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    Feuerpause nur für eine Woche?

    Es schien sich im Nahen Osten etwas zu bewegen. Gewiss kein Richtungswechsel des israelischen Spiels auf Zeit. Doch die Tatsache, dass seit Mitte letzter Woche weder Raketen auf Sderot und Aschkalon fielen noch das israelische Militär Ziele im Gazastreifen bekämpft hatte, ließ auf Veränderungen im Umgang miteinander schließen. Von einer „Feuerpause“ sprach Palästinenserpräsident Abbas, die durch Ägypten zwischen Israel und der Hamas vermittelt worden sei. Verteidigungsminister Barak hat das dementiert. Die Hamas stellte zudem Bedingungen: Öffnung der Grenzen und die Einstellung aller aggressiven Übergriffe gegen Palästinenser, im Gaza-Streifen wie im Westjordanland. Es schien, als wollten beide Seiten die Feuerpause, trauten sich aber nicht, offen dafür einzutreten.

    Es schien sich im Nahen Osten etwas zu bewegen. Gewiss kein Richtungswechsel des israelischen Spiels auf Zeit. Doch die Tatsache, dass seit Mitte letzter Woche weder Raketen auf Sderot und Aschkalon fielen noch das israelische Militär Ziele im Gazastreifen bekämpft hatte, ließ auf Veränderungen im Umgang miteinander schließen. Von einer „Feuerpause“ sprach Palästinenserpräsident Abbas, die durch Ägypten zwischen Israel und der Hamas vermittelt worden sei. Verteidigungsminister Barak hat das dementiert. Die Hamas stellte zudem Bedingungen: Öffnung der Grenzen und die Einstellung aller aggressiven Übergriffe gegen Palästinenser, im Gaza-Streifen wie im Westjordanland. Es schien, als wollten beide Seiten die Feuerpause, trauten sich aber nicht, offen dafür einzutreten.

    Der ewige Kreislauf der Vergeltung war jedenfalls für eine Weile unterbrochen, trotz des Überfalls auf die Talmudschule in Jerusalem. Bedeutete das die Chance für einen formell zu vereinbarenden Waffenstillstand als Voraussetzung für die in Annapolis beschworenen Friedensverhandlungen? Die Zeitung „Haaretz“ berichtete am Mittwoch, dass im Dreieck mit Ägypten sogar über die Grenzübergänge verhandelt werde. Sie sollen geöffnet und im Gazastreifen von der Präsidentengarde überwacht werden, hieß es. Das entspräche einem Abkommen, das Condoleezza Rice schon 2005 mit beiden Seiten ausgehandelt hatte. Strittig sei noch der Übergang bei Rafah, wo zurzeit Hamaskämpfer Ägyptern gegenüberstehen. Das alles gab nach langer Starre wieder einmal zu Hoffnungen Anlass, zumal Hamas am Mittwoch offiziell eine Waffenruhe anbot.

    Dann wurde sie von Kräften, die diese nicht wollen, empfindlich gestört. Am Mittwoch starben im Westjordanland bei einer versuchten Festnahme durch israelische Sicherheitskräfte vier Kämpfer des Islamischen Dschihad. Eine Provokation? Der Dschihad, der von Teheran gelenkt wird, hat dies am Donnerstag mit zwei Raketen auf Sderot vergolten. Dabei wurde niemand verletzt. Obwohl Hamas sich davon distanzierte, griff im Gegenzug die israelische Luftwaffe wieder Stellungen im Gaza an. Bedeutet dies bereits das Ende der zarten Friedensbemühungen unter Einschluss von Hamas? Das müssen die nächsten Tage zeigen, an denen ohnehin weitere Verhandlungen zur Verwirklichung des „Fahrplans für den Frieden“ anstehen.

    Die internationale Friedenskonferenz in Annapolis litt im vergangenen November bekanntlich darunter, dass die Hamas außen vor gehalten wurde und sich gegen die dort verkündeten Beschlüsse stellte. Sie schoss seitdem mit Hunderten von Raketen auf israelisches Territorium, die einige Tote und Verletzte forderten. Andererseits zeitigte die israelische Blockade des Gazastreifens dort ihre Wirkungen. In einem Bericht von britischen Hilfsorganisationen ist von einer „illegalen Kollektivstrafe“ die Rede. Arbeitslosigkeit und Armut hätten sich drastisch verschärft. 75 Prozent der Bewohner seien auf internationale Lebensmittelhilfe angewiesen. Das Wasser- und Abwassersystem stehe vor dem Zusammenbruch. Israel als Besatzungsmacht habe die gesetzliche Pflicht, dort den Zugang „zu Nahrung, sauberem Wasser, Strom und medizinischer Versorgung“ zu garantieren.

    Israels Versuch, den Gaza quasi auszuhungern und die Hamas damit auszuschalten, ist auf die Besatzungsmacht zurückgefallen. Niemand würde ihr das nachsehen. Dennoch: Die Zustimmung zu Hamas im Gaza ist seit dem Hinauswurf der Fatah im Juni 2007 mit der wachsenden Not der Palästinenser merklich zurückgegangen. Möglicherweise hat die Hamas inzwischen erkannt, dass sie nicht auf alle Zeiten das Volk zur Geisel ihrer Maximalziele machen kann.

    Israels Führung hat nichts aus dem Libanonkrieg gelernt

    Als sie im Januar den Grenzübergang bei Rafah gewaltsam öffnete und ihren Landsleuten Gelegenheit verschaffte, sich in Ägypten zu versorgen, wurde sie wieder gefeiert. Und nachdem die Israelis vor zwei Wochen den Gazastreifen mit der geballten Kraft ihrer Land- und Luftstreitkräfte fünf Tage lang angriffen, mehr als 120 Menschen töteten und mehr als 400 verletzten, überwiegend Zivilisten, Frauen und Kinder – jedoch ohne damit den Raketenbeschuss aus dem Gaza unterbinden zu können –, war wiederum die Hamas der politische Gewinner der Aktion. Die israelische Führung hat aus dem Libanonkrieg nichts gelernt. Kein Wunder, dass Ministerpräsident Olmert nur noch von elf Prozent der Wähler unterstützt wird. Seine Regierung ist schwach und droht zu platzen. Vielleicht ist das der Grund für einen verzweifelten Versuch, das Blatt zu wenden. Es könnte sein, dass er mit einem nicht erklärten Waffenstillstand Ruhe und Zeit gewinnen will, bis sich Stimmung und Zustimmung wieder bessern. Für den Nahen Osten könnte das eine hauchdünne Chance bedeuten, dass beide Seiten von ihren unerfüllbaren Vorbedingungen abrücken.

    Hinzu kommen die beiden Anschläge gegen israelische Einrichtungen in jüngster Zeit. Für Israel bedeuten sie eine neue Dimension der Gefährdung, trotz der Sicherheitsvorkehrungen mit ihren Sperren, elektronisch aufgerüsteten Zäunen und militärischen Kontrollpunkten, welche Palästina einschnüren. Der erste fand nahe Dimona statt, mitten in der Hochsicherheitszone, in der Israel seine Atomwaffen produziert. Dann vor einer Woche der Anschlag auf die Talmudschule in Jerusalem, bei dem neun junge Menschen starben. Der Attentäter, ein junger Araber, hatte einen israelischen Pass, kam quasi aus der Nachbarschaft und konnte sich als israelischer Bürger frei bewegen. Beide Beispiele zeigen: Israel ist in seinen Kerngebieten schwer verwundbar. Das führt zu Angst und tiefer Verunsicherung. Bringt diese Einsicht die bisherigen Vergeltungsreflexe der überlegenen Militärmacht ins Stocken? Vergeltung gegen wen auch? Die Hamas will mit dieser Tat nichts zu tun gehabt haben. Vergeltung dient außerdem allenfalls der Rache, nicht der Abschreckung.

    General MacArthurs Satz, es gebe im Kriege keinen Ersatz für den Sieg, wegen dem er einst als Oberkommandierender der UN-Streitkräfte in Korea abgelöst wurde, ergibt nur in seiner Umkehrung einen Sinn: Wer nicht mit Aussicht auf Erfolg kämpfen, also siegen kann, suche den Frieden. Wer aber Frieden sucht, der muss die real existierenden Verhandlungspartner dafür akzeptieren. Die kann man sich nicht selber machen. Mit Präsident Abbas im Westjordanland alleine ginge das nicht. Also gehören der Gazastreifen und die Hamas dazu, die dort das Sagen hat und dafür demokratisch gewählt wurde. Überlegungen, den Gazastreifen wieder an Ägypten loszuwerden, die im Januar kolportiert wurden, oder von der Nato kontrollieren zu lassen, wozu Olmert im Februar in Berlin vorgefühlt hat, gehören eher zur Kategorie „Schnapsidee“, sind aber kennzeichnend für die Hilf- und Kopflosigkeit der israelischen Regierung.

    Israel sollte endlich mit allem Nachdruck – auch finanziellem – dazu gebracht werden, nicht nur auf militärische Gewalt zu setzen und mit den Palästinensern ohne Vorbedingungen über einen Waffenstillstand zu verhandeln. Da es aus eigener Kraft dazu nicht stark genug scheint, müssen ihm seine Freunde und wohlmeinenden Nachbarn dabei helfen. Das Nahostquartett ist dazu ebenso gefordert wie die Gipfelkonferenz der Arabischen Liga Ende März – und Europa.

    Von Markus Berger