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    Leitartikel: Abstimmung über Merkel

    Es gibt Menschen, die werden in Extremsituationen immer ruhiger. Angela Merkel gehört offensichtlich zu dieser Kategorie. Die Kanzlerin trat in den vergangenen Tagen mit einer demonstrativen Gelassenheit auf. Damit strahlte sie keine Selbstgewissheit aus, im Gegenteil, sie räumt ein, nicht alle zukünftigen Entwicklungen in Sachen Euro-Stabilisierung schon präzise abschätzen zu können. Doch sie gibt sich optimistisch, auf dem richtigen Weg zu sein. Merkel kann bei dem aktuellen Mammut-Projekt ebenso wenig wie alle anderen Staats- und Regierungschefs auf historische Vorbilder zurückgreifen. Sie hat allerdings stets eines im Blick: 2008 hat die Pleite einer einzigen Bank die Weltwirtschaft an den Rand des Abgrunds geführt. Niemand kann seriös voraussagen, was passiert, wenn ein Land insolvent geht, eines, das dieselbe Währung wie 16 andere hat. Also ist für die Kanzlerin wichtig, Griechenland zu stabilisieren und gleichzeitig Schadensbegrenzung für die Zukunft vorzunehmen. Wenn sich eine griechische Pleite nicht verhindern lässt, sind gerade die Mechanismen zur Stabilisierung der internationalen Finanzwirtschaft wichtig, die der Rettungsschirm vorsieht.

    Martina Fietz. Foto: DT

    Es gibt Menschen, die werden in Extremsituationen immer ruhiger. Angela Merkel gehört offensichtlich zu dieser Kategorie. Die Kanzlerin trat in den vergangenen Tagen mit einer demonstrativen Gelassenheit auf. Damit strahlte sie keine Selbstgewissheit aus, im Gegenteil, sie räumt ein, nicht alle zukünftigen Entwicklungen in Sachen Euro-Stabilisierung schon präzise abschätzen zu können. Doch sie gibt sich optimistisch, auf dem richtigen Weg zu sein. Merkel kann bei dem aktuellen Mammut-Projekt ebenso wenig wie alle anderen Staats- und Regierungschefs auf historische Vorbilder zurückgreifen. Sie hat allerdings stets eines im Blick: 2008 hat die Pleite einer einzigen Bank die Weltwirtschaft an den Rand des Abgrunds geführt. Niemand kann seriös voraussagen, was passiert, wenn ein Land insolvent geht, eines, das dieselbe Währung wie 16 andere hat. Also ist für die Kanzlerin wichtig, Griechenland zu stabilisieren und gleichzeitig Schadensbegrenzung für die Zukunft vorzunehmen. Wenn sich eine griechische Pleite nicht verhindern lässt, sind gerade die Mechanismen zur Stabilisierung der internationalen Finanzwirtschaft wichtig, die der Rettungsschirm vorsieht.

    Für diese Politik steht Merkel – in Deutschland und darüber hinaus. Darum muss sie im Bundestag dafür die Kanzlermehrheit erhalten. Sicher, die einfache Mehrheit reicht. Aber wenn die Bevölkerung von dem jetzt eingeschlagenen Weg nachhaltig überzeugt werden soll, dann müssen Union und FDP absolut geschlossen auftreten. All jene, die den europäischen Rettungsschirm aus nachvollziehbaren Gründen für schwer kalkulierbar halten, müssen sich fragen lassen: Was ist die Alternative? Sie selbst präsentieren keine – weder inhaltlich noch politisch.

    Mehr noch: Nachdem die Opposition angekündigt hat, für den Rettungsfonds zu stimmen, also ihm zu einer Mehrheit zu verhelfen, haben die sogenannten Europa-Skeptiker nicht mehr die Wahl zwischen diesem Weg und einem möglicherweise anderen. Sie haben nur noch die Wahl zwischen einer starken und einer geschwächten Regierungschefin. Wenn Merkel sich in ihrer Politik nicht auf die eigenen Leute stützen kann, sinkt ihr politisches Gewicht – im Inland wie im Ausland.

    Abgesehen davon: Die Debatten der vergangenen Wochen haben bereits viel bewirkt: Sie haben eine neue Seite an Angela Merkel erkennen lassen. Die Kanzlerin hat sich seit ihrer letzten Europa-Rede im Bundestag von der Rolle der europäischen Sachbearbeiterin gelöst und bemüht sich seither, Architektin eines modernen Europas zu sein. Außerdem hat sie die Distanz zwischen sich und ihrer Partei verringert. Sie greift Bedenken auf, versucht zu überzeugen und wirbt auf einer persönlichen Ebene, die ihr bislang fremd war. Wenn das stilprägend würde für die weitere Arbeit, wäre ein erhebliches Defizit der bisherigen Kanzlerschaft ausgeräumt.

    Jedem Abgeordneten der Koalition, der bei dieser entscheidenden Abstimmung sein Votum abgibt, muss klar sein: Er stimmt nicht nur über den europäischen Rettungsschirm ab. Er entscheidet auch mit darüber, ob die Kanzlerin gestärkt oder ob sie als „lame duck“ gelten wird – und das für den Rest der Legislaturperiode. Denn eines ist klar: Merkel wird nicht wie ihr Vorgänger vorzeitig das Handtuch werfen.