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    Isolation sieht anders aus

    Zwei Könige, 27 Präsidenten, sieben Premierminister und ein UN-General-Sekretär: Diplomatische Isolation dürfte anders aussehen. Besonders die Teilnahme von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon am jährlichen Gipfel der Blockfreien in Teheran sorgte in Washington und Jerusalem für größte Verärgerung. Seit Sonntag sind Vertreter von mehr als 100 Staaten in Teheran versammelt. Die 1961 auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges vom jugoslawischen Staatschef Tito und seinen ägyptischen und indischen Amtskollegen Nasser und Nehru gegründete Organisation ist die größte nach der UNO. Der Iran nutzt den ihm turnusgemäß zugefallenen Vorsitz wie vorhersehbar, um im weltpolitischen Ringen mit dem Westen zu punkten.

    Irans Außenminister Ali Akbar Salehi (links) und Ägyptens stellvertretender Außenminister Ramzy Ez El Din bei der Eröffn... Foto: dpa

    Zwei Könige, 27 Präsidenten, sieben Premierminister und ein UN-General-Sekretär: Diplomatische Isolation dürfte anders aussehen. Besonders die Teilnahme von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon am jährlichen Gipfel der Blockfreien in Teheran sorgte in Washington und Jerusalem für größte Verärgerung. Seit Sonntag sind Vertreter von mehr als 100 Staaten in Teheran versammelt. Die 1961 auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges vom jugoslawischen Staatschef Tito und seinen ägyptischen und indischen Amtskollegen Nasser und Nehru gegründete Organisation ist die größte nach der UNO. Der Iran nutzt den ihm turnusgemäß zugefallenen Vorsitz wie vorhersehbar, um im weltpolitischen Ringen mit dem Westen zu punkten.

    So rief Irans Außenminister Ali Akbar Salehi die Teilnehmer zu Beginn dazu auf, sich gegen Finanz-Sanktionen gegen eines ihrer Mitgliedsländer auszusprechen. Gemeint waren damit die von den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union verhängten Restriktionen unter anderem gegen die iranische Zentralbank. Salehi unterstrich die friedlichen Absichten, die sein Land mit seinem Atomprogramm verfolge. Er betonte, dass der Iran bereit sei, den Streit um sein Atomprogramm auf dem Verhandlungswege beizulegen. Gleichzeitig rief er dazu auf, sich um einen atomwaffen-freien Nahen Osten zu bemühen. Gerichtet waren diese Worte gegen Israel, das als einzige Atommacht der Region gilt, den Besitz von nuklearen Waffen bislang aber weder zugegeben noch geleugnet hat. Wörtlich sagte Salehi: „Wir beharren auf der friedlichen Natur unseres Atomprogramms und wir wollen nur unsere legitimen Rechte in dieser Hinsicht. Wir akzeptieren nicht zweierlei Maß bei der Internationalen Atomenergieagentur und damit verbundenen UN-Einrichtungen.“ Um die Blockfreien-Versammlung nicht zu sehr mit der eigenen Agenda zu belasten, kritisierte Salehi auch den Machtzuwachs, den der UN-Sicherheitsrat gegenüber der Vollversammlung habe. Reformen seien vonnöten. Damit dürfte er seine überwiegend aus Entwicklungs- und Schwellenländern stammenden Zuhörer überzeugt haben.

    Von großer Bedeutung für Teheran ist auch die Teilnahme des neuen ägyptischen Staatschefs Mohammed Mursi. Aufgrund des Friedensvertrags, den der damalige ägyptische Präsident Sadat mit Israel 1979 geschlossen hatte, brach der revolutionäre Iran alle diplomatischen Beziehungen zu Kairo ab. Mit Mursis für heute erwartetem Besuch betritt nun erstmals ein ägyptischer Staatsführer die Islamische Republik, wenn er protokollarisch auch dem internationalen Gipfel und nicht dem Staat Iran gilt. Mursi kommt auch, um über seine angekündigte Syrien-Initiative zu sprechen. Mit dieser will er den Anspruch Kairos als Führungsmacht der arabischen Welt unterstreichen. Nach dem Scheitern von Vermittlungsinitiativen der Arabischen Liga und der Vereinten Nationen möchte Mursi die Großmächte der sunnitischen Welt – Ägypten, Saudi-Arabien, Türkei – und den schiitischen Iran zusammenbringen.

    Der Iran hat diesen Schritt begrüßt und angekündigt, ebenfalls einen Friedensplan für seinen Verbündeten Syrien vorzulegen. Mursi lotet derzeit die außenpolitischen Spielräume aus, die sein unter Mubarak und der nachrevolutionären Militärherrschaft eindeutig im westlichen, anti-iranischen Lager verortetes Land hat. Diesem Zweck diente auch sein Besuch in Peking, wo er vor seiner Gipfel-Teilnahme Gespräche führte. Dass Mursi zwar den Rücktritt Assads wünscht, wie die Chinesen aber eine ausländische Intervention in Syrien ablehnt und nach einer innersyrischen Lösung sucht, wird man in Peking aufmerksam registriert haben. In seinem ersten Interview mit einem ausländischen Medium nach seinem Amtsantritt im Juni sagte er der Nachrichtenagentur Reuters, dass er mehr „Balance“ in den zwischenstaatlichen Beziehungen wünsche. Im September wird er Präsident Obama am Rande der UN-Vollversammlung in New York erklären können, was er damit meint. In Teheran wird man Mursis Antwort auf die Frage registriert haben, ob er das Atomprogramm des Iran als Bedrohung ansehe: „Wir sehen, dass alle Länder in der Region Stabilität und ein friedliches Zusammenleben brauchen. Das kann nicht durch Kriege erreicht werden, sondern nur durch politische Anstrengungen und besondere Beziehungen zwischen den Ländern der Region.“

    Für den Iran ist der Gipfel samt der möglichen Einbeziehung in Mursis Friedensinitiative jetzt schon ein großer außenpolitischer Erfolg und läuft allen Interessen der USA und Israels entgegen. Wie gesagt, Isolation sieht anders aus.