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    Es geht um mehr als Afghanistan

    Alles Zufall? Während Politiker und Medien sich resignierend in die Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes fügen, wird ein schon sechs Monate altes Gutachten über die „Auslandseinsätze der Bundeswehr“ bekannt. Pensionierte Generale mit Einsatzerfahrung haben es für das Verteidigungsministerium erstellt. Ende des Jahres schlugen ehemalige Generalstabschefs der wichtigsten Nato-Staaten, darunter der deutsche General Klaus Naumann, in einer 150-seitigen Studie eine neue „Grand Strategy“ vor. Sie mahnen an, dass der Westen sich auf die zukünftigen Herausforderungen geistig, politisch und militärisch gezielter einstellt.

    Alles Zufall? Während Politiker und Medien sich resignierend in die Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes fügen, wird ein schon sechs Monate altes Gutachten über die „Auslandseinsätze der Bundeswehr“ bekannt. Pensionierte Generale mit Einsatzerfahrung haben es für das Verteidigungsministerium erstellt. Ende des Jahres schlugen ehemalige Generalstabschefs der wichtigsten Nato-Staaten, darunter der deutsche General Klaus Naumann, in einer 150-seitigen Studie eine neue „Grand Strategy“ vor. Sie mahnen an, dass der Westen sich auf die zukünftigen Herausforderungen geistig, politisch und militärisch gezielter einstellt.

    Das zeitliche Zusammentreffen ist zufällig. Gemeinsam ist allem aber ein wachsendes Unbehagen über die gegenwärtigen friedenssichernden Militäroperationen. Noch dominieren die Durchhalteparolen für Afghanistan, noch sind es nur die neuen sozialistischen Linken, die als pazifistische Wendehälse gegen den Trend schwimmen. Hinter den Scheinwerfern artikuliert sich aber konstruktive Kritik, überwiegend aus der militärischen Ecke, wo der Leidensdruck wohl am höchsten ist.

    Die Überlegungen zielen in mehrere Richtungen. Das Gutachten der Generale, das im Verteidigungsministerium nach Anfrage der „Zeit“ unter einem „dicken Deckel“ hervorgezogen wurde, so ein Insider, diagnostiziert einen Mangel an kohärenter Führung, fehlende strategische Planung, teilweise bizarre Bürokratie und kleinkarierte ministerielle Kontrollwut. Verbreitet ist der Eindruck, dass Idee und Wirklichkeit des „Prinzips des politischen Primats“ über das Militär auseinanderklaffen.

    Die Notwendigkeit dieses Primats ist in der Geschichte der Bundesrepublik nie in Frage gestellt worden. Zum einen soll er die politische Führung vor der militärischen Macht des Faktischen schützen. Zum anderen aber weist er der politischen Führung die Befehlsgewalt in Frieden und Krieg zu und die Aufgabe, politische und strategische Ziele zu setzen. Dass damit nicht der Eingriff in die militärische Durchführungsverantwortung gemeint ist, ist die Botschaft des Gutachtens: Regelungsdichte und Informationsflüsse hätten die Grenze des Handhabbaren erreicht, befindet es. Angst vor negativen Schlagzeilen führe dazu, dass das Ministerium den Soldaten ständig in ihr Handwerk hineinrede.

    Andere Risiken liegen in den gewollt dezentralen Zuständigkeiten und Verfahren der Entscheidungsvorbereitung und Einsatzplanung. Die Politik will schwache militärische Strukturen. So kommt es zu extrem hohem Koordinierungsaufwand und Zeitdruck, auch zu Vorgaben, die Rücksicht auf politische Stimmungen nehmen. Umfänge, Bewaffnung und Einsatzregel werden oft ohne oder gar gegen militärische Erwägungen getroffen.

    Zur Straffung der Abläufe empfiehlt das Gutachten, im Verteidigungsministerium „eine in der Hierarchie höher angesiedelte Operationsabteilung“ unter dem Generalinspekteur zu bilden. Dort sollen die Aufgaben des Einsatzführungskommandos, der Streitkräfte und Teilstreitkräfte und ministeriellen Abteilungen planerisch und operativ zusammengeführt werden. Das Reizwort „Generalstab“ wird vermieden. Trotzdem wird es Widerstand aus zwei Richtungen geben: Die staatskritisch eingestellte politische Linke wird jede Zentralisierung militärischer Macht als Beeinträchtigung des politischen Primats betrachten und die Teilstreitkräfte werden sich gegen den Einflussverlust wehren. Schwieriger noch wird es sein, alle Ministerien, die an den Auslandseinsätzen beteiligt sind, in eine strategische Planung und ihren Vollzug einzubinden. Es gibt wenig Problembewusstsein für die Zukunftsrisiken und für die Dringlichkeit langfristiger Sicherheitsvorsorge. Einsätze als gesamtpolitische Aufgabe zu begreifen, ist weder auf dem Balkan noch in Afghanistan gelungen.

    Die Studie der Generalstabschefs, die diesen politischen Gesamtansatz und die bislang vernachlässigte Bedeutung nicht-militärischer Mittel im Kriege hervorhebt, hat das Zeug zur parlamentarischen Pflichtlektüre. Sie analysiert die Komplexität der Bedrohung und zeichnet die Verflechtungen ihrer einzelnen Erscheinungen nach, ihren globalen Charakter, das ganze Spektrum der direkten und indirekten Wirkungsweisen. Es gibt dringenden Bedarf der gleichgesinnten Demokratien und Verbündeten, sich über den Handlungsbedarf im Klaren zu werden und neue strategische Ansätze militärischer und nicht-militärischer Fähigkeiten zu entwickeln.

    Der aktuelle Druck in Afghanistan verstellt den Blick auf diese Herausforderung. Das beunruhigt, denn dieses Engagement beeinträchtigt noch auf Jahre die Möglichkeiten, auf andere Bedrohungen angemessen reagieren zu können. Es fehlen die strategischen Handlungsoptionen. Zwei oder drei deutsche Kampftruppen-Kompanien für die schnelle Einsatzreserve werden nichts entscheidend zum Besseren wenden, sondern sind nur die eine erste Vorsorge für den Fall der Verschärfung der Lage. Tritt diese ein, droht weitere unfreiwillige Verstrickung. Die Handlungsfreiheit in anderen Krisen wird noch geringer. Nicht nur um das Blut seiner Soldaten zu sparen muss Europa deswegen alle Anstrengungen unternehmen, den Einsatz am Hindukusch mittelfristig und geordnet zu beenden.

    Von Rüdiger Drews