füchse rundherum überleben wollen, müssen sie ihre Fraktionierungen beenden und sich als Schicksalsgemeinschaft begreifen. Auch innerhalb Italiens, Frankreichs oder Deutschlands gibt es unterschiedliche Interessen und Ideologien, ja sogar ein Wohlstandsgefälle – und doch zugleich ein Streben nach Solidarität und Gemeinwohl, wodurch ein funktionierender Rechtsstaat erst möglich wird. Im Zeitalter der Globalisierung müssen wir lernen, Solidarität und Gemeinwohl – nicht nur, aber auch – europäisch zu denken. Nicht als akademische Spielerei, sondern weil dies angesichts immer neuer und immer größerer Krisen längst zu einer Überlebensfrage geworden ist.

    Von Stephan Baier