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    Der letzte Mohikaner

    Längere Zeit hatte man von ihm nicht mehr viel gehört. Nachdem der Geisteswissenschaftler Rocco Buttiglione beim Regierungswechsel vor zwei Jahren sein Amt als italienischer Kulturminister abgeben musste und im Mai 2006 eine Wahl zum Bürgermeister seiner Geburtsstadt Turin ziemlich deutlich verloren hatte, war es ruhig geworden um den christdemokratischen Politiker, dessen Verhinderung als Europa-Kommissar in Brüssel durch einen Ausschuss des Europäischen Parlaments im Oktober 2004 auch in Deutschland für Aufsehen gesorgt hatte.

    Längere Zeit hatte man von ihm nicht mehr viel gehört. Nachdem der Geisteswissenschaftler Rocco Buttiglione beim Regierungswechsel vor zwei Jahren sein Amt als italienischer Kulturminister abgeben musste und im Mai 2006 eine Wahl zum Bürgermeister seiner Geburtsstadt Turin ziemlich deutlich verloren hatte, war es ruhig geworden um den christdemokratischen Politiker, dessen Verhinderung als Europa-Kommissar in Brüssel durch einen Ausschuss des Europäischen Parlaments im Oktober 2004 auch in Deutschland für Aufsehen gesorgt hatte.

    Prominente Katholiken fehlen im Kabinett Berlusconi

    Doch jetzt hat ihn die italienische Abgeordnetenkammer zu einem ihrer vier Vizepräsidenten gewählt. Damit hat der bekennende Katholik wieder ein Amt in der italienischen Politik, eines von eher institutionellem Gewicht, abseits der eigentlichen Regierungsverantwortung. Trotzdem ist er auf die Bühne des politischen Alltags zurückgekehrt, wird Interviews geben und gelegentlich in den Talkshows sitzen. Aber nicht deswegen wurde seine Wahl von den Zeitungen des Landes sorgfältig zur Kenntnis genommen. Vielmehr ist Buttiglione „der letzte Mohikaner“ einer aussterbenden Generation, die die italienische Politik früher einmal genauso geprägt hat wie die Lager und Schulen der Kommunisten oder Freimaurer: die der politisch aktiven Katholiken. Die vierte Regierung Silvio Berlusconis nimmt in diesen Tagen ihre Arbeit auf, aber prominente Kaliber, die man auch als Sachwalter katholischer Interessen und Anliegen verstehen könnte, sind auf den politischen Parketts der italienischen Hauptstadt kaum zu sichten.

    Ein ähnliches Phänomen wie in Deutschland, wo der rheinland-pfälzische Christdemokrat Christoph Böhr vielleicht der letzte aktive Spitzenpolitiker war, der den Namen Karol Wojtyla auf Anhieb richtig schreiben konnte. Der Untergang der „Democrazia cristiana“ als politische Heimat der Katholiken Italiens vor 14 Jahren macht sich empfindlich bemerkbar. In der Mitte April abgewählten Mitte-Links-Regierung Romano Prodis waren immerhin noch einige Vertreter des italienischen Katholizismus erkennbar gewesen. Angefangen beim Ministerpräsidenten selber, der die linke Seele der alten Christdemokraten verkörperte. Prodis Familienministerin Rosy Bindi kam aus der Katholischen Aktion und Justizminister Clemente Mastella, dessen Rücktritt den Sturz der Mitte-Links-Regierung auslöste, wurde die Ehre zuteil, den persönlichen Dank des Papstes entgegenzunehmen, nachdem er gegen eheähnliche Rechte für homosexuelle Paare eingetreten war. Selbst dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Francesco Rutelli, der sich vom Radikalen zum Grünen und dann zum Vorsitzenden der christdemokratisch angehauchten „Margherita“ gewandelt hatte, sagte man katholisierende Tendenzen nach.

    Und nun? Wo sind die katholischen Stützen in der mit einer soliden Mehrheit ausgestatteten Mitte-Rechts-Regierung Silvio Berlusconis? Schon im Wahlkampf in den ersten Monaten dieses Jahres konnte man feststellen, dass sich Vertreter der römischen Kurie wie auch der Italienischen Bischofskonferenz auffällig mit Kommentaren zur Tagespolitik zurückhielten. Denn schon an den Wahllisten war sichtbar geworden, dass bei der Regierungsbildung nicht die Stunde der Katholiken schlagen würde. Am vergangenen Donnerstag hat das vierte Kabinett Berlusconis seine Arbeit aufgenommen. Kenner der rechten Szene Italiens machen zwei Politiker mit „katholischen Kontakten“ aus.

    Da ist zum einen Gianni Letta, 73 Jahre alt und ehemals Chefredakteur der römischen Tageszeitung „Il Tempo“, der sich von Beginn an in der „Forza Italia“ Berlusconis engagierte und in all dessen Regierungen Staatssekretär beim Ministerpräsidenten war. So auch jetzt. Letta gilt als zuverlässiger Ausputzer Berlusconis, der dessen Pannen und diplomatische Ausrutscher diskret und zuverlässig auszubügeln vermag. Und als Mann mit guten Kontakten in den Vatikan.

    Der andere wäre Claudio Scajola, ebenfalls von der „Forza Italia“, der schon im zweiten und dritten Kabinett Berlusconis Innenminister war und jetzt zum Minister für wirtschaftliche Entwicklung berufen wurde. Man sagt ihm ein vertrauensvolles Verhältnis zum Erzbischof von Genua nach, Kardinal Angelo Bagnasco, der auch Vorsitzender der Italienischen Bischofskonferenz ist, und zu dessen Vorgänger, Kardinal Tarcisio Bertone, heute Staatssekretär in der römischen Kurie. Beide jedoch, Letta wie Scajola, haben nicht den Ruf, Vertreter des klassischen italienischen Katholizismus zu sein. Sie sind einfach „normalkatholisch“, gehen in die Kirche und waren immer nur mit einer Frau verheiratet, was in der nun angetretenen Regierung Berlusconis eher die Ausnahme ist.

    Die Kommunisten sind aus dem Parlament verschwunden, die Linke drückt die Bänke der Opposition, ebenso die kleine UDC Pierferdinando Casinis, die als einzige noch das „C“ für „christlich“ im Namen führt. Katholiken sind in der Regierung eigentlich nicht mehr vertreten: Was sind das für Politiker, die in den nächsten Jahren die Politik Italiens gestalten werden?

    Nur das Thema Familie trifft ein katholisches Interesse

    Silvio Berlusconi, der sich selbst als Anarchist bezeichnet, der macht, was er will und einmal liberale, dann wieder konservative, außenpolitisch aber stets amerikafreundliche Züge an den Tag legt, will das Land aus der wirtschaftlichen Misere führen. Die Schlüsselressorts werden weitgehend von Politikern der Forza Italia geführt. Nur das wichtige Innenministerium ist an Roberto Maroni von der „Lega Nord“ gegangen, das Verteidigungsministerium dagegen an Ignazio La Russa von der ex-faschistischen „Alleanza nazionale“. Letztere hat die Themen innere Sicherheit und Schutz vor illegalen Einwanderern auf den Schild gehoben. Ein Gesetzesentwurf, der die unerlaubte Einreise unter Strafe stellt und nicht mehr als Ordnungswidrigkeit behandelt, ist bereits fertiggestellt. Auch soll die freie Einreise der Rumänen strenger reglementiert werden, wozu man mit der Europäischen Kommission in Brüssel verhandeln will.

    Die „Lega Nord“ will die föderalen Strukturen Italiens stärken, im reichen Norden des Landes erwirtschaftete Steuergelder sollen auch dort verbleiben. Ihr Umberto Bossi hat das Ministerium für „Reformen“ erhalten, allerdings ein Ressort ohne eigenen Haushalt. Berlusconi scheut sich, die Los-von-Rom-Bewegung „Lega Nord“ allzu sehr in die Regierungsarbeit einzubinden.

    Beim Thema Familie können Katholiken die politischen Ziele der Rechten unterschreiben. Das Regierungsprogramm sieht vor, sie steuerlich zu entlasten. Aber das wäre es dann schon. Christdemokratische Ziele spielen in der italienischen Politik keine Rolle mehr.

    Von Guido Horst