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    „Der IS ist unter Druck“

    Frau Eichhorst, der Terror-Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt um die Berliner Gedächtniskirche erinnert stark an den in Nizza im Juli dieses Jahres.

    Kristina Eichhorst ist Koordinatorin für Krisen- und Konfliktmanagement bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. Foto: KAS

    Frau Eichhorst, der Terror-Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt um die Berliner Gedächtniskirche erinnert stark an den in Nizza im Juli dieses Jahres. Hat die Berliner Polizei versagt oder gibt es gar keine Sicherheitskonzepte gegen solche Anschläge?

    Natürlich wird derzeit gern darauf verwiesen, dass man den Breidscheidtplatz mit Betonabsperrungen hätte schützen können. Das ist sicherlich richtig. Die logische Konsequenz hieraus wäre allerdings, dass man tatsächlich alle Weihnachtsmärkte in ganz Deutschland auf diese Weise schützen müsste und dass dies auch für sämtliche andere Plätze und Orte gelten müsste, auf denen sich Menschengruppen versammeln. Darüber hinaus würde es auch bedeuten, dass man sich zudem gegen alle anderen möglichen Angriffsszenarien wappnen müsste, also auch gegen Angriffe mit Bomben, Handfeuerwaffen oder Messern, denn wenn die eine Anschlagstaktik verhindert wird, weichen Terroristen in der Regel auf eine andere Anschlagstaktik aus. Und wenn alle Optionen bedacht wurden und man sich wirklich gegen jedes denkbare Szenario geschützt hat, entwickeln sie häufig ganz neue Angriffsmethoden, die wir noch gar nicht kennen. Diese „Innovationsfähigkeit“ haben wir in der Vergangenheit erlebt und das macht die Terrorismusbekämpfung insgesamt so schwierig. Es fällt mitunter schwer so perfide zu denken, wie diese Akteure es tun. Absolute Sicherheit gibt es deshalb tatsächlich nicht.

    In Frankreich sieht man auf öffentlichen Plätzen und selbst vor Kirchen schwer bewaffnete Sicherheitskräfte patrouillieren. In Deutschland bisher nicht. Muss das jetzt nachgeholt werden?

    Ich denke nicht, dass es sinnvoll ist, Maßnahmen, die in Frankreich ergriffen werden, eins zu eins auf Deutschland zu übertragen. Gerade beim Thema Terrorismusbekämpfung ist es zwar sinnvoll, voneinander zu lernen, aber man darf dennoch nicht vergessen, dass wir auch in Europa ganz unterschiedliche politische Kulturen und gesellschaftliche Traditionen haben. Die deutsche Bevölkerung hat ein anderes Verständnis von Staatlichkeit und eine andere Vorstellung davon, wie staatliche Sicherheitskräfte auftreten sollten. Die Mehrheit der Deutschen würde meines Erachtens schwer bewaffnete Sicherheitskräfte als martialische Machtdemonstration wahrnehmen. Gerade weil wir diesen Anblick nicht gewohnt sind, würde es den Eindruck eines dauerhaften Ausnahmezustands vermitteln. Das entspräche dem, was die Angreifer erreichen wollen. Ich bin aber auch aus anderen Gründen kein Fan von dieser Art des Einsatzes von Sicherheitskräften.

    Nämlich?

    Sie sind ein optimales Ziel für Angreifer; sie wären die ersten, die bei einem Angriff ausgeschaltet würden. Sie müssen deshalb wirklich in permanenter Alarmbereitschaft sein, um dem zu entgehen – nicht einfach, wenn über Wochen und Monate gar nichts geschieht. Ich halte deshalb mehr vom Einsatz verdeckter beziehungsweise zivil gekleideter Sicherheitskräfte, die für Angreifer gar nicht zu erkennen sind. So ist es Tätern auch gar nicht erst möglich, im Vorfeld zu eruieren, wie stark ein bestimmter Ort überhaupt geschützt wird und worauf sie sich einlassen, wenn sie dort angreifen.

    Der IS (Islamische Staat) hat mittlerweile den Anschlag für sich reklamiert. Manche wähnen Deutschland, das sich militärisch und organisatorisch an der Anti-IS-Koalition beteiligt, im Krieg gegen einen Gegner, der diesen nun in die Heimatländer seiner Feinde zu tragen sucht. Ist das so?

    Diese Argumentation wird zwar vom IS als vermeintliche Legitimation für seine Taten genutzt, ist aber natürlich nicht haltbar. Deutschland war schon lange vor seiner Beteiligung an der Anti-IS-Koalition im Fadenkreuz des IS und anderer terroristischer Organisationen. Das eigentliche Ziel dieser Gruppen ist die Bekämpfung der westlichen Lebensweise, das betonen sie selbst immer wieder in sämtlichen Verlautbarungen.

    Müssen wir – nun da der IS in Syrien und im Irak an Boden verliert – mit weiteren Anschlägen rechnen?

    Sicherlich erhöht die erfolgreiche Bekämpfung des IS kurzfristig die Terrorgefahr in Deutschland, das hat auch kürzlich die Kanzlerin deutlich gesagt. Der IS ist unter Druck und hat daher seine Anhänger dazu aufgerufen, nicht ins „Kalifat“ zu reisen, sondern stattdessen Anschläge in ihren Heimatländern zu verüben. Langfristig wird aber die Zerstörung seines „Kalifats“ in Syrien und dem Irak zu größerer Sicherheit führen: Es werden Rückzugsräume und Trainingsmöglichkeiten fehlen, der IS wird in seinen finanziellen Möglichkeiten eingeschränkt, schon jetzt zieht er kaum noch Kämpfer aus dem Ausland an, vor allem nicht mehr aus Europa, die zuvor auf seinem Territorium indoktriniert und brutalisiert wurden, den Umgang mit Waffen lernten, sich miteinander vernetzten und anschließend als Rückkehrer eine massive Sicherheitsbedrohung darstellten. Deshalb: Selbst wenn die Ideologie weiterleben wird und auch Reste des IS im Untergrund aktiv bleiben werden, wird der IS in seinen Kapazitäten und Fähigkeiten massiv eingeschränkt werden. Er wird auch seinen Nimbus und seine Attraktivität verlieren. Damit wird hoffentlich auch seine Ideologie für die Jugendlichen in Deutschland, für die er zum Teil zum Kult geworden ist, weniger attraktiv sein.

    Wie haben Sie die Berichterstattung in den Medien empfunden?

    Mein persönlicher Eindruck ist, dass die Berichterstattung sehr professionell war und man äußerst vorsichtig mit der Einordnung des Ereignisses umgegangen ist. So wurde zum Beispiel lange nicht von „Anschlag“ gesprochen, obwohl eigentlich jedem klar war, dass dies kein Unfall gewesen sein konnte. Ich halte das für richtig, weil man damit allgemeine Hysterie unmittelbar nach einem Anschlag vermeidet und auch sicherstellt, dass nicht jeder Unfall mit mehreren Toten in Zukunft gleich als Anschlag deklariert wird. Zwar gab es dennoch die eine oder andere aufgeregte Schlagzeile, fett gedruckt und in grellen Farben, die der traurigen, aber doch vollkommen ruhigen Atmosphäre in Berlin vollkommen widersprach. Aber es gab eben auch die Schlagzeilen, die sehr nüchtern und auch treffend formulierten. „Spiegel Online“ zum Beispiel schrieb, Berlin zeige sich maximal unbeeindruckt. Ich glaube, das trifft es gut.