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    Leitartikel: Chaos und Kontinuität

    Es gebe kein Chaos im Weißen Haus, twitterte Donald Trump. Und er hatte auch allen Grund dazu, denn chaotisch wirkt derzeit nicht nur die Personalpolitik in der unmittelbaren Umgebung des US-Präsidenten, sondern – relevanter für den Rest der Welt – auch dessen Außenpolitik. Wie berechenbar, wie verlässlich, wie kooperativ agiert das Weiße Haus morgen oder übermorgen, wie rational reagiert es auf echte Krisen und gezielte Provokationen? Das fragt man sich nicht nur in Brüssel, Berlin und Paris sorgenvoll, sondern umso mehr in jenen Kleinstaaten, deren Sicherheit von starken und verlässlichen Partnern abhängt. In einer offenkundig wieder gefährlicher gewordenen Welt sind die kleinen Nachbarn Russlands in Osteuropa und im Kaukasus, aber auch die Länder Südosteuropas doppelt verunsichert: Sie spüren den Machtwillen autokratisch geführter Regionalmächte (nicht nur, aber vor allem Russlands) – und beobachten besorgt das ordnungspolitische Vakuum, das durch die außenpolitische Schwäche der Europäischen Union und Trumps Parolen einer egoistischeren US-Strategie zu entstehen droht.

    Stephan Baier.
    Stephan Baier. Foto: DT

    Es gebe kein Chaos im Weißen Haus, twitterte Donald Trump. Und er hatte auch allen Grund dazu, denn chaotisch wirkt derzeit nicht nur die Personalpolitik in der unmittelbaren Umgebung des US-Präsidenten, sondern – relevanter für den Rest der Welt – auch dessen Außenpolitik. Wie berechenbar, wie verlässlich, wie kooperativ agiert das Weiße Haus morgen oder übermorgen, wie rational reagiert es auf echte Krisen und gezielte Provokationen? Das fragt man sich nicht nur in Brüssel, Berlin und Paris sorgenvoll, sondern umso mehr in jenen Kleinstaaten, deren Sicherheit von starken und verlässlichen Partnern abhängt. In einer offenkundig wieder gefährlicher gewordenen Welt sind die kleinen Nachbarn Russlands in Osteuropa und im Kaukasus, aber auch die Länder Südosteuropas doppelt verunsichert: Sie spüren den Machtwillen autokratisch geführter Regionalmächte (nicht nur, aber vor allem Russlands) – und beobachten besorgt das ordnungspolitische Vakuum, das durch die außenpolitische Schwäche der Europäischen Union und Trumps Parolen einer egoistischeren US-Strategie zu entstehen droht.

    Darum war die Reise von US-Vizepräsident Mike Pence nach Estland, Georgien und Montenegro psychologisch wie politisch so wichtig: Gemeinsam ist diesen drei Kleinstaaten, die zusammen weniger Einwohner zählen als Wisconsin oder Maryland, dass sie den über die „russische Welt“ hinausreichenden Vormachtanspruch des Kreml fürchten und ihre Souveränität alleine nicht verteidigen können. Die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen wurden einst im Hitler-Stalin-Pakt Opfer eines Arrangements aggressiver Diktatoren und verloren ihre nationale Souveränität für mehr als ein halbes Jahrhundert. Diese historischen Traumata schwingen im Baltikum mit, wenn sich die Supermacht des Westens heute gegenüber Moskau neu positioniert. In Georgien empfindet man die Abspaltung Abchasiens und Südossetiens als Russlands Fuß in der Türe zum Süd-Kaukasus. Und in Montenegro strebte man vor allem deshalb in die NATO, um der Einflussnahme Moskaus zu entrinnen. In all diesen Staaten fragt man sich seit Donald Trumps Wahl, ob auf Washington und auf die NATO im Ernstfall noch Verlass sei.

    Diese Angst hat Mike Pence zu zerstreuen versucht: Gerade in einem Moment, in dem Amerika seine Sanktionen gegen Russland verschärft und der Kreml darauf hart reagiert, hat der US-Vizepräsident sich zur Verantwortung der USA für seine fragilen Partner in prekärer geografischer Lage bekannt. In einer Zeit, in der sich der Terminus Chaos für die Vorgänge rund um Trump aufdrängt, hat Pence die Kontinuität amerikanischer Weltverantwortung betont. Edgars Rinkevics, der Außenminister Lettlands – das aufgrund seines hohen russischen Bevölkerungsanteils besonders im Visier Moskaus ist – fasste die politisch-psychologische Wirkung des Pence-Besuchs treffend zusammen: Dieser Besuch sende ein „beruhigendes Signal an diejenigen, die besorgt waren“ und zugleich „ein klares Signal an unsere östlichen Nachbarn“. Beides ist wichtig: Indem der US-Vizepräsident sich zu Washingtons Verantwortung für die kleinen Partner bekannte, nahm er nicht nur ihnen Ängste, sondern übermittelte auch eine klare Botschaft an Putin. Sie lautet: Im Schachspiel der Großen darf es keine Bauernopfer geben.