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    Im Schatten Hessens

    Als ausgerechnet am Hamburger Wahlabend Bayern München und der HSV ein ansehnliches Spiel boten, das 1:1 unentschieden endete, wähnten das einige Fußballfans als günstiges Zeichen für die Hamburger Regierungsbildung. Das scheint sich zu bestätigen, denn bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen trifft nun Christa Goetsch von den Grünen, eine Münchnerin, auf den Christdemokraten Ole von Beust aus Hamburg. Beide scheinen sich menschlich gut zu verstehen und so bieten sich gute Aussichten auf eine ansehnliche Regierungsarbeit.

    Als ausgerechnet am Hamburger Wahlabend Bayern München und der HSV ein ansehnliches Spiel boten, das 1:1 unentschieden endete, wähnten das einige Fußballfans als günstiges Zeichen für die Hamburger Regierungsbildung. Das scheint sich zu bestätigen, denn bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen trifft nun Christa Goetsch von den Grünen, eine Münchnerin, auf den Christdemokraten Ole von Beust aus Hamburg. Beide scheinen sich menschlich gut zu verstehen und so bieten sich gute Aussichten auf eine ansehnliche Regierungsarbeit.

    Kommende Woche beginnen die Koalitionsverhandlungen

    Anders als in Hessen, wo sich die Spitzenkandidaten persönlich befehdeten und vor der Wahl allzu klare Koalitionsaussagen machten, bereiteten von Beust und Goetsch eine mögliche schwarz-grüne Regierung seit Monaten hinter den Kulissen und in ihren Parteien vor. So ließ etwa Ole von Beust keinen Zweifel daran, dass er für eine große Koalition mit den Sozialdemokraten nicht zur Verfügung stehen würde.

    Daher sind die befürchteten „hessischen Verhältnisse“ in Hamburg nicht eingetreten. Obwohl auch hier das Parteiengefüge durch das Auftreten der Links-Partei und das Scheitern der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde neue Akzente erhielt, geht es zügig weiter in Richtung Regierungsbildung. Da weder für die SPD und noch für die Grünen eine Volksfront-Lösung a la Ypsilanti in Frage kam, gingen die Sondierungsgesprächen in den vergangenen beiden Wochen zwischen CDU und SPD sowie zwischen CDU und Grünen (GAL) schnell über die Bühne.

    Christdemokraten und Grüne entschlossen sich umgehend für den Beginn von schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen in der Woche vor Ostern. Besonders das klare Votum der grünen Parteibasis überraschte Pessimisten, die immer wieder auf die Linksorientierung der Hamburg-Grünen verwiesen hatten. Dies bestätigte sich nicht, denn rund 90 Prozent der 350 Delegierten stimmten auf einem grünen Sonderparteitag am 6. März für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die angebotenen Zugeständnisse der Christdemokraten in der Bildungspolitik (Einführung der Gemeinschaftsschule bis zum 6. Schuljahr), der Umweltpolitik und bei Volksbefragungen lösten spontanen Beifall bei den Grünen aus. Sie sehen jetzt die reale Möglichkeit einer Machtbeteiligung und setzen auf die Kombination ihres Leitbildes einer „kreativen Stadt“ mit dem christdemokratischen Motiv einer „wachsenden Stadt“.

    Argwöhnisch und teilweise neidisch verfolgt werden die neuen Liebschaften der Christdemokraten und Grünen von der SPD und den grünen „Fundis“. Der ehemalige Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Michael Naumann, beklagt eine zunehmende „Profillosigkeit“ bei der CDU und betont die Gemeinsamkeit mit den Christdemokraten in der Frage der Elbvertiefung, die weiterhin ein Streitpunkt mit den Grünen ist. Jürgen Trittin, zukünftiger Spitzenkandidat der Bundes-Grünen, warnt vor zu großem Optimismus und „Euphorie“ bei den Elbgrünen. Und der Altlinke Hans-Christian Ströbele möchte gerne seine Kollegen an der Elbe vor dem „Leiden“ in Koalitionen bewahren, weswegen ihm wohl die Totalopposition am liebsten wäre.

    Die Aussichten sind klar: Frischer Wind für die Politik

    Mit dieser Rolle wird sich aber die Links-Partei in Hamburg, die bei den Wahlen mit 6,4 Prozent weit unter ihren eigenen Erwartungen geblieben war, anfreunden müssen. Sie spielt in der derzeitigen Diskussion und in der medialen Öffentlichkeit ebensowenig eine Rolle wie die rechtspopulistischen Parteien (DVU, Kusch-Partei), die bei der Wahl zusammen nur 1,3 Prozent der Stimmen erzielten.

    So sind die Aussichten in Hamburg relativ klar. Ein frischer Wind wird bald durch manche Bereiche der Politik wehen. Christa Goetsch, eine ehemalige Studienrätin für Biologie und Chemie, wird allgemein als Kandidatin für den Senatorenposten in der Bildungsbehörde gehandelt. Die 55-jährige Chefin der Grünen, die gerne mit einem roten Jackett auftritt, ist bekannt für ihr resolutes Auftreten. Diese Eigenschaft wird sie zusammen mit einer gehörigen Portion Furchtlosigkeit in der linksorientierten und äußerst schwierigen Bildungsbehörde gut gebrauchen können. Zudem wird sie den Posten des Zweiten Bürgermeisters angeboten bekommen und damit die Stadt Hamburg auch offiziell repräsentieren.

    Über die anderen Posten ist naturgemäß vor dem Beginn von Koalitionsverhandlungen noch nichts zu erfahren. Gesetzt ist hier nur der CDU-Landesvorsitzende Michael Freytag, der bisher die Finanzen der Stadt verwaltet hat. Er nahm als einer der wenigen an den Sondierungsgesprächen mit den Grünen teil und gilt hinter Ole von Beust als zweiter starker Mann. Daher darf man gespannt sein, wie die Aufteilung der Ressorts und die Kompromisse ausfallen, die sich Christdemokraten und Grüne in den nächsten Wochen abringen werden.

    Von Hinrich E. Bues