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    Kommentar: SPD: Zurück nach vorne?

    Die SPD will weiter nach links rücken – diese Parole hat sie auf ihrem Sonderparteitag ausgegeben. Was kein Wunder ist, denn in der Mitte ist das Gedrängel groß. Da tummeln sich die Union und die FDP, und die Grünen machen sich dort jetzt auch richtig breit. So breit, dass sie einen Schatten werfen, unter dem sich die Genossen nicht recht wohlfühlen. Sie will wieder, Brüder, zur Sonne. Also revidiert die SPD Entscheidungen, die sie als Mitglied der Bundesregierung der Großen Koalition und zu Zeiten Gerhard Schröders selbst mitgefällt hatte – von der Rente mit 67 bis hin zur Hartz-IV-Gesetzgebung. Dafür steht das Führungsduo Sigmar Gabriel und Andrea Nahles.

    Die SPD will weiter nach links rücken – diese Parole hat sie auf ihrem Sonderparteitag ausgegeben. Was kein Wunder ist, denn in der Mitte ist das Gedrängel groß. Da tummeln sich die Union und die FDP, und die Grünen machen sich dort jetzt auch richtig breit. So breit, dass sie einen Schatten werfen, unter dem sich die Genossen nicht recht wohlfühlen. Sie will wieder, Brüder, zur Sonne. Also revidiert die SPD Entscheidungen, die sie als Mitglied der Bundesregierung der Großen Koalition und zu Zeiten Gerhard Schröders selbst mitgefällt hatte – von der Rente mit 67 bis hin zur Hartz-IV-Gesetzgebung. Dafür steht das Führungsduo Sigmar Gabriel und Andrea Nahles.

    Ob die Strategie aufgeht, bleibt fraglich. Zwar hat die SPD in Umfragen zugelegt. Diese kurzfristigen Zugewinne dürften aber eher der Schwäche der schwarz-gelben Koalition als neuer eigener Überzeugungskraft geschuldet sein. Denn das Umschwenken hat auch seinen Preis: Die SPD, für die derzeit der noch aus persönlichen Gründen verhinderte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier steht, band Wähler und Parteimitglieder, die den Sozialdemokraten zutrauten, notwendige Reformen des Sozialstaates tatsächlich angehen und gleichzeitig möglichst sozialverträglich realisieren zu können. Wenn jetzt die SPD unter Gabriel und Nahles den Eindruck erweckt, dieser Umbau sei gar nicht so dringend, zuerst müssten mal „die Reichen“ zur Kasse gebeten werden, und für die anderen seien die Belastungen dann auch wesentlich geringer als bisher angenommen, dann besteht die Gefahr, dass diese Erwartungen enttäuscht werden – die SPD also linke Wähler nicht zurückgewinnt und gleichzeitig bisherige, im Sinne Steinmeiers realistische, Wähler vergrault werden. Die Manöver von Gabriel und Nahles sind riskant, auch unter diesem Gesichtspunkt: Indem die SPD weiter nach links rückt, wird das Vakuum auf der politischen Rechten größer. Die SPD-Klientel der Arbeiter und Angestellten, die von mehr Sozialstaat nicht unbedingt angetan sind, sind ebenfalls für eine neue Partei rechts von der Mitte interessant.

    von Johannes Seibel