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    Die Partei „Die Linke“ hat sich etabliert

    „Wir haben heute ein historisches Ereignis erlebt. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist eine politische Kraft links von der Sozialdemokratie mit einem guten zweistelligen Ergebnis in den Bundestag geschickt worden. Das hat es noch nie gegeben.“ Gregor Gysi, der große Politschauspieler, scheint es selbst noch nicht so richtig fassen zu können. Vor laufenden Fernsehkameras steht er breitbeinig auf der roten Bühne in der Berliner Kulturbrauerei, in welche die 2007 gegründete Partei am Sonntag ihre Anhänger zur Feier des Wahlausgangs geladen hatte. Die Augen geschlossen, wiederholt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion langsam, als genieße er dabei jedes seiner Worte: „Das hat es noch nie gegeben.“

    „Wir haben heute ein historisches Ereignis erlebt. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist eine politische Kraft links von der Sozialdemokratie mit einem guten zweistelligen Ergebnis in den Bundestag geschickt worden. Das hat es noch nie gegeben.“ Gregor Gysi, der große Politschauspieler, scheint es selbst noch nicht so richtig fassen zu können. Vor laufenden Fernsehkameras steht er breitbeinig auf der roten Bühne in der Berliner Kulturbrauerei, in welche die 2007 gegründete Partei am Sonntag ihre Anhänger zur Feier des Wahlausgangs geladen hatte. Die Augen geschlossen, wiederholt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion langsam, als genieße er dabei jedes seiner Worte: „Das hat es noch nie gegeben.“

    Man kann den Mann verstehen. Tatsächlich zählen die aus der SED-Nachfolgepartei PDS und der WASG (Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit) hervorgegange Partei „Die Linke“ neben den Liberalen zu den großen Gewinnern des vergangenen Wahlsonntags. Das von Parteichef Oskar Lafontaine mit „zehn Prozent plus X“ nicht übermäßig opulent vorgegebene Wahlziel hat sie geradezu spielend übertroffen. Mit 11,9 Prozent, einem Plus von 3,2 Prozent gegenüber den 8,7 Prozent bei der Bundestagswahl 2005, überholte „Die Linke“ sogar „Bündnis 90/Die Grünen“ und ist nun die viertstärkste Kraft im Bund. In Brandenburg, wo sie 27,2 Prozent der Stimmen errang, verteidigte „Die Linke“ ihren Platz als zweistärkste Partei. SPD-Ministerpräsidenten Matthias Platzeck hat nun die Möglichkeit, die Große Koalition, die im Bund dank des überragenden Ergebnisses der FDP keine Forstsetzung erfahren wird, nun auch in Potsdam zu beenden. Dass eine rot-rote Landesregierung in Brandenburg alles andere als ausgeschlossen ist, machte Platzeck noch am Wahlabend klar: „Wir werden die demokratischen Parteien einladen, mit denen sich eine stabile Regierung bilden lässt. Nach Lage der Dinge sind dies die CDU und die Linke.“ Solche Worte wären noch vor wenigen Monaten undenkbar gewesen. Und auch in Thüringen sind die Linken nach wie vor noch im Rennen um eine Beteiligung an der Regierung.

    Damit nicht genug: Mit 6,0 Prozent und einem Zuwachs von 5,5 Prozentpunkten ist „Die Linke“ nun erstmals auch im schleswig-holsteinischen Landtag vertreten. Selbst im Freistaat Bayern, wo die Linken bei der Bundestagswahl die wenigsten Prozentpunkte einfuhren, kamen sie auf 6,5 Prozent der Stimmen. Verpasste die Partei bei den Landtagswahlen 2008 mit 4,4 Prozent noch relativ knapp den Einzug in den Bayerischen Landtag, so wird es angesichts des jetzigen Erfolges ab jetzt auch in Bayern richtig ernst.

    „Wir haben ein Top-Ergebnis in den neuen Ländern, aber auch ein sehr gutes Ergebnis in den alten Ländern erzielt“, sagt Gysi am Sonntag in Berlin. Niemand, der dem Rechtsanwalt da vorwerfen wollte, er inszeniere wieder einmal nur sich selbst. Und auch Oskar Lafontaine wird kaum jemand widersprechen können, wenn er aus den Ergebnissen der Bundes- und der beiden Landtagswahlen den Schluss zieht: „Wir haben uns etabliert.“ 28 Prozent (ein Plus von vier Prozent) im Osten und acht Prozent im Westen Deutschlands (ein Plus von drei Prozent) sprechen eine zu klare Sprache.

    Vorbei sind die Zeiten, in denen „Die Linke“ vor allem eine Option für Protestwähler zu sein schien. Eine Analyse der Ergebnisse der sogenannten Nachwahlbefragungen zeigt, dass die Linke mittlerweile in fast allen Milieus und Altersgruppen neue Wähler gefunden hat. Bei den Jungewählern konnte sie um ganze sechs Prozent zulegen und 13 Prozent der Stimmen einheimsen, bei den Rentnern waren es zehn Prozent, was einem Zuwachs von zwei Prozent gleichkommt. Nicht einmal, dass „Die Linke“ übermäßig von der Abstraffung der SPD durch die Bürgerinnen und Bürger profitiert hat, wird man behaupten können. Denn das erdrutschartige SPD-Ergebnis basiert nachweislich nicht auf den an die Linken verlorenen Wählern – die gab es freilich auch – sondern vor allem darauf, dass rund zwei Millionen SPD-Anhänger eine Abgabe ihrer beiden Stimmen verweigerten.

    Doch so froh die „Die Linke“ über ihr Abschneiden bei den Wahlen am Sonntag sein mag und so sehr sie sich in der Auffassung bestärkt sehen darf, dass diesem eine gewisse Dauer beschieden sein wird, so sehr bleibt sie, um mitregieren zu können, doch stets auf die SPD angewiesen. An deren Schwäche, das machten die Parteioberen, noch am Sonntag deutlich, kann den Linken nicht gelegen sein. „Ich habe keine Häme für die SPD: Ich wünsche mir, dass sie sich konsolidiert“, sagte etwa Linken-Bundesgeschäftsführer Dietmar Darth. Und Gysi betonte: Was die SPD jetzt brauche, sei eine „Rebellion“. Ob die kommt und die SPD wieder nach links rückt, oder ob sie ausbleibt, wird letztlich darüber entscheiden, ob Deutschland in vier Jahr das droht, wovor Union und FDP voreilig bereits in diesem Wahlkampf gewarnt haben: Ein rot-rotes Lager, das dann auch tatsächlich fähig wäre, eine Regierung zu stellen.

    Von Stefan Rehder