• aktualisiert:

    Einstieg in den Ausstieg

    Und dann verlief alles ganz undramatisch, ohne Streit, ohne Druck auf die Staaten, die sich der Truppenvermehrung für die internationale Schutztruppe nicht anschließen wollten: Die Londoner Konferenz der siebzig Staaten verständigte sich ohne viel Aufregung auf das, was nun eine neue Strategie genannt wird und doch nichts Anderes als ein Signal des Rückzuges unter Gesichtswahrung ist. Unter der Hand wird zugegeben: Afghanistan war ein Fehlschlag. Im neunten Jahr beginnt die Korrektur eines wenig rühmlichen Unternehmens, das einst die Welt vom Terrorismus befreien sollte und tatsächlich dazu beigetragen hat, den Islamismus zu einer wachsenden Bewegung zu machen, ein weiteres Land, Pakistan, an den Rand des Abgrunds zu führen und die Feindschaft der Kulturen eher zu vertiefen.

    Und dann verlief alles ganz undramatisch, ohne Streit, ohne Druck auf die Staaten, die sich der Truppenvermehrung für die internationale Schutztruppe nicht anschließen wollten: Die Londoner Konferenz der siebzig Staaten verständigte sich ohne viel Aufregung auf das, was nun eine neue Strategie genannt wird und doch nichts Anderes als ein Signal des Rückzuges unter Gesichtswahrung ist. Unter der Hand wird zugegeben: Afghanistan war ein Fehlschlag. Im neunten Jahr beginnt die Korrektur eines wenig rühmlichen Unternehmens, das einst die Welt vom Terrorismus befreien sollte und tatsächlich dazu beigetragen hat, den Islamismus zu einer wachsenden Bewegung zu machen, ein weiteres Land, Pakistan, an den Rand des Abgrunds zu führen und die Feindschaft der Kulturen eher zu vertiefen.

    Der Druck zum Einstieg in den Ausstieg kam aus den westlichen Gesellschaften. Alle klugen Argumente, die eigentlich nur auf die Vorgaben der Petersberger Konferenz von Ende 2001 zu verweisen brauchten, hatten vorher nicht eine ähnliche politische Energie zum entschlossenen Handeln entfalten können. Wahrscheinlich war es ein Fehler, überhaupt in dieser Weise in Afghanistan zu intervenieren; schlimmer aber war, dass ein Fehler den nächsten gebar. Unterlassungen und Halbherzigkeiten, auch zivilisatorische Hybris wogen bald schwerer als die zweifellos auch zu vermeldenden Erfolge. Im Vertrauen auf die Sicherheit, die ISAF dann aber nicht auf Dauer gewährleisten konnte, wendete sich die Politik anderen, näheren Fragen zu.

    Zum Glück ist in Demokratien Außenpolitik Innenpolitik. Die Geschichte des Afghanistan-Strategiewechsels wurde zum Lehrstück. Erst der Wechsel des innenpolitischen Klimas hievte die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch auf einen vorderen Platz im Bewusstsein der Politiker. Immer weniger war zu vermitteln, dass das erklärte Ziel der internationalen Gemeinschaft, nach Zerschlagung der terroristischen Brutstätte aus Afghanistan einen stabilen Staat zu bilden, im Interesse der eigenen Sicherheit lag – der Preis eines schier endlosen Militäreinsatzes mit mehr und mehr Verlusten und offenbar ohne Siegchancen war einem wachsenden Anteil der Bevölkerung einfach zu hoch. Die Sicherheitslage hatte sich hauptsächlich wegen der politischen Versäumnisse gefährlich zugespitzt, aber auch wegen der völlig unzureichenden Mandatierung besonders der deutschen Soldaten. Das war im Rahmen des Kundus-Zwischenfalls jedermann deutlich geworden. Die ängstlichen Vorgaben des Parlamentes für das taktische Verhalten zwangen die Truppe faktisch, sich auf Selbstverteidigung zu beschränken. So war der Vormarsch nicht aufzuhalten. Von daher ist es nicht richtig, jetzt von einer Überbetonung des Militärischen zu sprechen, um von der politischen Unterbelichtung abzulenken. Es ist also gut, wenn die öffentliche Meinung nun eine politische Lösung einfordert.

    Doch die andere, problematische Seite der innenpolitischen Außenpolitik ist die Empfindlichkeit der Parteien, die deren außenpolitisches Handeln fremdbestimmt. Die SPD war ja nicht plötzlich analytisch erleuchtet, als sie in den rauchenden Trümmern ihrer achtjährigen Afghanistan-Politik sich selbst als Partei des Friedens wieder erfand. Nein, dazu riet ihr die schwindende Zustimmung zum Einsatz der Bundeswehr, der langsam blutig wurde. Zudem bestand Hoffnung, gegen die Regierungskoalition zu punkten, weil deren erkennbar schwieriger Abstimmungsprozess vor der Londoner Konferenz die Gelegenheit dazu bot. Die Demoskopen liefern der Politik in Deutschland allemal die überzeugendsten Motive, wenn auch nicht die besten Argumente.

    Auch die Regierung und die sie tragende Koalition sind Teil dieses Systems, auch sie machen ungern Politik gegen die öffentliche Meinung. Zuerst kommt immer die Pflege der eigenen Machtbasis – und die bröckelt nach dem Hundert-Tage-Fehlstart. Das macht nervös, wie die Drohung des Außenministers und FDP-Vorsitzenden, nicht an der Londoner Konferenz teilzunehmen, offenbarte. Seht her, hieß das, ich stehe nicht für die Fehler der bisherigen Politik, ich will die Bedingungen für den Kurswechsel bestimmen. Bei soviel Entschlossenheit geriet sogar die Steuersackgasse, in die der innenpolitische Außenminister Westerwelle die Regierung gezwungen hat, kurz aus den Schlagzeilen.

    Doch in der Ruhe liegt die Kraft; es kam die Stunde der Kanzlerin und ihres Minenhundes, des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. Während sich noch alle vor den Kameras spreizten und Guttenberg mit wohldosierten Impulsen den Spielraum des zukünftigen Regierungskurses auslotete, besorgte Angela Merkel im Hintergrund die diskreten Vorabsprachen mit den Sozialdemokraten. Bei aller Friedensliebe musste es auch in deren Interesse liegen, den sicherheitspolitischen Grundkonsens nicht aufzukündigen und einen kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden. Natürlich hat Sigmar Gabriel eine Vorstellung von der Schmerzgrenze der Amerikaner – und des deutschen Wählers.

    Innenpolitisch sind die Weichen für die „neue Strategie“ also gestellt, ohne den Parteien den Stoff für weiteren Streit auf der Bühne zu nehmen. In der Regierungserklärung vor der Londoner Afghanistan-Konferenz und der anschließenden Debatte lagen Koalition und Opposition, ohne die Linken, gar nicht weit auseinander: geringe Verstärkung zur Ausbildung afghanischer Soldaten und Polizisten, allmähliche Übergabe der Verantwortung, mehr Geld für Entwicklung, Aussteigerprogramme. Auch bei den Zeitvorstellungen für den Abzug gab es keinen wirklichen Dissens: Ein festes Abzugsdatum, von der SPD eine zeitlang gefordert, ist zum Abzugskorridor mutiert. Und jetzt, post festum, stellt sich heraus, dass alle Vorstelllungen auch noch auf der Linie der Konferenz in London liegen.

    „Übergabe in Verantwortung“ nennt die Bundesregierung die neue Strategie. Ob das Konzept des „Mentoring“, einer „Ausbildung am Arbeitsplatz“, im Gefecht trägt und Blut spart, ob die hochgesteckten Ziele der Polizeiausbildung endlich erreicht werden und ob die Reintegration der Taliban den erhofften Verhandlungsdruck erzeugt, weiß niemand zu sagen. Aber welche Alternative zu einem Ausstieg hätte es gegeben? Irgendwie hat die beste aller schlechten Staatsformen sich ein Fenster geöffnet.

    Von Rüdiger Drews