• aktualisiert:

    Gastkommentar: Kein Friede in Afghanistan

    14 Jahre nach Beginn des NATO-Einsatzes in Afghanistan steckt das Land in einer tiefen Krise. Die Zahl der zivilen Opfer hat auch im vergangenen Jahr weiter zugenommen, viele Menschen mussten 2015 aus umkämpften oder von den Taliban kontrollierten Gebieten fliehen. Insgesamt rund eine Million Binnenvertriebene zeigen ebenso wie die fast zweiwöchige Einnahme von Kundus, ehemals Stützpunkt der Bundeswehr: Die Sicherheitslage ist prekär. 2016 drohen ganze Provinzen in die Hand derer zu fallen, die sie nachts und abseits der Hauptstraßen ohnehin beherrschen. Und zur Bedrohung durch die Taliban und die Warlords, die auf Seiten der Regierung in die eigene Tasche wirtschaften, kommt ein weiterer Akteur: Der IS. Nachdem die ISAF-Mission offiziell beendet wurde, trägt der Nachfolger den Namen „Resolute Support“. Angemessener wäre allerdings: „Pfeifen im Walde“ – denn das Gesamtresultat des Einsatzes ist niederschmetternd. Auch die 1 000 Milliarden US-Dollar, die in den vergangenen 14 Jahren ins Land geflossen sein sollen, haben die Situation im Land nicht wirklich verbessert, 90 Prozent der Investitionen gingen ohnehin in den Sicherheitssektor, die einfachen Menschen haben wenig davon gesehen.

    14 Jahre nach Beginn des NATO-Einsatzes in Afghanistan steckt das Land in einer tiefen Krise. Die Zahl der zivilen Opfer hat auch im vergangenen Jahr weiter zugenommen, viele Menschen mussten 2015 aus umkämpften oder von den Taliban kontrollierten Gebieten fliehen. Insgesamt rund eine Million Binnenvertriebene zeigen ebenso wie die fast zweiwöchige Einnahme von Kundus, ehemals Stützpunkt der Bundeswehr: Die Sicherheitslage ist prekär. 2016 drohen ganze Provinzen in die Hand derer zu fallen, die sie nachts und abseits der Hauptstraßen ohnehin beherrschen. Und zur Bedrohung durch die Taliban und die Warlords, die auf Seiten der Regierung in die eigene Tasche wirtschaften, kommt ein weiterer Akteur: Der IS. Nachdem die ISAF-Mission offiziell beendet wurde, trägt der Nachfolger den Namen „Resolute Support“. Angemessener wäre allerdings: „Pfeifen im Walde“ – denn das Gesamtresultat des Einsatzes ist niederschmetternd. Auch die 1 000 Milliarden US-Dollar, die in den vergangenen 14 Jahren ins Land geflossen sein sollen, haben die Situation im Land nicht wirklich verbessert, 90 Prozent der Investitionen gingen ohnehin in den Sicherheitssektor, die einfachen Menschen haben wenig davon gesehen.

    Mitten in dieser Misere haben deutsche Politiker nun einige angeblich sichere Zonen in Afghanistan entdeckt. Diese „sicheren Gebiete“ sind die Begleitmusik zum Versuch der Bundesregierung, Fluchtgründe zu zerreden, Flüchtlinge zu delegitimieren und Menschen davon abzuhalten, aus dem Land zu fliehen. Am unverfrorensten ging dabei der Bundesinnenminister voran, als er entrüstet darauf hinwies, man habe doch genügend Entwicklungshilfe nach Kabul gepumpt, er könne gar nicht akzeptieren, dass die jungen Leute nun von dort flüchteten.

    Nach zehn Jahren des stillen Konsenses aller Parteien will Deutschland nun verstärkt nach Afghanistan abschieben – in die geheimnisvollen „sicheren Zonen“. Dazu werden alle in die Pflicht genommen, das Lied vom sicheren Lande zu singen: Der deutsche Botschafter in seinem Bunker ebenso wie die afghanische Regierung. Dennoch werden sich auch im nächsten Jahr Flüchtlinge auf den Weg machen, die sich nach mehr als drei Jahrzehnten des Krieges eine einigermaßen sichere Zukunft erhoffen. Glücklichere Zeiten für Afghanistan sind nicht in Sicht. Tun wir also das, was die Lage gebietet: Die Flüchtlinge unterstützen und unsere Stimme gegen jedes Schönreden der Lage in Afghanistan erheben.

    Der Autor ist stellvertretender Geschäftsführer von PRO ASYL