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    Kommentar: Sicherheit hat ihren Preis

    Davon, dass die NATO „obsolet“ sei, wie Donald Trump gemeint hatte, war beim ersten Treffen der NATO-Verteidigungsminister seit dem Regierungswechsel in Amerika keine Rede mehr. Der neue US-Verteidigungsminister James Mattis beteuerte in Brüssel vielmehr, die Vereinigten Staaten stünden zur Beistandsverpflichtung nach Artikel 5. Das ist essenziell, nicht nur weil Artikel 5 „der Kern unseres Bündnisses“ ist, wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hervorhob, sondern weil es NATO-Mitglieder gibt, deren Freiheit und Souveränität nicht ohne die Beistandsgarantie ihrer Bündnispartner zu retten ist. Vor allem die baltischen Staaten, die jahrzehntelang unter sowjetischer Fremdherrschaft und brutaler Russifizierung litten, blicken neuerlich sorgenvoll Richtung Moskau. Für Estland, Lettland und Litauen ist die NATO alles andere als obsolet, denn sie verdanken ihr angesichts eines hochgerüsteten und erwiesenermaßen aggressiven Nachbarn Frieden und Freiheit.

    Stephan Baier.
    Stephan Baier. Foto: DT

    Davon, dass die NATO „obsolet“ sei, wie Donald Trump gemeint hatte, war beim ersten Treffen der NATO-Verteidigungsminister seit dem Regierungswechsel in Amerika keine Rede mehr. Der neue US-Verteidigungsminister James Mattis beteuerte in Brüssel vielmehr, die Vereinigten Staaten stünden zur Beistandsverpflichtung nach Artikel 5. Das ist essenziell, nicht nur weil Artikel 5 „der Kern unseres Bündnisses“ ist, wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hervorhob, sondern weil es NATO-Mitglieder gibt, deren Freiheit und Souveränität nicht ohne die Beistandsgarantie ihrer Bündnispartner zu retten ist. Vor allem die baltischen Staaten, die jahrzehntelang unter sowjetischer Fremdherrschaft und brutaler Russifizierung litten, blicken neuerlich sorgenvoll Richtung Moskau. Für Estland, Lettland und Litauen ist die NATO alles andere als obsolet, denn sie verdanken ihr angesichts eines hochgerüsteten und erwiesenermaßen aggressiven Nachbarn Frieden und Freiheit.

    James Mattis deponierte bei seinen europäischen Kollegen jedoch zugleich, sie müssten ihre Verteidigungsausgaben steigern. Das dürfte der Hintergrund für Trumps etwas ungelenke Äußerungen zur NATO sein: Die USA sind nicht länger bereit, die finanzielle Hauptlast zu tragen, um die Sicherheit der Europäer zu finanzieren. Tatsächlich ist 25 Jahre nach Ende des Kalten Krieges kaum einzusehen, warum die Europäer sich nicht auch sicherheitspolitisch wie Erwachsene benehmen können. Von Washington Schutz und Beistand zu erflehen und die Amerikaner dafür noch zahlen zu lassen, ist eine reichlich infantile Haltung. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker fordert seit Jahren, die Europäer sollten ihre Sicherheit endlich in die eigene Hand nehmen. Er hat auch vorgerechnet, dass ein gemeinsames Vorgehen bei der Forschung und Entwicklung im Rüstungsbereich sowie die gemeinsame Rüstungsbeschaffung bis zu 100 Milliarden Euro im Jahr sparen könnte. Ein Zusammenrücken der EU-Staaten in ihrer Verteidigungsstrategie wäre nicht gegen Amerika gerichtet. Neuerdings wird es von Washington offenbar sogar ausdrücklich gewünscht.