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    Frankreichs Linke sucht die Einheit

    Paris (DT) Die französischen Sozialisten sind nach ihrer Kandidatenkür am Montag mit nüchternen Fragen aufgewacht. Was passiert mit den Wählern des Verlierers und wie verhält sich der ideologisch verwandte Linksaußen Jean Luc Melenchon, Chef der Partei die Linke (Partie de Gauche), die durchaus mit der deutschen Linkspartei vergleichbar ist? Von den Antworten auf diese Fragen wird abhängen, wie weit die gut 58 Prozent, mit denen der neue Chef der Partei, Benoit Hamon, seinen Widersacher und Ex-Premier Manuel Valls (rund 41 Prozent) geschlagen hat, ihn überhaupt tragen. Manuel Valls dürfte jedenfalls keine große Lust verspüren, Hamon zu unterstützen, erst recht nicht, nachdem sein ehemaliger Erziehungsminister ihn gegen alle Gepflogenheiten am Wahlabend brüskierte, indem er seine Siegesrede begann, noch bevor Valls seine Dankesrede beendet hatte. Ein „enormer Fehler“, wie Hamons eigenes Lager per Twitter sofort einräumte, nachdem die Kritik daran laut wurde. Aber da lag das Kind schon im Brunnen und man wird im Wahlkampf wenig von Valls sehen.

    Paris (DT) Die französischen Sozialisten sind nach ihrer Kandidatenkür am Montag mit nüchternen Fragen aufgewacht. Was passiert mit den Wählern des Verlierers und wie verhält sich der ideologisch verwandte Linksaußen Jean Luc Melenchon, Chef der Partei die Linke (Partie de Gauche), die durchaus mit der deutschen Linkspartei vergleichbar ist? Von den Antworten auf diese Fragen wird abhängen, wie weit die gut 58 Prozent, mit denen der neue Chef der Partei, Benoit Hamon, seinen Widersacher und Ex-Premier Manuel Valls (rund 41 Prozent) geschlagen hat, ihn überhaupt tragen. Manuel Valls dürfte jedenfalls keine große Lust verspüren, Hamon zu unterstützen, erst recht nicht, nachdem sein ehemaliger Erziehungsminister ihn gegen alle Gepflogenheiten am Wahlabend brüskierte, indem er seine Siegesrede begann, noch bevor Valls seine Dankesrede beendet hatte. Ein „enormer Fehler“, wie Hamons eigenes Lager per Twitter sofort einräumte, nachdem die Kritik daran laut wurde. Aber da lag das Kind schon im Brunnen und man wird im Wahlkampf wenig von Valls sehen.

    Der Ex-Premier wird sich zurückziehen und abwarten – wieder ein Politiker mehr in der Reserve der Republik. Seine Wähler aber werden es schwer haben. Sollen sie jetzt dem reformfreudigen ehemaligen Wirtschaftsminister Emmanuel Macron folgen, der eine eigene Bewegung namens „En marche!“ („Los geht?s!“) gegründet hat und stetig in den Umfragen zulegt, oder sollen sie tatsächlich Hamon unterstützen, obwohl dessen Programm von Valls heftig bekämpft wurde. Hamons zentraler Programmpunkt ist ein bedingungsloses Grundeinkommen von 750 Euro für jeden, Kostenpunkt 45 Milliarden Euro pro Jahr. Es soll über höhere Steuern und Sozialabgaben finanziert werden, weil, so Hamon, die Leute dann mehr arbeiten werden und nicht weniger. Valls und die anderen Kandidaten bezeichnen das als utopisch. Auch mit der von Hamon geplanten Legalisierung von Haschisch oder mit dem Ende der Haushaltsdisziplin tun sich die Valls-Wähler schwer. Es ist nicht zu sehen, dass der neue starke Mann der Sozialistischen Partei sie für sich und sein Programm wird gewinnen können.

    Das umso weniger, als Hamon auch mit Hollande und Valls parteipolitisch gebrochen hat. In seiner Siegesrede beschwor er die Einheit, pries die Väter der Partei, Michel Rocard und Francois Mitterrand, sie hätten die Einheit geschaffen und ihnen wolle er nachfolgen. Von Hollande und Valls und deren Reformbestrebungen kein Wort. Hamon ist ein klassischer Marxist und mit ihm sind die Sozialisten in Frankreich einem Godesberg weiter denn je. Dennoch geben ihm die neuesten Umfragen 15 Prozent bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen im April. Bisher hatte er noch hinter dem Linksaußen Melenchon gelegen. Der ist auf zehn Prozent gesunken. Sollte sich Melenchon zugunsten Hamons zurückziehen, könnte die Linke sogar in die Stichwahl einziehen. Es ist unwahrscheinlich, dass Melenchon, der üble Erfahrungen mit der Sozialistischen Partei gemacht hat und deshalb auch seine eigene Partei gegründet hatte, jetzt beidreht. Aber auch dieser Ideologe könnte schwach werden, wenn Hamon ihm zum Beispiel das Amt des Premierministers verspricht. Auf jeden Fall gibt es zwischen ihm und dem neuen Hoffnungsträger der Sozialisten mehr Schnittmengen als mit dem unterlegenen Valls. Der Kampf entscheidet sich in der Mitte. Die versucht Macron zu besetzen. Viel wird davon abhängen, wie es mit dem konservativen Kandidaten Francois Fillon weitergeht (siehe Seite 3), der, ebenfalls am Sonntag, seine Anhänger mit einer starken Rede begeisterte.