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    Gastkommentar: Die PLO muss sich erneuern

    Erstmals seit einem Jahr unterstützt eine knappe Mehrheit der Palästinenser wieder die Zweistaatenlösung. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ramallah. Der Trend zeigt, dass auch in Unruhezeiten die einzige realistische Option für eine Konfliktlösung mit Israel nicht aus dem Blick gerät. Zugleich sinkt der Zuspruch zu den Messerangriffen, die seit Herbst in Israel zu beobachten sind: Während im Gaza-Streifen 82 Prozent die Gewalt gutheißen, sind es im Westjordanland heute noch 44 Prozent; insgesamt fiel die Zustimmung in drei Monaten so von 67 auf 58 Prozent. Indes eröffnet sich hier eine demographische Schere, denn die Jugend – die Hälfte ist jünger als 19 Jahre – unterstützt die Gewaltwelle weiterhin. Dieser Generation fehlt die Erinnerung an die Aufbruchsstimmung der 1990er Jahre, als die Oslo-Verträge Anlass für Hoffnung gaben. Genauso fehlt ihr die Erfahrung an die negativen Folgen für das eigene Volk, als Selbstmordattentäter dazu beitrugen, dass dem Händedruck von Rabin und Arafat vor dem Weißen Haus im September 1993 kein Frieden folgte. Die auf 580 000 Bewohner angewachsenen Siedlungen im Westjordanland und Ost-Jerusalem einerseits und das Unvermögen der eigenen Führung, die Lebensbedingungen zu verbessern, verhindern, dass die Jugend noch optimistisch in die Zukunft blickt. Und deshalb gibt es weiterhin eine Mehrheit, die glaubt, dass sie eine gewaltsame Intifada näher an einen eigenen Staat führt. Dem haben die politisch Verantwortlichen wenig entgegenzusetzen: von den Strategien der letzten Jahre – Verhandlungen mit Israel, Förderung des Staatsaufbaus, Versöhnung zwischen Fatah und Hamas, Widerstand gegen die Besatzung und das Streben nach Mitgliedschaften in internationalen Organisationen – ist nur letztere übrig geblieben. Doch wer glaubt, dass die völkerrechtliche Aufwertung Palästinas zu einem Staat führt, befindet sich in einer Sackgasse. Die seit über fünf Jahren ausstehenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen könnten Abhilfe schaffen. Nur so kann die verloren gegangene politische und moralische Legitimation der als Interimsinstitution gedachten Autonomiebehörde zurückgewonnen werden. Auch wenn Friedensgespräche im Machtbereich der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) stehen, braucht die gesamte Führung eine Erneuerung, um sich wieder als Ansprechpartnerin für Verhandlungen nach außen und als Problembearbeiterin nach innen präsentieren zu können.

    Erstmals seit einem Jahr unterstützt eine knappe Mehrheit der Palästinenser wieder die Zweistaatenlösung. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ramallah. Der Trend zeigt, dass auch in Unruhezeiten die einzige realistische Option für eine Konfliktlösung mit Israel nicht aus dem Blick gerät. Zugleich sinkt der Zuspruch zu den Messerangriffen, die seit Herbst in Israel zu beobachten sind: Während im Gaza-Streifen 82 Prozent die Gewalt gutheißen, sind es im Westjordanland heute noch 44 Prozent; insgesamt fiel die Zustimmung in drei Monaten so von 67 auf 58 Prozent. Indes eröffnet sich hier eine demographische Schere, denn die Jugend – die Hälfte ist jünger als 19 Jahre – unterstützt die Gewaltwelle weiterhin. Dieser Generation fehlt die Erinnerung an die Aufbruchsstimmung der 1990er Jahre, als die Oslo-Verträge Anlass für Hoffnung gaben. Genauso fehlt ihr die Erfahrung an die negativen Folgen für das eigene Volk, als Selbstmordattentäter dazu beitrugen, dass dem Händedruck von Rabin und Arafat vor dem Weißen Haus im September 1993 kein Frieden folgte. Die auf 580 000 Bewohner angewachsenen Siedlungen im Westjordanland und Ost-Jerusalem einerseits und das Unvermögen der eigenen Führung, die Lebensbedingungen zu verbessern, verhindern, dass die Jugend noch optimistisch in die Zukunft blickt. Und deshalb gibt es weiterhin eine Mehrheit, die glaubt, dass sie eine gewaltsame Intifada näher an einen eigenen Staat führt. Dem haben die politisch Verantwortlichen wenig entgegenzusetzen: von den Strategien der letzten Jahre – Verhandlungen mit Israel, Förderung des Staatsaufbaus, Versöhnung zwischen Fatah und Hamas, Widerstand gegen die Besatzung und das Streben nach Mitgliedschaften in internationalen Organisationen – ist nur letztere übrig geblieben. Doch wer glaubt, dass die völkerrechtliche Aufwertung Palästinas zu einem Staat führt, befindet sich in einer Sackgasse. Die seit über fünf Jahren ausstehenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen könnten Abhilfe schaffen. Nur so kann die verloren gegangene politische und moralische Legitimation der als Interimsinstitution gedachten Autonomiebehörde zurückgewonnen werden. Auch wenn Friedensgespräche im Machtbereich der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) stehen, braucht die gesamte Führung eine Erneuerung, um sich wieder als Ansprechpartnerin für Verhandlungen nach außen und als Problembearbeiterin nach innen präsentieren zu können.

    Der Autor ist leitet das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ramallah.

    Von Marc Frings