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    Dialog ja – Naivität nein

    Die NATO wird den Dialog mit Russland wieder aufnehmen. Hat die westliche Welt Moskaus Militärschlag gegen Georgien vergessen oder verziehen? Geht man über die Sicherheitsinteressen der Kleinen zugunsten des Arrangements mit den Großen hinweg? Weder noch, doch will der Westen den im Vorjahr prognostizierten neuen Kalten Krieg vermeiden. Seit Putins Georgien-Krieg ist glasklar, dass die Mächtigen in Moskau an einer Resowjetisierung arbeiten, nach innen – gegenüber Opposition und unabhängigen Medien – wie nach außen – gegenüber den Nachbarn.

    Die NATO wird den Dialog mit Russland wieder aufnehmen. Hat die westliche Welt Moskaus Militärschlag gegen Georgien vergessen oder verziehen? Geht man über die Sicherheitsinteressen der Kleinen zugunsten des Arrangements mit den Großen hinweg? Weder noch, doch will der Westen den im Vorjahr prognostizierten neuen Kalten Krieg vermeiden. Seit Putins Georgien-Krieg ist glasklar, dass die Mächtigen in Moskau an einer Resowjetisierung arbeiten, nach innen – gegenüber Opposition und unabhängigen Medien – wie nach außen – gegenüber den Nachbarn.

    Wenn Gorbatschow heute Putin wegen autoritärer Tendenzen angreift, hat er damit inhaltlich völlig recht. Psychologisch jedoch verhält es sich umgekehrt: Putin verdankt seine Popularität der Tatsache, dass er Russland stark zu machen scheint, während Gorbatschow nur im Westen, aber nicht bei den Russen populär ist, weil er den Kalten Krieg verlor und das Imperium verspielte. Dieses Trauma wirkt in Russland nach. Deshalb würde eine neuer Kalter Krieg die aggressive Strategie Putins nur stärken. Und deshalb muss die NATO die Strukturen des Dialogs mit Moskau wiederbeleben: ernsthaft, fair, prinzipienfest und möglichst ohne Naivität.

    Ähnliches gilt für die schwierigen Staaten im Mittleren Osten: Syrien und Iran. Die neue amerikanische Außenpolitik folgt derzeit dem Vorbild der Europäer, wenn sie behutsam Wege zum Dialog mit Damaskus und Teheran bahnt. Auch hier gibt es Traumata: In Syrien wie im Iran hat man die westliche Einflussnahme, Bevormundung und Gängelung nicht verwunden. Radikale Kräfte wollen sich radikal Respekt verschaffen: durch die Unterstützung von Terroristen oder durch den Besitz der Atombombe. Nur ein prinzipienfester, nicht-naiver Dialog auf Augenhöhe kann die Radikalen relativieren. sb