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    „Köhler ist kein Rückenwind für die Konservativen“

    Stolpert die Große Koalition über die Bundespräsidentenfrage?

    Stolpert die Große Koalition über die Bundespräsidentenfrage?

    Nein. Denn diese Frage hat viel zu wenig politische Substanz, um der Öffentlichkeit, die von der Politik in schwierigen Zeiten Problemlösungen erwartet, klarzumachen, dass man deswegen eine Regierung aufs Spiel setzt. Außerdem wird derjenige, der sie platzen lässt, an der Wahlurne ganz fürchterlich abgestraft werden.

    Aber die Stimmung ist doch jetzt gehörig vergiftet?

    Das Ganze platzt natürlich in eine Situation hinein, die zu erwarten gewesen ist. Im letzten Jahr der Wahlperiode versuchen die beiden Koalitionspartner, Profil auszubilden. Damit soll unter dem Dach der gemeinsamen Regierung genügend Konfliktpotenzial aufgebaut werden, mit dem man dann Wahlkämpfe bestreiten kann. Das ist die Ausgangsposition. Hinzu kommt nun die Bundespräsidenten-Frage, die ja aus einer gewissen historischen Erfahrung heraus noch zusätzlich dynamisierend wirken kann. Denn von Bundespräsidentenwahlen können Signale ausgehen, die spätere Regierungswechsel anzeigen können.

    Etwa ein linkes Bündnis? Frau Schwan will sich ja auch mit den Stimmen der Linken wählen lassen. Ist Becks Politik der Nichtzusammenarbeit damit endgültig gescheitert?

    Die Frage ist, ob Becks Position substanziell und belastbar ist und ob er überhaupt eine klare politische Linie fährt. Man sieht ja, dass er hin- und hergeworfen wird von den unterschiedlichen Kräften einer SPD, die im Augenblick allergrößte Schwierigkeiten hat, Verbindendes zu definieren. Starke, vor allem jüngere Kräfte um Frau Nahles beispielsweise drängen nach links und in Richtung auf eine Veränderung der Republik. Die Aussage von Frau Schwan ist deshalb machtpolitisch blauäugig. Sie ist von einem verständlichen persönlichen Ehrgeiz erfüllt: Sie möchte das Amt gerne, nachdem sie das letzte Mal knapp vorbeigeschrammt ist. Und sie weiß, dass sie es nur mit Stimmen aus allen Lagern bekommen kann. Aber die Idee, man könne um die Linke werben und das hätte keine politischen Konsequenzen, die ist nun wirklich sehr theoretisch.

    Wer profitiert jetzt eigentlich davon? Könnte es nicht der CSU nützen? Ohne ihre Stimmen hat Köhler ja keine Mehrheit. Vielleicht zieht der bayerische Wähler das auch ins Kalkül...

    Ich kenne die Interpretationen, die meinen, dass Köhlers Popularität Rückenwind für die konservativen Parteien bedeutet. Ich halte von diesen Thesen überhaupt nichts. Die Wahlentscheidungen, auch die in der bayerischen Landtagswahl, werden ganz gewiss nicht nach der Beliebtheit der Bundespräsidentenkandidaten oder -kandidatinnen entschieden, sondern in der bayerischen Arena. Es kann ja sein, das zwei oder fünf Prozent der Wähler im Hinterkopf auch die Frage Köhler oder Schwan bewegt. Aber ich glaube nicht, dass daraus für die CSU eine Entlastung in ihrer schwierigen Situation entsteht. Ich glaube aber auch nicht, dass Frau Merkel profitiert. Höchstens insofern, als die SPD einen inkonsequenten Schlingerkurs fährt, eine ungeklärte Führungsfrage hat und einen in der Bevölkerung nicht populären Vorsitzenden: All diese wesentlichen Faktoren spiegeln sich dann in der Bundespräsidentenwahl wider. Aber sie bleibt trotzdem aus meiner Sicht ein sekundäres Phänomen.

    Von Oliver Maksan