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    Kampf gegen den Terror

    Erst spät ist die Sahelzone als potenzieller Hort der Instabilität in das Blickfeld der Europäischen Union gerückt. Die Sahelzone liegt am Südrand der Sahara, der größten Wüste der Erde, und damit am Übergang von Nord- zu Zentralafrika. Längst ist der Sahel zum Transitraum für oft illegale Immigration Richtung Norden geworden. Das riesige, kaum kontrollierbare Gebiet durchziehen zahlreiche historisch gewachsene Schmuggelrouten. Fragile Staatlichkeit, schwache Institutionen, autokratische Herrschaftspraktiken und Korruption haben zu einem Klima der Rechts- und Straflosigkeit in einigen Teilen der Region geführt. Soziale Ungleichheit, extreme Armut und hohe Jugendarbeitslosigkeit bilden zudem einen idealen Nährboden für die Rekrutierungsaktivitäten terroristischer Gruppierungen. So sind Mali und Burkina Faso immer wieder terroristischen Angriffen ausgesetzt. Der Tschad und Niger kämpfen ihrerseits seit Langem gegen die aus Nigeria vordringende islamistische Terrorgruppe Boko Haram.

    Das Logo der „European Union Training Mission EUTM Mali“ prangt in Bamako. Foto: dpa

    Erst spät ist die Sahelzone als potenzieller Hort der Instabilität in das Blickfeld der Europäischen Union gerückt. Die Sahelzone liegt am Südrand der Sahara, der größten Wüste der Erde, und damit am Übergang von Nord- zu Zentralafrika. Längst ist der Sahel zum Transitraum für oft illegale Immigration Richtung Norden geworden. Das riesige, kaum kontrollierbare Gebiet durchziehen zahlreiche historisch gewachsene Schmuggelrouten. Fragile Staatlichkeit, schwache Institutionen, autokratische Herrschaftspraktiken und Korruption haben zu einem Klima der Rechts- und Straflosigkeit in einigen Teilen der Region geführt. Soziale Ungleichheit, extreme Armut und hohe Jugendarbeitslosigkeit bilden zudem einen idealen Nährboden für die Rekrutierungsaktivitäten terroristischer Gruppierungen. So sind Mali und Burkina Faso immer wieder terroristischen Angriffen ausgesetzt. Der Tschad und Niger kämpfen ihrerseits seit Langem gegen die aus Nigeria vordringende islamistische Terrorgruppe Boko Haram.

    Fünf Länder der Sahel-Region, die am meisten betroffen sind, wollen nun eine gemeinsame Truppe gegen den Terror einsetzen. In der malischen Hauptstadt Bamako hatten die Staatschefs von Mali, Tschad, Niger, Burkina Faso und Mauretanien die Bildung einer Eingreiftruppe zur Bekämpfung des islamistischen Terrors in der Gegend vereinbart. Letzter Auslöser für die Entscheidung der „G5-Sahel“ war der Angriff im Januar auf die malische Stadt Gao, bei dem fast 80 Menschen ums Leben kamen. Die Staatschefs stellten allerdings eine Bedingung: Finanziert werden soll die gemeinsame Einsatztruppe von Europa.

    Die finanzielle Frage ist inzwischen geklärt. Die Europäische Union unterstützt die Sahelzone mit 50 Millionen Euro beim Aufbau der Eingreiftruppe, die Terrorismus, grenzüberschreitende Kriminalität und illegale Einwanderung in der Region bekämpfen soll. Besonders die Wiederherstellung eines dauerhaften Friedens in Mali sei für die Stabilität in der Sahel-Region, im weiteren Sinne auch für Afrika und Europa, ein wesentlicher Faktor. Darauf hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bei einem Besuch in Bamako hingewiesen.

    Mali war nach einem Putsch im März 2012 ins Chaos gestürzt. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich griff im Januar 2013 militärisch ein, um das Vorrücken islamistischer Milizen in den Süden des Landes, wo auch die Hauptstadt Bamako liegt, zu stoppen und die geschwächten Regierungstruppen zu unterstützen. Später übergaben die Franzosen die Verantwortung an die UN-Truppe Minusma.

    Als Angehörige dieser Mission sind in Mali zurzeit 570 Bundeswehrangehörige stationiert, um die Friedenstruppe der Vereinten Nationen zu unterstützen. Im Januar stimmte der Bundestag der Ausweitung des Einsatzmandats auf bis zu tausend deutsche Soldaten zu. Das vom Parlament erteilte robuste Mandat erlaubt auch den Einsatz von Waffen. Die Bundeswehr ist sowohl in Mali als auch in Niger präsent. Dort betreibt die Bundeswehr auf dem militärischen Teil des Flughafens der Hauptstadt von Niger einen Lufttransportstützpunkt. Etwa 40 Soldaten und zwei Transall-Flugzeuge sorgen in Niamey dafür, dass die Transportkette ins Nachbarland Mali funktioniert. Deutschland ist einer der wesentlichen Truppensteller der Stabilisierungsmission Minusma.

    Gleichwohl gibt es keine Bestrebungen, die geplante Eingreiftruppe der fünf Sahel-Länder durch Kräfte der Bundeswehr zu unterstützen. Das betonte auf Anfrage der „Tagespost“ Oberstleutnant Simone Grün vom Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam.

    Der Einsatz in Mali gilt als die gefährlichste UN-Mission weltweit. Erst am Freitag vergangener Woche wurden bei einem Angriff auf UN-Friedenstruppen im Nordosten von Mali drei Blauhelme getötet. Drei Soldaten seien bei dem Vorfall in Kidal verletzt worden, teilte die UN-Mission mit. Zuvor sei zudem das UN-Lager in der Stadt mit Mörsern oder Raketen angegriffen worden. Dabei seien fünf Soldaten verletzt worden. Zwischen Oktober 2016 und dem Beginn der Minusma-Mission im Juli 2013 wurden allein 70 Soldaten und andere UN-Mitarbeiter in Mali bei Anschlägen und Angriffen von Aufständischen getötet. Auch Bundeswehrsoldaten sind direkt beschossen worden. Eine Patrouille war nördlich der Stadt Gao während eines Stopps angegriffen worden. Verletzte gab es nicht.

    Der Kampf gegen den Terrorismus erfordert einen langen Atem, den die internationale Gemeinschaft oft nicht hat. Die Finanzierung der Sahel-Eingreiftruppe durch die Europäische Union ist nun ein weiterer Schritt, einen längerfristig ausgerichteten Beitrag zur Stabilisierung Malis und der gesamten Sahel-Region zu leisten. Von der instabilen Lage in der Sahelzone geht schließlich Gefahr nicht nur für den afrikanischen Kontinent, sondern langfristig auch für Europa aus. Die Stabilisierung Malis ist auch ein Schwerpunkt des deutschen Engagements in der Sahel-Region und eine zentrale Aufgabe der Afrikapolitik der Bundesregierung.