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    „Die CDU muss sich jetzt wieder stärker profilieren“

    Sie haben vor der Wahl pointiert die Union kritisiert, dass diese ihre christlichen Stammwähler vernachlässigt. Fühlen Sie sich nach der Wahl bestätigt?

    Sie haben vor der Wahl pointiert die Union kritisiert, dass diese ihre christlichen Stammwähler vernachlässigt. Fühlen Sie sich nach der Wahl bestätigt?

    Es sollte die CDU nachdenklich werden lassen, dass sie seit geraumer Zeit permanent Wähler verliert, und dass viele Wähler gar nicht mehr zur Wahl gehen. Das müsste ein Anlass sein, und das empfehle ich der CDU dringend, programmatisch neu über ihre eigene Identität nachzudenken. Sie muss stärker reflektieren, wie sie die Stammwähler neu binden kann, die den Mut verloren haben, Union zu wählen.

    Gleichwohl haben Union und Kanzlerin Angela Merkel ihr Ziel erreicht, eine schwarz-gelbe Koalition zu bilden. Was erwarten Sie von der neuen Koalition?

    Sie wird gewiss eine stärkere wirtschaftliche Vernunft walten lassen als die Vorgängerregierung. Es ist sicherlich eine schwierige Situation für eine derartige Koalition, die aber wohl pragmatisch die Probleme zu lösen versucht. Nur sind diese so schnell gar nicht mehr lösbar, weil sie sich seit Jahrzehnten angehäuft haben und die bisherigen Regierungen, die CDU eingeschlossen, die Probleme lieber auf die lange Bank geschoben haben als sie zu lösen. Es kommt also auch eine Menge unpopulärer Dinge auf die neue Koalition zu und man kann nur hoffen, dass sie stark genug ist, auch gegen bestimmte Einzelinteressen der Wirtschaft und der Gesellschaft sich durchzusetzen. Leicht wird es auf jeden Fall nicht.

    Nach den Zahlen der Forschungsgruppe Wahlen hat die CDU überproportional katholische Wähler verloren. Die FDP hat davon profitiert, 15 Prozent der Katholiken wählten die freien Demokraten. Überrascht Sie das?

    Nein, weil die „C“-Parteien auf vielen Feldern ihrer Politik gar nicht mehr zu unterscheiden sind von der FDP, die ja nun auch beteuert, soziale Marktwirtschaft und nicht nur mehr libertäre wirtschaftspolitische Auffassungen zu vertreten. Überdies hat es die FDP verstanden, auch in familienpolitischer Hinsicht einige attraktive Angebote zu machen. Was den Lebensschutz betrifft, sind ja nun beide Parteien zwar nicht gleichermaßen, aber wesentlich doch auf einer schiefen Ebene gelandet, und der CDU wird es durchaus nicht leicht fallen, etwa gegenüber bestimmen rechtspolitischen Auffassungen der FDP eine Barriere aufzubauen. Zu befürchten ist, dass das Justizministerium wieder an die FDP fällt, was natürlich nichts Gutes erwarten lässt.

    Diese Wahl hat endgültig klargemacht, dass die Bundesrepublik ein neues, ein Fünf-Parteien-System hat. Was heißt das für die CDU?

    Die Volksparteien erleiden ja schon seit geraumer Zeit einen Abwärtstrend. Ähnlich übrigens und parallel zu den Kirchen, die ja auch als Volkskirchen immer mehr zerfasern. Die CDU muss also höllisch aufpassen, dass sich nicht an ihr vorbei eine konservativ-christliche Bewegung zu einer Partei formiert, die, wenn sie dann auch eine gewisse Ausstrahlung hat und auch fähige Repräsentanten vorzeigen kann, der CDU mächtig Konkurrenz machen könnte. Die kleinen Parteien spüren jetzt, dass sie bei der Differenzierung und Individualisierung unserer Gesellschaft Chancen haben, auch einmal mitregieren zu können. Deshalb ist jetzt die große Kunst der großen Parteien gefragt, Integrationskräfte zu entfalten, damit es zu solchen Abspaltungen oder Neugründungen nicht kommen kann. Entscheidend ist, dass die CDU ihre klassische Identität nicht verliert, die doch wesentlich noch an dem „C“ hängt. Es kommt jetzt darauf an, wieder einer stärkeren Profilierung das Wort zu reden.

    Von Johannes Seibel