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    Chinas korrupte Armee

    Seit Wochen kursieren Berichte über Korruptionsaffären größeren Ausmaßes in den chinesischen Streitkräften. Manches davon wird als Gerücht abgetan, bei anderen Informationen sind westliche Analysten aber überzeugt, dass daran „etwas dran sein müsse“. Jetzt publizierte das in Taiwan erscheinende Blatt „The China Post“ einen Bericht, der sich auf staatliche Medien aus der Volksrepublik beruft. Die regierungsabhängige „Global Times“ aus Peking schreibt, die staatliche Zentrale Militärkommission, deren Vorsitzender niemand Geringeres als Staats- und Parteichef Xi Jinping persönlich ist, werde eine „strenge Untersuchung des gesamten Militärpersonals“ einleiten. Leiter des beauftragten Untersuchungsgremiums werde der Leiter der Logistikabteilung der Volksbefreiungsarmee (VBA) General Zhao Keshi sein. Er werde sich alle größeren Geldbewegungen innerhalb der VBA vornehmen, um Beweise für Unterschlagung und Veruntreuung zu finden. Aus einer etwa gleichzeitigen Verlautbarung der Streitkräfte geht hervor, dass die Armee seit dem Jahr 2014 bereits sechzehn hochrangige Offiziere auf der Ebene von Korpskommandanten – das entspricht dem Dienstgrad eines Generalleutnants – „und höher“ auf entsprechende Verfehlungen überprüft. Außerdem hat die Antikorruptionskampagne Xis in seiner Funktion als Vorsitzender der Zentralen Militärkommission im vergangenen Jahr bereits zur Absetzung seines Stellvertreters in dieser Institution, Xu Caihou, geführt, über dessen weiteres Schicksal öffentlich nichts bekannt wurde.

    Blick auf die eigenen Reihen: Chinas Armee stehen Untersuchungen bevor. Foto: dpa

    Seit Wochen kursieren Berichte über Korruptionsaffären größeren Ausmaßes in den chinesischen Streitkräften. Manches davon wird als Gerücht abgetan, bei anderen Informationen sind westliche Analysten aber überzeugt, dass daran „etwas dran sein müsse“. Jetzt publizierte das in Taiwan erscheinende Blatt „The China Post“ einen Bericht, der sich auf staatliche Medien aus der Volksrepublik beruft. Die regierungsabhängige „Global Times“ aus Peking schreibt, die staatliche Zentrale Militärkommission, deren Vorsitzender niemand Geringeres als Staats- und Parteichef Xi Jinping persönlich ist, werde eine „strenge Untersuchung des gesamten Militärpersonals“ einleiten. Leiter des beauftragten Untersuchungsgremiums werde der Leiter der Logistikabteilung der Volksbefreiungsarmee (VBA) General Zhao Keshi sein. Er werde sich alle größeren Geldbewegungen innerhalb der VBA vornehmen, um Beweise für Unterschlagung und Veruntreuung zu finden. Aus einer etwa gleichzeitigen Verlautbarung der Streitkräfte geht hervor, dass die Armee seit dem Jahr 2014 bereits sechzehn hochrangige Offiziere auf der Ebene von Korpskommandanten – das entspricht dem Dienstgrad eines Generalleutnants – „und höher“ auf entsprechende Verfehlungen überprüft. Außerdem hat die Antikorruptionskampagne Xis in seiner Funktion als Vorsitzender der Zentralen Militärkommission im vergangenen Jahr bereits zur Absetzung seines Stellvertreters in dieser Institution, Xu Caihou, geführt, über dessen weiteres Schicksal öffentlich nichts bekannt wurde.

    Die chinesischen Streitkräfte haben in den letzten 35 Jahren keinen Krieg mehr geführt, was bei ausländischen Militärexperten Zweifel an ihren praktischen Fähigkeiten und ihrer Kampfbereitschaft aufkommen lässt. Jetzt scheint aber die nach ihrer Mannschaftsstärke weltweit größte bewaffnete Macht in eine heftige Schlacht gegen ihre eigene Verrottung von innen heraus verwickelt zu sein. Xi Jinping hat dies selbst recht klar ausgesprochen. Die bevorstehende Untersuchung soll sich auf die Personalrekrutierung, das Beförderungswesen, die Beschaffungslogistik und letztlich auf das gesamte Finanzgebaren der VBA beziehen. Xi sieht sich vor allem deshalb genötigt in der Armee aufzuräumen, weil diese als Bollwerk zur Beherrschung des gesamten Staatsapparats aufrechterhalten werden soll. Die Streitkräfte der VBA sind letztlich der bewaffnete Arm der Partei, deren Soldaten ihren Treueeid denn auf die Partei – und nicht etwa auf das Volk, den Staat oder die Verfassung – leisten. Alle Offiziere sind Parteimitglieder und jede Kompanie wird gemeinsam von einem Offizier für ihre eigentlichen militärischen Aufgaben sowie einem Politkommissar kommandiert, der die Einhaltung der Parteidisziplin durch die Truppe zu gewährleisten hat. Kürzlich hat Xi den Begriff „starke Armee“ so definiert, dass der Gehorsam gegenüber der Partei vor dem Gewinnen eines Krieges rangiere. Bestechlichkeit und Schiebereien würden die Fähigkeit zur Erfüllung dieser Aufgaben untergraben, fuhr der Staats- und Parteichef fort. General Lao Yuan, einer der ranghöchsten militärischen Befehlshaber des Landes ergänzte dies im Dezember: „Ohne Ausrottung der Korruption verlieren wir jeden Krieg, bevor wir ihn begonnen haben.“ Trotz mangelnder Kriegserfahrung glauben manche westliche Beobachter, die VBA sei heute befähigter denn je, territoriale Ansprüche Chinas zu Land und auch zur See militärisch durchzusetzen.

    Die Korruption in den chinesischen Streitkräften ist schon lange ein Problem, auch wenn man bisher nicht gerne öffentlich darüber sprach. In den 1990er Jahren hatte das Militär – mit dem Segen der Partei – begonnen, in der Wirtschaft des Landes tätig zu werden. Als Ergebnis sei eine „VBA-Aktiengesellschaft“ (PLA Inc.) entstanden, erklärt Tai Ming Cheung von der University of California in San Diego. Sie führe 20 000 bis 40 000 Unternehmen im Lande, von Hotels über Produktionsbetriebe und Finanzdienstleister bis hin zu Nachtclubs. Schon 1998 versuchte der damalige Präsident Jiang Zemin diesem Missstand ein Ende zu bereiten. Doch es gelang ihm nicht, diese offensichtliche Quelle der – häufig auch persönlichen – Bereicherung auszutrocknen. Hinzukommt, dass die normale Besoldung der Militärs in den letzten Jahren ständig gestiegen ist: bei Unteroffizieren um 30 Prozent und bei Offizieren um 40 Prozent. Höhere Offiziere beziehen heute Gehälter, die dem Einkommen von Leitern staatlicher Unternehmen entsprechen. Es ist bekannt, dass für die Erlangung einer militärischen Beförderung „Trinkgelder“ bezahlt werden. Am schlimmsten soll das Bestechungsunwesen allerdings in den Bereichen Logistik und Waffenbeschaffung sein.

    Jetzt sollen Beförderungen und interne Geldströme innerhalb der VBA schärfer kontrolliert werden. Unerwartete Untersuchungen und verdeckte Ermittlungen sollen das System von Geldzahlungen für die Gewährung von Vergünstigungen beenden. Man traut hierbei Xi mehr Durchsetzungsvermögen zu als seinen Vorgängern. Doch ist zu bedenken, dass man gestürzte Generäle zwar hart bestrafen kann, aber die Armee mit Übeltätern aus den eigenen Reihen nie allzu hart umgehen wird. Auch ist es allzu verlockend, Geld anzubieten, anzunehmen oder gar zu fordern, wenn es „nur“ darum geht, in einem Beurteilungsformular anzukreuzen, dass ein zu Befördernder einem vagen Kriterium entspricht, wie etwa dass er „politisch zuverlässig“ sei.