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    Hollande spielt auf Zeit

    Die Szenerie erinnerte an die Zeiten de Gaulles und Mitterrands. Mehr als vierhundert Journalisten lauschten geduldig den Worten des Präsidenten, der die Welt erklärte. Aber der jetzige Herr im Elysee hat mit de Gaulle nichts und mit Mitterrand nur wenig gemein. Mit seinem sozialistischen Vorgänger teilt er die niedrigste Popularitätsquote, die ein Präsident Frankreichs je hatte. Gerade mal ein Drittel der Franzosen ist noch mit seiner Führung zufrieden, so tief war selbst Sarkozy in seinen schlechtesten Tagen nicht gesunken. Und ähnlich wie Mitterrand nach anderthalb Jahren steht Hollande jetzt nach vier Monaten schon vor einer Wende der Politik, die er den Franzosen versprochen hatte. Es werde keine rigorose Sparpolitik geben, mit Wachstum wolle man die Krise überwinden, der Premierminister sei seriös, loyal und Frankreich ergeben, er habe sein volles Vertrauen. In der Außenpolitik spiele Frankreich ein große Rolle, der syrische Nationalrat werde als einziger Vertreter des syrischen Volkes anerkannt, in Mali werde man gemeinsam mit anderen gegen die Rebellen vorgehen, im Verhältnis mit Deutschland und Frau Merkel zähle „nicht, was man über uns sagt, sondern nur was wir uns sagen“. Viele Themen, viele Sätze, eine bündige Aussage über die nächste Zukunft gab es nicht, in den Geschichtsbüchern wird diese Pressekonferenz des französischen Präsidenten anders als bei de Gaulle oder Mitterrand nicht einmal eine Fußnote wert sein. Es blieb bei der pompösen Szenerie des Elysee.

    Eigentlich hat Hollande nichts zu lachen: Die Probleme Frankreichs sind gewaltig. Foto: dpa

    Die Szenerie erinnerte an die Zeiten de Gaulles und Mitterrands. Mehr als vierhundert Journalisten lauschten geduldig den Worten des Präsidenten, der die Welt erklärte. Aber der jetzige Herr im Elysee hat mit de Gaulle nichts und mit Mitterrand nur wenig gemein. Mit seinem sozialistischen Vorgänger teilt er die niedrigste Popularitätsquote, die ein Präsident Frankreichs je hatte. Gerade mal ein Drittel der Franzosen ist noch mit seiner Führung zufrieden, so tief war selbst Sarkozy in seinen schlechtesten Tagen nicht gesunken. Und ähnlich wie Mitterrand nach anderthalb Jahren steht Hollande jetzt nach vier Monaten schon vor einer Wende der Politik, die er den Franzosen versprochen hatte. Es werde keine rigorose Sparpolitik geben, mit Wachstum wolle man die Krise überwinden, der Premierminister sei seriös, loyal und Frankreich ergeben, er habe sein volles Vertrauen. In der Außenpolitik spiele Frankreich ein große Rolle, der syrische Nationalrat werde als einziger Vertreter des syrischen Volkes anerkannt, in Mali werde man gemeinsam mit anderen gegen die Rebellen vorgehen, im Verhältnis mit Deutschland und Frau Merkel zähle „nicht, was man über uns sagt, sondern nur was wir uns sagen“. Viele Themen, viele Sätze, eine bündige Aussage über die nächste Zukunft gab es nicht, in den Geschichtsbüchern wird diese Pressekonferenz des französischen Präsidenten anders als bei de Gaulle oder Mitterrand nicht einmal eine Fußnote wert sein. Es blieb bei der pompösen Szenerie des Elysee.

    Hollande sorgt sich wenig um die Popularitätswerte. Er ist für fünf Jahre gewählt und steht erst am Beginn des Mandats. Er will an seinen Leistungen gemessen werden, sagt er immer wieder. Natürlich hat die Unbeliebtheit mit den Leistungen zu tun. Die Arbeitslosigkeit ist mit 10,2 Prozent so hoch wie seit Jahren nicht mehr und nur mit neuen öffentlichen Stellen für junge Franzosen (150 .000 Stellen bei der Bahn, dem Roten Kreuz und in den Kommunen soll es geben, was in den nächsten zwei Jahren fünf Milliarden Euro kostet) wird die Krise nicht zu überwinden, die Wettbewerbsfähigkeit nicht zu steigern sein. Frankreichs Anteile am Welthandel sinken, der Arbeitsmarkt bleibt starr, die Innovationskraft großer französischer Unternehmen lässt nach. Eine gewisse Stagnation hat die Wirtschaft erfasst, so als ob sie abwarte, bis Präsident Hollande endlich die Wende wirklich einleitet. Bisher redet er nur und spielt auf Zeit.

    Hollande und sein Premier Jean Marc Ayrault haben eine Entlastung von 20 Milliarden für die Unternehmen angekündigt und wollen es über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer finanzieren. Das sind vordergründige Reformen, mit denen man Zeit zu gewinnen hofft. Hinter den Kulissen ist zu hören, man setze auf einen Wahlsieg der Opposition in Deutschland und damit auf ein Ende des Sparkurses in der EU. Gemeinsam mit Rotgrün wolle man dann Eurobonds einführen und die Schuldenlast europäisch verteilen. Im Herbst 2013 rechnet man dann mit staatlichen Konjunkturprogrammen. Auch jetzt kündigte Hollande an, dass es noch ein Jahr dauern werde, bis die Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit greifen würden. Man verhandele mit Arbeitgebern und Gewerkschaften. Im Konsens mit den Sozialpartnern wolle man Reformen umsetzen. Die Gefahr, dass die Krise die Verhandlungen überholt und den Arbeitsmarkt flutet, wird immer größer.

    Hollande spielt auf Zeit. Und will die öffentliche Diskussion mit anderen Themen besetzen, zum Beispiel der Homo-„Ehe“. Auch bei der Pressekonferenz ging Hollande darauf ein und nannte das Gesetz über die „Homo-„Ehe“ irreversibel“. Aber diese Rechnungen gehen nicht auf. Die französischen Bischöfe protestieren vernehmlich und argumentationsstark. Sie kümmern sich wenig um das Ansehen in den Medien und politischen Parteien, die mehrheitlich für die gleichgeschlechtlichen Partnerschaften eintreten. Sie kämpfen in der Sache und können dabei dennoch auf eine schweigende Mehrheit der Katholiken setzen. Es ist zwar kein Thema, das Frankreich bewegt und die Massen auf die Straße treibt. Aber es passt in die schwankende, Orientierung suchende Haltung der Regierung. Damit beruhigt man die Ideologen in den eigenen Reihen. Dass solche Minderheiten-Themen auch die Spaltung in der Bevölkerung vertiefen und somit das Hauptziel der Regierung Hollande – Frankreich einigen, soziale und wirtschaftliche Spaltungen überwinden – untergraben, hat mit der Einstellung dieser Regierung zu tun. Sie ist immer noch im Wahlkampfmodus, Hollande ist äußerlich im Elysee angekommen und inszeniert sich und seine Partei. Regieren, also handeln im Interesse Frankreichs und Europas, das geschieht noch nicht. So wird er den Ruf des Zauderers und orientierungsschwachen Präsidenten nicht los.