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    Jaroslaw Kaczynski will Präsident werden

    Mehr als zwei Wochen sind vergangen, seit der polnische Präsident Lech Kaczynski mit 95 weiteren Menschen bei einem Flugzeugabsturz bei Smolensk in Westrussland ums Leben kam – doch an eine schnelle Rückkehr zur Normalität denkt in Polen niemand. Wie sollte dies auch möglich sein, wenn jeden Abend die Nachrichten des staatlichen Fernsehens TVP mit Bildern von Beerdigungsfeiern, Traueransprachen und weinenden Angehörigen beginnen? Auch die Nachrichtenthemen, die dann präsentiert werden, kreisen fast ausschließlich um den Absturz, die möglichen Ursachen und die Folgen für das Land. Nicht hektisch, nicht laut, sondern mit einer gewissen Melancholie und Zurückhaltung. Quer durch alle politischen Lager, alle gesellschaftlichen Klassen.

    Mehr als zwei Wochen sind vergangen, seit der polnische Präsident Lech Kaczynski mit 95 weiteren Menschen bei einem Flugzeugabsturz bei Smolensk in Westrussland ums Leben kam – doch an eine schnelle Rückkehr zur Normalität denkt in Polen niemand. Wie sollte dies auch möglich sein, wenn jeden Abend die Nachrichten des staatlichen Fernsehens TVP mit Bildern von Beerdigungsfeiern, Traueransprachen und weinenden Angehörigen beginnen? Auch die Nachrichtenthemen, die dann präsentiert werden, kreisen fast ausschließlich um den Absturz, die möglichen Ursachen und die Folgen für das Land. Nicht hektisch, nicht laut, sondern mit einer gewissen Melancholie und Zurückhaltung. Quer durch alle politischen Lager, alle gesellschaftlichen Klassen.

    So überrascht es auch nicht, dass der politische Protagonist unter den Angehörigen, Lech Kaczynskis Zwillingsbruder Jaroslaw, jetzt mit gewisser zeitlicher Verzögerung und sozusagen schweigend verkündet hat, dass er sich entschieden habe, bei der vorgezogenen Präsidentenwahl am 20. Juni zu kandidieren. Schweigend, weil statt großer rhetorischer Worte und Gesten lediglich eine Erklärung Kaczynskis auf der Website seiner Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) zu lesen war: „Polen ist unsere gemeinsame große Verantwortung“, so Kacynski auf der Website. „Das tragisch unterbrochene Leben des Präsidenten und der Tod der patriotischen Elite Polens bedeuten für uns eins: Wir müssen ihre Mission beenden.“

    Seitdem gilt Jaroslaw Kaczynski, der für Interviewanfragen bislang von der Generalsekretärin der Partei, Joanna Kluzik-Rostkowska, vertreten wird, unter Polens Wahlforschern und Journalisten als der einzige Oppositionspolitiker, der dem Kandidaten der liberal-konservativen Regierungspartei „Bürgerplattform“ (PO), dem geschäftsführenden Präsidenten Bronislaw Komorowski, das Amt streitig machen könnte. Mag eine Blitzumfrage unmittelbar nach der Ankündigung der Kandidatur auch einen erheblichen Stimmenunterschied zwischen beiden ausmachen: Nämlich 32 Prozent der Stimmen für Kaczynski, 46 Prozent für Komorowski. Ein solches Ergebnis würde immerhin eine Stichwahl am 4. Juli nötig machen. So sind es denn momentan eher die Vertreter der anderen Parteien, wie Grzegorz Napieralski, Vorsitzender der „Demokratischen Linksallianz“ (SLD) und der Chef der „Bauernpartei“ (PSL), Waldemar Pawlak, die sich vernehmlicher zu Wort melden und mit dem steten Hinweis, der Präsidentschaftswahlkampf dürfe nicht „zu emotional“ geführt werden, wenigstens ihre geringen Chancen zu wahren versuchen. Denn: emotional, das heißt bei dieser Wahl soviel wie patriotisch. Ein Gefühl, das in Polen generell stärker in der Luft liegt als beispielsweise in Deutschland, das durch die historisch-symbolische Verknüpfung des Flugzeugabsturzes mit dem Trauma von Katyn nun aber noch zusätzlichen Auftrieb bekommen hat. Die posthume Liebe und Verehrung des verunglückten Präsidenten, der zu Lebzeiten stets mit Hohn und Spott bedacht wurde, passt genau in diese Entwicklung wie das erst jetzt bekannt gewordene, geradezu wundersame Auffinden der unzerstörten polnischen Flagge in den Wrackteilen des Flugzeugs.

    Zu einem Gefühl mit Fragezeichen wird jedoch in der polnischen Öffentlichkeit mehr und mehr die neu entdeckte Zuneigung zwischen Polen und Russland, die am Abend des Unglücks in der Umarmung zwischen dem polnischen Premier Donald Tusk und dem russischen Premier Wladimir Putin gipfelte. Kaum ein Tag, an dem nicht ein ranghoher polnischer Militär oder der polnische Militärstaatsanwalt Krzysztof Parulski über Mängel bei der russisch-polnischen Zusammenarbeit in der von Putin eingesetzten Aufklärungskommission klagen. Übersetzungsprobleme, mangelnde Transparenz, ständige zeitliche Verschiebungen – das sind die kleineren Kritikpunkte, doch der wesentliche Stein des Anstoßes, der durchaus Potenzial besitzt, sich zu einem Politikum (und damit zu einem Wahlkampfthema) zu entwickeln, ist das Faktum, dass Warschau bei den Ermittlungen von Moskau abhängig ist, weil sich das Unglück auf russischem Staatsgebiet ereignet hat und die polnische Seite keine Übernahme des Verfahrens beantragt hat. Beim Netzwerk „facebook“ existiert bereits eine Protestplattform, bei welcher man die Forderung nach einer Einberufung einer unabhängigen, internationalen Kommission zur Aufklärung des Unglücks unterstützen kann.

    Dazu kursieren in verschiedenen polnischen Medien – bis hinein in die Nachrichtensendungen – Fragen an die russische Seite, die auch mit der Veröffentlichung des ersten Teils der russischen Untersuchungsergebnisse durch Premier Tusk am gestrigen Mittwoch wohl nur schwer zu dämpfen sind: Wieso war von russischer Seite zunächst von vier Landeversuchen die Rede und jetzt nur noch von einem? Hat es auf Seiten der russischen Fluglotsen Fehler oder bei der Ausrüstung des Flughafens Mängel gegeben? Wieso hat der polnische Pilot Arkadiusz Protasiuk, der den Flughafen gut kannte und als zweiter Pilot die Maschine von Premier Tusk wenige Tage zuvor mitsteuerte, am 10. Juni solch einen verhängnisvollen Fehler gemacht? War der Nebel wirklich so dicht, wie von Beginn an behauptet wurde?

    Der polnische Generalstaatsanwalt Andrzej Seremet betont, wie wichtig eine „lückenlose Aufklärung“ des Absturzes sei. Doch dafür, so Seremet, sei auch jetzt noch viel Zeit nötig. Alle drei Flugschreiber müssten ausgewertet werden. Derjenige, der in Polen sei, würde beweisen, dass die Piloten in den letzten Sekunden gewusst hätten, dass die Maschine eine Bruchlandung machen werde. Ganz Polen wird diese Aufzeichnungen hören, von der nur die intimsten Stellen herausgeschnitten worden sind. Dass es bei diesem nationalen Zuhören nicht ohne Emotionen zugehen kann, versteht sich von selbst.

    Von Stefan Meetschen