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    Eine Lücke, die bleibt

    Er habe keine Gestaltungsmacht mehr gehabt, nannte Roland Koch als einen Grund für seinen angekündigten Rückzug aus der Politik. Das war ein deutliches Signal Richtung Bundeskanzleramt. Und auch als Christian Wulff kommentierte, man müsse gute Leute in der Politik halten, ging dieser Appell an Angela Merkel. Dahinter verbirgt sich massive Kritik an deren Führungsstil, der nicht verschiedene Richtungen integriert, sondern in Freund und Feind einteilt und entsprechend fördert oder ausbremst.

    Er habe keine Gestaltungsmacht mehr gehabt, nannte Roland Koch als einen Grund für seinen angekündigten Rückzug aus der Politik. Das war ein deutliches Signal Richtung Bundeskanzleramt. Und auch als Christian Wulff kommentierte, man müsse gute Leute in der Politik halten, ging dieser Appell an Angela Merkel. Dahinter verbirgt sich massive Kritik an deren Führungsstil, der nicht verschiedene Richtungen integriert, sondern in Freund und Feind einteilt und entsprechend fördert oder ausbremst.

    Das kommt natürlich nicht von ungefähr. Merkel musste sich lange gegenüber der Riege der vermeintlichen Kronprinzen in der CDU erwehren. Da wurde sie zunächst nicht ernst genommen und dann mit harten Bandagen bekämpft. Dass daraus Misstrauen erwuchs, ist nicht verwunderlich. Dennoch wäre es für alle Beteiligten – und vor allem für die CDU – besser gewesen, man hätte sich frühzeitig zusammengerauft.

    Denn die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende kann nicht erfreut sein über den Abgang von Roland Koch. Zu kurz gesprungen wäre es, dessen Abschied vom Amt als weiteren Sieg der Newcomerin über die alte Garde zu werten. Denn Koch hat sie zuletzt im Amt gestützt. Ihm hat sie maßgeblich zu verdanken, dass sie 2005 Kanzlerin einer großen Koalition wurde. Denn am Wahlabend, als das Ergebnis für die Union alles andere als vielversprechend ausfiel, riet Koch ihr dringend, den Kurs Richtung SPD zu nehmen – trotz oder gerade wegen des polternden Gerhard Schröder. Das war aus Kochs Position heraus nicht nur uneigennützig. Damals erschien es, als könnte die Kanzlerschaft Merkel ein kurzes Intermezzo werden. Im Gegensatz dazu sah ein denkbarer Alternativkandidat Wulff im Parteivorsitz für Koch langlebiger aus. Als der hessische Ministerpräsident dann erkannte, dass Merkel sich im Amt etablierte, erwies er sich als loyaler Stellvertreter. Möglicherweise war das bereits eine Reaktion auf die Erkenntnis, dass für seine politische Karriere der Endpunkt erreicht war. Wahrscheinlicher aber ist, dass Koch sehr wohl Gestaltungsaufgaben in der Bundesregierung übernommen hätte. Das Amt des Bundesarbeitsministers wäre für ihn geeignet gewesen, nachdem Franz-Josef Jung im Zuge der Kunduz-Affäre zurücktreten musste. Oder aber das des Finanzministers wäre für den Wirtschaftsfachmann ein ideales Betätigungsfeld. Im ersten Fall fragte Merkel ihn nicht, im zweiten ließ sie erkennen, ihr Favorit sei Thomas de Maiziere, sollte Wolfgang Schäuble ausscheiden. Damit musste Koch endgültig klar sein, dass er im Kabinett nicht erwünscht ist. Noch einmal in Hessen anzutreten, wäre für ihn undenkbar. Schon bei der letzten Wahl – nach dem Ypsilanti-Debakel der SPD – konnte er nur durch eine starke FDP seine Hausmacht in der Staatskanzlei behaupten. Die CDU hätte nicht ein viertes Mal mit ihm antreten können.

    Kochs Rückzug aus der Politik ist ein Verlust für die CDU – sogar mehr für die Bundes-, als für die Landespartei. Diese hat mit Volker Bouffier einen Nachfolger, der zwar nicht das moderne Bürgertum der Mitte begeistert, wohl aber die traditionellen Wähler der Union anzusprechen versteht. Eine solche Persönlichkeit fehlt der CDU nun bundesweit. Bouffier kann hier Koch nicht ersetzen. Und weit und breit ist kein Politiker in Sicht, der die konservative Klientel der Partei erreicht. Das wird allmählich auch für Angela Merkel zum Problem.

    Die gerade für die CDU desaströs verlaufende Wahl in Nordrhein-Westfalen hat gezeigt, dass die Union vor allem in ländlichen Gebieten verliert, bei konservativ geprägten und religiös gebundenen Wählern. Diese bleiben zunehmend am Wahltag zu Hause. Ihnen bietet die CDU keine Heimat mehr. Das liegt weniger daran, dass in diesen Kreisen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf als unwichtig erachtet oder die Integrations-, Forschungs- oder Wirtschaftspolitik als grundlegend falsch betrachtet würde. Die CDU war immer eine Flügelpartei und musste mit widerstreitenden Positionen klar kommen. Das Problem heute ist, dass sich immer mehr „natürliche“ Unionsanhänger abgehängt fühlen, dass sie nicht das Gefühl verspüren, ihre Positionen würden ernst genommen und man bemühe sich um Kompromisse. Nur zu modernisieren und zur Mitte zu rücken, reicht eben nicht.

    Die Lücke, die Koch hinterlässt, wird eine ganze Zeit lang bleiben. Stefan Mappus ist zu jung im Amt, um sie mit gleicher Autorität auszufüllen. Außerdem muss er im nächsten März erst einmal seine Landtagswahl in Baden-Württemberg gewinnen. Stanislaw Tillich kann vielleicht stärker von sich reden machen. Außerdem wird Volker Kauder einen Teil der Arbeit übernehmen müssen, die Interessen der klassischen CDU zu wahren. Und dann dürfte sich Christian Wulff stärker einmischen. Er ist nicht der konservative Polarisierer, den Koch abgab. Aber er steht für einen kritischen Begleiter des Merkel-Kurses. Und er ist nun der einzige in der Riege der Ministerpräsidenten, der Merkel ernsthaft gefährlich werden könnte. Die Zeiten, in denen die vielen potenziellen Alternativkandidaten sich gegenseitig neutralisierten, sind nun endgültig vorüber.

    Von Martina Fietz