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    Es war einmal eine Volkspartei

    Die SPD hat das Gefühl für die Lebenswelt ihrer Wähler verloren – Eine Analyse. Von Harald Bergsdorf

    Bundestag - Fraktionssitzungen
    In welche Richtung soll es gehen: Andrea Nahles scheint unschlüssig. Die SPD ist in einer Orientierungskrise. Foto: dpa

    Gerade auch wegen ihrer asylpolitischen Konzeptionslosigkeit profitierte die SPD nicht vom Streit der Unionsparteien. Weiterhin verharrt die SPD in ihrer Krise. Demoskopisch pendelt sie derzeit auf Bundesebene zwischen 17% und 19%. Damit unterbietet sie sogar ihr schwaches Ergebnis bei der Bundestagswahl. Nie errang die Partei bei einer Bundestagswahl einen geringeren Stimmenanteil als 2017. In Ostdeutschland gelangte sie gar nur als 4. Kraft ins Ziel – hinter CDU, AfD und Linkspartei. Vor den kommenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen gibt es für die SPD noch Luft nach oben, aber auch nach unten. Gerade in den sozialen Souterrains der Gesellschaft findet die SPD immer weniger statt. In weiten Teilen der Prekariats gilt sie als unsozial. Tatsächlich schrumpft der Arbeiteranteil unter Mitgliedern, Funktionären, Mandatsträgern und Wählern der SPD. In manchen Bundesländern ist die Partei kaum noch vertreten, etwa in weiten Teilen Bayerns, Baden-Württembergs, Sachsen-Anhalts und Sachsens. In Thüringen fungiert die SPD mittlerweile gar als Juniorpartner der Linkspartei. Vielenorts fehlt ihr eine mobilisierungs- und kampagnefähige Basis. Zunehmend verliert die SPD ihren Status als Volkspartei. Das auch deshalb, weil seit der Schröder-Zeit in Umfragen auch die SPD-Wirtschaftskompetenz schrumpft, die für eine Volkspartei mitentscheidend dafür ist, Wahlerfolge zu erzielen.

    In vielen Fragen scheint sie tief gespalten und politisch kaum sprachfähig. Von politischer Deutungshoheit und Meinungsführung hat sie sich weitgehend verabschiedet. Eine fast surreale Partei ohne Seismograf und Kompass in bewegten Zeiten.

    Nach wie vor fremdelt sie mit aktuellen Topthemen der politischen Agenda. Gerade der Massenzuzug der letzten Jahre bewegt und beunruhigt gerade auch weite Teile des SPD-Wählerpotenzials. Stärker als andere Segmente der Gesellschaft konkurriert insbesondere das Prekariat mit Migranten etwa um Wohnraum und Arbeitsplätze.

    Traditionswählern bereitet Zuwanderung Sorge

    Sorgen und Ängste wegen des Massenzuzugs grassieren – trotz aktuell sinkender Zuzugszahlen – zum Beispiel bei Verkäuferinnen, Paketzustellern, Reinigungskräften, Busfahrern, Dachdeckern und Hilfsarbeitern. Bereits heute sind Integrationsprobleme gerade auch in (langjährig) SPD-regierten Bundesländern oft besonders ausgeprägt, etwa Bildungsdefizite, Arbeitslosigkeit und Kriminalität von Migranten. Vor allem auch kleine Leute und integrierte Migranten fordern daher, den Massenzuzug deutlich zu senken und reale Probleme nicht schön- oder kleinzureden, sondern anzusprechen und anzupacken, etwa hohe Anteile an Intensivtätern und Langzeitarbeitslosen unter schlecht integrierten Migranten. Mehr denn je scheint die SPD jedoch tief gespalten zwischen kosmopolitischen „Multi-Kulti-Anhängern“ und eigenen Traditionswählern, die auch für AfD-Parolen empfänglich scheinen. Umso schwerer fällt es der Partei, eine Asylpolitik zu betreiben, die weder weiteren Massenzuzug ermöglicht, noch eine Quasi-Komplett-Abschottung Deutschlands fordert, sondern ohne Über- oder Untertreibungen auf Maß und Mitte setzt, um die Akzeptanz des Asylrechts zu erhalten und es für wirklich Verfolgte zu sichern.

    Auch in den kommenden Jahren wird eine derart differenzierte Asylpolitik erforderlich sein, weil der Migrationsdruck besonders auf Deutschland vorerst hoch bleiben wird und vor allem eine Begrenzung der Zuwanderung zur Integration beiträgt. Doch gibt es niemanden in der SPD-Führung, der das Politikfeld „Integrationsprobleme“ realitätsnah beackerte – so wie einst der ehemalige Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky aus Berlin, der eine bürgernahe Sprache und einen bodenständigen Habitus pflegt, ohne seinem Wählerpotenzial nach dem Munde zu reden.

    Partei führt Phantomdebatten

    Ebenfalls vernachlässigt die SPD seit Jahren den Kampf gegen Einbrüche, Diebstahl, Raub und rohe Gewalt. Trotz teil- und zeitweise sinkender Zahl an Straftaten ist hohe Kriminalität vielenorts weiterhin ein großes Problem. Deshalb ist es bedeutsam, Bürger wirksam vor Verbrechen zu schützen. Das gehört zu den Topthemen, gerade in einer zunehmend heterogenen und säkularisierten Gesellschaft. Vor allem Schwache – Kinder, Frauen und Ältere – leiden, wenn der Staat im Kampf gegen Kriminelle Schwäche zeigt. Auch in der Kriminalitätsbekämpfung fehlt der SPD heute ein Stratege wie sie einst Otto Schily formuliert hat – gerade im medialen Zeitalter ist es wichtig, politische Positionen auch zu personalisieren. Auch in der Asyldebatte versäumt es die SPD weitgehend, das Thema „Straftaten“ zu diskutieren. Zwar sind Asylbewerber natürlich nicht pauschal krimineller als Alteingesessene. Doch dominiert unter Asylbewerbern statistisch jene Bevölkerungsgruppe, die auch unter Alteingesessenen deutlich anfälliger dafür ist, Straftaten zu begehen: Junge, schlecht ausgebildete Männer. Umso wichtiger ist es, Parallel- oder gar Gegengesellschaften zu verhindern. Stattdessen setzt die SPD auf diverse Randthemen wie eine Frauenquote in Aufsichtsräten. Auch die „Ehe für alle“ gehört eher zu den Schwerpunkten von SPD-Funktionären als von Normalbürgern wie Bauarbeitern und Busfahrern. Aus Sicht vieler Leute „draußen im Lande“ eher eine Phantomdebatte.

    Um aus der Krise zu kommen, hat die SPD Andrea Nahles an ihre Spitze gewählt. Doch dass sie überparteilich – jenseits des SPD-Kernwählerpotenzials – als Spitzenkandidatin mobilisierungsfähig ist, hat sie noch nicht gezeigt. Selbst innerparteilich muss sie noch Überzeugungsarbeit leisten, wie ihr Wahlergebnis zur Parteivorsitzenden zeigt. Hinzu kommen innerparteiliche Konkurrenten. Wenn Heiko Maas und Olaf Scholz als Minister weiter in Umfragen punkten sollten, könnten sie Nahles eines Tages vorhalten, populärer und damit möglicherweise bei Wahlen zugkräftiger zu sein als die SPD-Partei- und -Fraktionschefin.

    Um auf Bundesebene Wahlerfolge zu erringen, braucht die SPD aber potentielle Partner. Weil es allein für Rot-Grün auf Bundesebene seit langer Zeit aber keine Mehrheiten gibt, hat sie sich per Parteitagsbeschluss für die rot-rot-grüne Option geöffnet. Damit verschreckt und vergrault die SPD viele ihrer „Mitte-Wähler“. Daher ähnelt die rot-rot-grüne Option strategisch einem Sprung ins Dunkle.

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