• aktualisiert:

    Kommentar: Röslers Rauchzeichen

    Rösler hat gesprochen. Der Häuptling der Liberalen legt sich erneut mit den C-Parteien an. Aber nicht alle Liberalen wollen das Kriegsbeil ausgraben. Sie wissen, dass sie alleine keine Chance haben, außerhalb des koalitionären Reservats zu überleben. Denn die grün- und rotbemalten Stämme würden den liberalen Reststamm am liebsten ganz auslöschen. Da Häuptling Rösler aber kein Dummkopf ist, darf man seine kriegerischen Rauchzeichen getrost als Verhandlungsangebot interpretieren. Der Zeitpunkt ist gut gewählt. Rösler muss gegenüber der Union und den eigenen Kritikern Boden gutmachen. Seine Frist als Vorsitzender läuft zunächst bis zur Niedersachsen-Wahl. Schafft die FDP den Sprung in den Landtag nicht, ist Rösler aus dem Spiel. Dann wird schon am nächsten Tag der jetzige Fraktionschef Brüderle auf den Schild gehoben. Und selbst wenn die FDP es nur knapp und nicht überzeugend, also mit 6 Prozent plus, schaffen sollte, wird die Rösler-Frage gestellt. Denn dann beginnt der Existenzwahlkampf der Liberalen im Bund. Und der hat mit der Existenz Röslers an der Spitze der FDP zu tun. Rösler wird jetzt einige Punkte sammeln.

    Rösler hat gesprochen. Der Häuptling der Liberalen legt sich erneut mit den C-Parteien an. Aber nicht alle Liberalen wollen das Kriegsbeil ausgraben. Sie wissen, dass sie alleine keine Chance haben, außerhalb des koalitionären Reservats zu überleben. Denn die grün- und rotbemalten Stämme würden den liberalen Reststamm am liebsten ganz auslöschen. Da Häuptling Rösler aber kein Dummkopf ist, darf man seine kriegerischen Rauchzeichen getrost als Verhandlungsangebot interpretieren. Der Zeitpunkt ist gut gewählt. Rösler muss gegenüber der Union und den eigenen Kritikern Boden gutmachen. Seine Frist als Vorsitzender läuft zunächst bis zur Niedersachsen-Wahl. Schafft die FDP den Sprung in den Landtag nicht, ist Rösler aus dem Spiel. Dann wird schon am nächsten Tag der jetzige Fraktionschef Brüderle auf den Schild gehoben. Und selbst wenn die FDP es nur knapp und nicht überzeugend, also mit 6 Prozent plus, schaffen sollte, wird die Rösler-Frage gestellt. Denn dann beginnt der Existenzwahlkampf der Liberalen im Bund. Und der hat mit der Existenz Röslers an der Spitze der FDP zu tun. Rösler wird jetzt einige Punkte sammeln.

    Das Ergebnis der anstehenden Verhandlungen ist vorhersehbar. Das Betreuungsgeld, das besser Erziehungsgeld genannt werden sollte, wird von der FDP akzeptiert. Dafür akzeptiert die Union die Abschaffung der Praxisgebühr. Das Ganze wird zu einem Paket verschnürt, bei dem dann der Rentenzuschuss und die Stromsteuer ein Schleifchen darstellen, das die Wähler erfreuen soll. Praxisgebühr und Stromsteuer wird sich die FDP dann an das Revers stecken, so wie die Union das Erziehungsgeld und den Rentenzuschuss. Die Finanzierbarkeit, die Rösler einfordert, wird für das Paket vergessen. Schließlich haben die Bürger sich nicht nur das Geld für die Praxisgebühr und die Stromsteuer „hart erarbeitet“ (Rösler), sondern mehr noch das Erziehungsgeld und die Rente. Man wird sich einigen. Ob es für die Häuptlingswürde Röslers auf Dauer reicht, das verhält sich so ähnlich wie mit den Rauchzeichen. Ein kleiner Windstoß und alles verzieht sich.