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    Israel baut neue Siedlungen

    Tel Aviv (DT/dpa) Israel hat zeitgleich mit dem Antrittsbesuch von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Weißen Haus den umstrittenen Bau und Ausbau von jüdischen Siedlungen im Westjordanland fortgesetzt. Erstmals seit mehr als 26 Jahren werde eine neue Siedlung im Westjordanland gebaut, teilte der Armeerundfunk am Montag mit. Dabei handelt es sich um vorerst 20 Häuser in der Siedlung Maskiot östlich von Nablus. Darüber hinaus würden neue Wohneinheiten in der Siedlung Nokdim gebaut, wo der ultra-nationalistische Außenminister Avigdor Lieberman wohnt. Ministerpräsident Netanjahu stattete am Montag US-Präsident Barack Obama einen Antrittsbesuch im Weißen Haus ab. Die neue US-Regierung hat in den vergangenen Wochen Israel mehrfach aufgefordert, auf den Aus- oder Neubau von Siedlungen gemäß ihrer internationalen Verpflichtungen zu verzichten. Der Generalsekretär von Peace Now, Jariv Oppenheimer, sagte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa): „Benjamin Netanjahu spricht nicht nur nicht über eine Zwei-Staaten-Lösung, sondern er tut auch alles dafür, dass diese in der Zukunft nicht umgesetzt werden kann, indem er Siedlungen baut und ausbaut“. Das Verteidigungsministerium hat die Berichte bislang nicht kommentiert. Die neue israelische Regierung hat den Nahost-Friedensplan (Road Map) von 2003 akzeptiert. Danach soll Israel alle Siedlungsaktivitäten – also den Bau- und Ausbau – unabhängig vom Bevölkerungswachstum in den Siedlungen beenden. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation B'tselem leben derzeit 276 100 jüdische Siedler unter 2,4 Millionen Palästinensern im Westjordanland. Netanjahu hatte in der Vergangenheit mehrfach deutlich gemacht, dass Israel im Zuge eines Friedensabkommens mit den Palästinensern das besetzte Jordan-Tal weiterhin kontrollieren möchte. Die neue Siedlung Maskiot liegt auf einem Hügel im Jordan-Tal. Am Fuße des Hügels befindet sich eine Außenstelle der Armee.

    Tel Aviv (DT/dpa) Israel hat zeitgleich mit dem Antrittsbesuch von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Weißen Haus den umstrittenen Bau und Ausbau von jüdischen Siedlungen im Westjordanland fortgesetzt. Erstmals seit mehr als 26 Jahren werde eine neue Siedlung im Westjordanland gebaut, teilte der Armeerundfunk am Montag mit. Dabei handelt es sich um vorerst 20 Häuser in der Siedlung Maskiot östlich von Nablus. Darüber hinaus würden neue Wohneinheiten in der Siedlung Nokdim gebaut, wo der ultra-nationalistische Außenminister Avigdor Lieberman wohnt. Ministerpräsident Netanjahu stattete am Montag US-Präsident Barack Obama einen Antrittsbesuch im Weißen Haus ab. Die neue US-Regierung hat in den vergangenen Wochen Israel mehrfach aufgefordert, auf den Aus- oder Neubau von Siedlungen gemäß ihrer internationalen Verpflichtungen zu verzichten. Der Generalsekretär von Peace Now, Jariv Oppenheimer, sagte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa): „Benjamin Netanjahu spricht nicht nur nicht über eine Zwei-Staaten-Lösung, sondern er tut auch alles dafür, dass diese in der Zukunft nicht umgesetzt werden kann, indem er Siedlungen baut und ausbaut“. Das Verteidigungsministerium hat die Berichte bislang nicht kommentiert. Die neue israelische Regierung hat den Nahost-Friedensplan (Road Map) von 2003 akzeptiert. Danach soll Israel alle Siedlungsaktivitäten – also den Bau- und Ausbau – unabhängig vom Bevölkerungswachstum in den Siedlungen beenden. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation B'tselem leben derzeit 276 100 jüdische Siedler unter 2,4 Millionen Palästinensern im Westjordanland. Netanjahu hatte in der Vergangenheit mehrfach deutlich gemacht, dass Israel im Zuge eines Friedensabkommens mit den Palästinensern das besetzte Jordan-Tal weiterhin kontrollieren möchte. Die neue Siedlung Maskiot liegt auf einem Hügel im Jordan-Tal. Am Fuße des Hügels befindet sich eine Außenstelle der Armee.