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    Kontroverse um Junckers Europa-Armee

    Brüssel/Berlin (DT/dpa/sb) Bundeskanzlerin Angela Merkel steht der Idee einer europäischen Armee offen gegenüber. Die Kanzlerin sei der Auffassung, dass es eine „vertiefte militärische Zusammenarbeit in Europa“ geben sollte, sagte die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, am Montag in Berlin. Sie betonte aber, dies sei ein „Zukunftsprojekt“, das man nicht in einen Terminplan pressen könne. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatten sich zum Ziel einer „europäischen Armee“ bekannt. Im Interview mit dem Deutschlandfunk sagte Von der Leyen am Sonntag: „Dieses Verflechten von Armeen mit dem Blick, eines Tages eben eine europäische Armee zu haben, ist meines Erachtens die Zukunft.“ Angesichts der Spannungen mit Russland warb Kommissionspräsident Juncker für die Gründung einer gemeinsamen Armee. „Eine europäische Armee hat man nicht, um sie sofort einzusetzen. Aber eine gemeinsame Armee der Europäer würde Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union“, sagte Juncker der „Welt am Sonntag“. Sie solle aber keine Konkurrenz zur NATO darstellen.

    Brüssel/Berlin (DT/dpa/sb) Bundeskanzlerin Angela Merkel steht der Idee einer europäischen Armee offen gegenüber. Die Kanzlerin sei der Auffassung, dass es eine „vertiefte militärische Zusammenarbeit in Europa“ geben sollte, sagte die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, am Montag in Berlin. Sie betonte aber, dies sei ein „Zukunftsprojekt“, das man nicht in einen Terminplan pressen könne. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatten sich zum Ziel einer „europäischen Armee“ bekannt. Im Interview mit dem Deutschlandfunk sagte Von der Leyen am Sonntag: „Dieses Verflechten von Armeen mit dem Blick, eines Tages eben eine europäische Armee zu haben, ist meines Erachtens die Zukunft.“ Angesichts der Spannungen mit Russland warb Kommissionspräsident Juncker für die Gründung einer gemeinsamen Armee. „Eine europäische Armee hat man nicht, um sie sofort einzusetzen. Aber eine gemeinsame Armee der Europäer würde Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union“, sagte Juncker der „Welt am Sonntag“. Sie solle aber keine Konkurrenz zur NATO darstellen.

    Ein Sprecher der AfD, Georg Pazderski, sagte, diese Forderung sei nicht umsetzbar. Das hätten die vielen Pannen bei europäischen Rüstungsprojekten gezeigt. Besser wäre es, einen Europäer zum NATO-Oberbefehlshaber zu machen. Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, sagte dem Hessischen Rundfunk: „Solange es keine europäische Außenpolitik gibt, braucht man nicht darüber zu reden, wie man die Instrumente dafür schafft.“ Die verteidigungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Christine Buchholz, sagte: „Junckers Vorschlag ist eindeutig gegen Russland gerichtet. Er ist ein Beitrag zur Eskalation, nicht zur Deeskalation.“

    SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sicherte Juncker im „Tagesspiegel“ Unterstützung zu: „Wir werden uns in Europa vernünftig ausgestattete Nationalarmeen nicht mehr leisten können.“ Der Präsident der Paneuropa-Union Deutschland, der frühere CSU-Europaabgeordnete Bernd Posselt, warnte davor, den Vorstoß für eine europäische Armee „wieder zu zerreden und auf eine ferne Zukunft zu verschieben“. Er schlug vor, „den Heimatschutz EU-weit koordinierten nationalen Armeen mit gemeinsamen Kommandos und gemeinsamem Beschaffungswesen zu übertragen und eine echte integrierte Eingreiftruppe multinationalen Charakters für Krisenherde zu schaffen“. Ersteres diene der Effizienzsteigerung und Kostenersparnis, Letzteres mache die EU zu einem starken Sicherheits- und Friedensfaktor in der Welt.