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    Im politischen Minenfeld

    Turbulente Zeiten im Weißen Haus: Nach nur zehn Tagen musste Anthony Scaramucci am Montag seinen Posten als Kommunikationschef des Präsidenten Donald Trump wieder räumen. Zuvor hatte er mit einer Reihe unflätiger Äußerungen für Kopfschütteln gesorgt. Reince Priebus, den ehemaligen Stabschef, feindete er persönlich an – bis dieser schließlich zurücktrat. Als Nachfolger des glücklos wirkenden Priebus vereidigte Trump nun John Francis Kelly, einen ehemaligen Marine. Die Marines sind eine Teilstreitkraft des Militärs, die als Eliteeinheit gilt und höchstes Ansehen genießt. Mit seiner ersten Amtshandlung sorgte Kelly dafür, dass Scaramucci seinen Hut nehmen musste. Noch jemanden, der dazu neigt, sich im Ton zu vergreifen, kann das Weiße Haus momentan nicht gebrauchen.

    John Kelly
    Diszipliniert, gradlinig, konsequent: So beschreiben Weggefährten John Kelly. Foto: dpa

    Turbulente Zeiten im Weißen Haus: Nach nur zehn Tagen musste Anthony Scaramucci am Montag seinen Posten als Kommunikationschef des Präsidenten Donald Trump wieder räumen. Zuvor hatte er mit einer Reihe unflätiger Äußerungen für Kopfschütteln gesorgt. Reince Priebus, den ehemaligen Stabschef, feindete er persönlich an – bis dieser schließlich zurücktrat. Als Nachfolger des glücklos wirkenden Priebus vereidigte Trump nun John Francis Kelly, einen ehemaligen Marine. Die Marines sind eine Teilstreitkraft des Militärs, die als Eliteeinheit gilt und höchstes Ansehen genießt. Mit seiner ersten Amtshandlung sorgte Kelly dafür, dass Scaramucci seinen Hut nehmen musste. Noch jemanden, der dazu neigt, sich im Ton zu vergreifen, kann das Weiße Haus momentan nicht gebrauchen.

    John Kelly ist kein neues Gesicht in Trumps Kabinett: Der 67-Jährige war zuvor Leiter des Heimatschutzministeriums – jener von George W. Bush als Reaktion auf 9/11 ins Leben gerufenen Behörde, die die innere Sicherheit im Land garantieren soll. Er ist der erste General seit 43 Jahren, der die Stelle des Stabschefs innehat. Als letzter Militär in dieser Funktion diente Alexander Haig in den 70ern unter Präsident Nixon. Seine Bewunderung für Kelly brachte Trump mehrmals zum Ausdruck. Er lobte seine Arbeit an der Spitze des Heimatschutzministeriums und bezeichnete ihn als einen „meiner Generäle“. Auf Twitter schrieb er: „Er ist ein großartiger Amerikaner und eine großartige Führungsperson. Ein echter Star meiner Regierung.“ Der Vier-Sterne-General Kelly genießt überparteiliches Ansehen. Republikaner wie Demokraten zeigten sich zufrieden mit der Entscheidung, Kelly als Stabschef einzusetzen.

    Diszipliniert, geradlinig, konsequent – so wird Kelly beschrieben. Der hochdekorierte General wurde 1950 in einem irisch-katholischen Elternhaus in Boston geboren. 1970 trat er den Marinecorps bei und diente insgesamt 45 Jahre im Militär. In dieser Zeit war er als Ausbilder und Kommandeur tätig und befehligte als General das Southern Command in Florida – eine Einheit, die die Luft- und Seewege südlich der USA kontrolliert. Mehrmals war er im Irak-Krieg im Einsatz. Zeitweise beaufsichtigte er das Militärgefängnis von Guantanamo.

    Kelly ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Einer seiner beiden Söhne fiel 2010 im Kriegseinsatz in Afghanistan. Damit ist Kelly einer der höchstrangigen Offiziere, der einen Sohn im „Krieg gegen den Terror“ verloren hat. Einer Partei gehört er nicht an. Und er ist alles andere als ein Trump-Unterstützer der ersten Stunde. Auf die Frage, weshalb er von Trump in die Regierung berufen worden sei, antwortete er: „Ich weiß es auch nicht.“

    Die Mauer an der Grenze zu Mexiko, die der republikanische Präsident noch immer errichten will, stellte Kelly öffentlich infrage. Und auch von Trumps umstrittenem Einreiseverbot distanzierte er sich. Gegen illegale Einwanderer will Kelly jedoch konsequent vorgehen. Im April verteidigte er die aggressive Vorgehensweise der Regierung Trump. Abgeordnete, die nicht mit den Gesetzen einverstanden seien, sollten entweder den Mut und die Fähigkeiten besitzen, diese zu ändern. „Ansonsten sollten sie den Mund halten“, so Kelly.

    In der Russland-Affäre versuchte er einerseits, das Treffen von Trumps Sohn Donald jr. mit einer russischen Anwältin herunterzuspielen. Andererseits warnte er vor einer Bedrohung durch Russland, während Trump eine Annäherung mit Moskau anstrebte. Kelly weiß, dass es seine Aufgabe ist, Trump den Rücken zu stärken. Dennoch schreckt er nicht davor zurück, dem Präsidenten zu widersprechen. Während der Senatsanhörung vor seinem Amtsantritt als Heimatschutzminister verkündete er: „Ich habe niemals ein Problem damit gehabt, den Mächtigen die Wahrheit zu sagen, und ich glaube ernsthaft daran, dass diejenigen an der Macht volle Offenheit verdienen.“

    Als Stabschef steht Kelly nun vor einigen schwierigen Aufgaben. Zum einen muss er dafür sorgen, dass Disziplin und Ordnung im Weißen Haus einkehren. Dazu gehört auch, strikte Hierarchien zu schaffen. Als Marine glaubt Kelly an eine strenge Befehlskette: Von nun an sollen alle an ihn berichten, auch Mitglieder des engsten Zirkels, wie Trumps Tochter Ivanka oder sein Schwiegersohn Jared Kushner. Und Scaramuccis Entlassung dürfte wohl nicht die letzte personelle Veränderung gewesen sein, die unter dem General anfällt. Kelly wird sich aber auch darum kümmern müssen, die undichten Stellen im Weißen Haus zu stopfen. Andauernd stecken Mitarbeiter der Presse vertrauliche Informationen zu. Sollte das nicht aufhören, dürfte es auch Kelly kaum gelingen, Ruhe in Trumps chaotisches Kabinett zu bringen.

    Darüber hinaus fällt es Kelly zu, die Unabhängigkeit des Justizministeriums und insbesondere des Sonderermittlers Robert Mueller zu garantieren. Dieser ist damit beauftragt, die Verwicklungen Russlands im vergangenen Wahlkampf zu untersuchen. Bisher mischte sich Trump immer wieder in Muellers Arbeit ein und überlegte zeitweise sogar, wie er ihn wieder loswerden könnte. Doch das größte Problem für Kelly dürfte letztendlich der Präsident selbst darstellen. Er allein wird den Ausschlag für den Erfolg oder Misserfolg seines Stabschefs geben. Denn damit dieser im Weißen Haus nachhaltig für Veränderungen sorgen kann, muss Trump lernen, seinen Empfehlungen Gehör zu schenken und seine Arbeit zu respektieren. Wenn man Trumps bisheriges Verhalten betrachtet, sind Zweifel angebracht, ob ihm das gelingen wird.