• aktualisiert:

    Kandidaten feilen an Positionen

    Der Streit um die Rede Barack Obamas in Berlin ist beigelegt. Der Senator aus Illinois wird nicht am Brandenburger Tor, sondern an anderer Stelle in der Hauptstadt sprechen. Während das Hin- und Her um den Obama-Auftritt hierzulande für Aufmerksamkeit sorgte, ist Amerika in die Phase zwischen dem Ende der ermüdenden Vorwahlen und den Nominierungsparteitagen der beiden Parteien Ende August und Anfang September eingetreten. In dieser Zeitspanne ist es üblich, dass die Kandidaten von extremen Positionen, die sie bei den Vorwahlen vertraten, abrücken und sich der politischen Mitte nähern. Obama erfüllt diese Erwartung, während sich sein republikanischer Gegner John McCain nach rechts bewegt.

    Der Streit um die Rede Barack Obamas in Berlin ist beigelegt. Der Senator aus Illinois wird nicht am Brandenburger Tor, sondern an anderer Stelle in der Hauptstadt sprechen. Während das Hin- und Her um den Obama-Auftritt hierzulande für Aufmerksamkeit sorgte, ist Amerika in die Phase zwischen dem Ende der ermüdenden Vorwahlen und den Nominierungsparteitagen der beiden Parteien Ende August und Anfang September eingetreten. In dieser Zeitspanne ist es üblich, dass die Kandidaten von extremen Positionen, die sie bei den Vorwahlen vertraten, abrücken und sich der politischen Mitte nähern. Obama erfüllt diese Erwartung, während sich sein republikanischer Gegner John McCain nach rechts bewegt.

    Was steckt dahinter, wenn McCain jetzt immer deutlicher in die Fußstapfen des derzeitigen Amtsinhabers Bush tritt? Der republikanische Kandidat stand schon immer in vielen Positionen Bush nahe. Dies gilt vor allem für zwei grundlegende, wenn auch derzeit nicht allzu populäre Positionen: die Fortführung des Irakkriegs und die Beibehaltung eines liberalen Außenhandels – auch wenn billige Importe aus Mexiko amerikanische Arbeitsplätze gefährden könnten. Aber McCain ist auch in einer Reihe weiterer Punkte politisch nach rechts gerutscht: Steuersenkungen, Ölbohrungen vor der Küste ohne Rücksicht auf ökologische Gesichtspunkte, Begrenzung der Einwanderung aus Lateinamerika und eine erstaunliche Toleranz gegenüber staatlichen Verhörmethoden, die ihre Gegner schlicht Folter nennen. Dabei lässt sich dem republikanischen Kandidaten zugute halten, dass er seine Positionen klar, in sich schlüssig und geradlinig vertritt.

    Dennoch deckt McCain nicht alle Wählergruppen der Republikaner ab. So waren Präsident Bushs wichtigste innenpolitische Stützen die christliche Rechte und die Neo-Konservativen. McCains Annäherungsversuche an diese Gruppen haben jedoch nach wie vor etwas Gesuchtes und Gewolltes. McCain verströme nicht denselben „Stallgeruch“. McCains Stärke liegt in seiner Fähigkeit, Wechselwähler anzuziehen. Unter ihnen sind solche, für die die Schließung von Guantánamo und das Verbot des „water boarding“ (Vortäuschen des Ertränkens eines Verhörten) keine echten Anliegen sind, wohl aber die Senkung des Benzinpreises und die Abschottung des Landes gegen unkontrollierte Einwanderung. Zu dieser Gruppe gehören ins Gewicht fallende Teile der männlichen weißen Arbeiterschaft und der Mittelschicht. Ihnen könnte aus einer Reihe von Gründen der soziale Abstieg drohen und bei manchen von ihnen schlummern – zugegeben oder geleugnet – Reste von Rassevorurteilen gegen einen Präsidenten Obama. Es ist dieselbe Wählergruppe, bei welcher Obama auch im demokratischen Vorwahlkampf nie so recht landen konnte. In amerikanischen Medien wird immer wieder das Thema gespielt, wie viele traditionell demokratische Wähler aus dieser sozialen Gruppierung wegen Obamas Hautfarbe für den Republikaner McCain stimmen könnten. Umfragezahlen hierzu gibt es nicht. Sie würden an ein sorgsam gehütetes amerikanisches Tabu rühren.

    Der 71-jährige McCain kokettiert mit seinem Alter. Er sagt, er habe – aus vietnamesischer Gefangenschaft – mehr Narben als Frankenstein und im Übrigen eine putzmuntere 95-jährige Mutter. Obama hingegen präsentiert sich jung, frisch und unverbraucht. Seine Gegner vermissen an ihm Erfahrung in politischen Ämtern. Die Altersdifferenz zwischen beiden Kandidaten beträgt 25 Jahre – eine ganze Generation. Obama lässt nichts unversucht, McCains Kandidatur als die Bewerbung um eine faktische dritte Amtszeit des ungeliebten George W. Bush zu stilisieren.

    Auf dem Weg zur politischen Mitte und damit zu einer breiteren Wählbarkeit hat der junge demokratische Kandidat kürzlich mit einer Akzentveränderung beim Thema Irakkrieg für Wirbel unter seinen Anhängern gesorgt: Er schließe eine Änderung seiner bisherigen Haltung nicht aus, sagte er fast nebenbei. Den fest versprochenen raschen Truppenabzug stellte er damit plötzlich in Frage, weil er dessen Tempo an die Empfehlungen der Kommandeure vor Ort knüpfen wolle. Diese Bemerkung zwang ihn, bei einer eiligst einberufenen Pressekonferenz einige Klarstellungen nachzuschieben: „Ich habe die Absicht, diesen Krieg zu beenden. Ich werde hierzu an meinem ersten Tag als Oberbefehlshaber der Streitkräfte den Generalstab zusammenrufen“. Und er setzte hinzu: „Ich wäre ein schlechter Oberbefehlshaber, wenn ich die Entwicklung am Boden nicht berücksichtigen würde“.

    Auch in anderen Kernfragen hat Obama moderatere Positionen bezogen als in seinen bejubelten Reden während des Vorwahlkampfs. Er verspricht nicht mehr, die Nordamerikanische Freihandelszone NAFTA – zwecks Einschränkung des freien Warenverkehrs aus Mexiko – in Neuverhandlungen zurückzufahren. Er hat auch nichts dagegen eingewandt, dass der Oberste Gerichtshof in Washington vor kurzem jedem Amerikaner das Recht auf eine eigene Waffe zusprach – ein emotionales Anliegen vor allem in der männlichen weißen Mittelschicht. Er hat zuletzt sogar Unterstützung für eine Verschärfung des Abhörgesetzes signalisiert. Eine verhältnismäßig liberale Zuwanderungspolitik dürfte ihm die Stimmen der meisten Latinos sichern.

    Durch einige wenig liberale Äußerungen – vom Irak bis zur Todesstrafe – stößt Obama neuerdings eine Reihe von Anhängern vor den Kopf. Aber deren Mehrheit lässt ihm bei den meisten Fragen offenbar viel Spielraum für die von ihm verfochtenen Positionen. „Wir wollen ins Weiße Haus zurück“, erklärte dazu seine Wahlkampfmanagerin Liz Chadderdon. „Wenn er dafür einen längeren Zügel braucht, dann kriegt er ihn von uns!“

    Von Klaus Wilhelm Platz