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    Kommentar: Probleme bei der Bundeswehr

    Die Bundesregierung sieht die Bundeswehr in großen Schwierigkeiten. Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) will am kommenden Mittwoch das künftige Programm der Bundeswehrreform vorstellen und die Änderungen gegenüber den Plänen seines Vorgängers zu Guttenberg. Natürlich muss es mit der Reform weitergehen, aber es gibt am bisherigen Vorgehen scharfe Kritik. So hat sich jetzt auch der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) zu Wort gemeldet – er findet die Auswirkungen der Bundeswehrreform auf die bayerischen Standorte dramatisch. „Soldaten, Arbeitsplätze, Standorte – die Fragen sind ungelöst“, erklärte Seehofer gegenüber Journalisten. Was noch im Glanz des zurückgetretenen Bundesverteidigungsministers genial wirkte, ist für die bayerische Staatsregierung nun ein „militär- und strukturpolitisches Desaster“. Entscheidend wird sein, dass es jetzt nicht um neue Profilierungen geht, sondern allein um die Sache.

    Die Bundesregierung sieht die Bundeswehr in großen Schwierigkeiten. Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) will am kommenden Mittwoch das künftige Programm der Bundeswehrreform vorstellen und die Änderungen gegenüber den Plänen seines Vorgängers zu Guttenberg. Natürlich muss es mit der Reform weitergehen, aber es gibt am bisherigen Vorgehen scharfe Kritik. So hat sich jetzt auch der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) zu Wort gemeldet – er findet die Auswirkungen der Bundeswehrreform auf die bayerischen Standorte dramatisch. „Soldaten, Arbeitsplätze, Standorte – die Fragen sind ungelöst“, erklärte Seehofer gegenüber Journalisten. Was noch im Glanz des zurückgetretenen Bundesverteidigungsministers genial wirkte, ist für die bayerische Staatsregierung nun ein „militär- und strukturpolitisches Desaster“. Entscheidend wird sein, dass es jetzt nicht um neue Profilierungen geht, sondern allein um die Sache.

    Bisher wurde für die Bundeswehr ein harter Sparkurs eingeschlagen, und es ist die Frage, ob das so fortgesetzt wird. Welche Rolle soll die Bundeswehr überhaupt spielen? In der Öffentlichkeit ist das nicht so klar, die ist über die militärstrategischen Entscheidungen der Bundesregierungen immer wieder überrascht. De Maiziere jedenfalls weist schon auf seine gute Laune nach den jüngsten Gesprächen mit Finanzminister Schäuble hin. Die Einsparungsziele müssen reduziert werden, das fordert sowohl der Bund als auch Bayern. Aber die Sorge um den Rekrutenmangel ist groß. Und da gibt es nun ganz neue Pläne, die Reservisten stärker mit einbeziehen wollen. Nicht nur in einem neuen Heimatschutz, der auch bei Naturkatastrophen zum Einsatz kommen soll, auch für die Bundeswehr erhalten Reservisten stärkere Bedeutung. Dass nun ebenfalls Spezialisten aus der Gesellschaft heraus bei der Bundeswehr mithelfen sollen, zeigt, wie verfahren die Lage ist. Es ist weiterhin wenig Geld zur Verfügung, ausländische Krisengebiete sollen zweitrangig werden – so wird Deutschland das Hauptoperationsgebiet.