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    Bundestag hört Experten zur PID

    Berlin (DT) Am kommenden Mittwoch veranstaltet der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestags im Maria-Elisabeth-Lüders-Haus in Berlin (Saal 3.101) eine Expertenanhörung zur Präimplantationsdiagnostik (PID). Bei der um 14 Uhr beginnenden Öffentlichen Anhörung sollen zehn Sachverständige Stellung zu den drei interfraktionellen Gesetzentwürfen nehmen, die das Parlament Mitte April in Erster Lesung beriet (DT vom 16.4). Erwartet wird, dass sich der Lübecker Reproduktionsmediziner Klaus Dietrich, der Bonner Staatsrechtler Matthias Herdegen sowie die Münsteraner Bioethikerin Bettina Schöne-Seifert und der protestantische Theologe Richard Schröder, der 1990 die SPD in der Volkskammer der DDR angeführt hatte und 2001 von Alt-Kanzler Gerhard Schröder in den Nationalen Ethikrat berufen wurde, dabei für eine begrenzte Zulassung der PID aussprechen werden. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde, die Oldenburger Sozialwissenschaftlerin Sigrid Graumann, die Hamburger Professorin für Technikfolgenabschätzung von Biotechnologien in der Medizin Regine Kollek sowie der ehemalige EKD-Ratsvorsitzende Wolfgang Huber und der an der Glasknochenkrankheit leidende Schauspieler Peter Radtke dürften hingegen für ein gesetzliches Verbot plädieren. Für Überraschungen in die eine wie die andere Richtung dürfte allenfalls die Stellungnahme der katholischen Moraltheologin Hille Haker von der Frankfurter Johann Wolfgang Goethe-Universität sorgen, die in der Vergangenheit zwar verschiedentlich Kritik an der PID geäußert hatte, sie aber – anders als das Lehramt der Kirche – bislang noch nicht völlig verwarf.

    Jede Stimme zählt, die Entscheidung über die PID könnte eng werden. Foto: dpa

    Berlin (DT) Am kommenden Mittwoch veranstaltet der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestags im Maria-Elisabeth-Lüders-Haus in Berlin (Saal 3.101) eine Expertenanhörung zur Präimplantationsdiagnostik (PID). Bei der um 14 Uhr beginnenden Öffentlichen Anhörung sollen zehn Sachverständige Stellung zu den drei interfraktionellen Gesetzentwürfen nehmen, die das Parlament Mitte April in Erster Lesung beriet (DT vom 16.4). Erwartet wird, dass sich der Lübecker Reproduktionsmediziner Klaus Dietrich, der Bonner Staatsrechtler Matthias Herdegen sowie die Münsteraner Bioethikerin Bettina Schöne-Seifert und der protestantische Theologe Richard Schröder, der 1990 die SPD in der Volkskammer der DDR angeführt hatte und 2001 von Alt-Kanzler Gerhard Schröder in den Nationalen Ethikrat berufen wurde, dabei für eine begrenzte Zulassung der PID aussprechen werden. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde, die Oldenburger Sozialwissenschaftlerin Sigrid Graumann, die Hamburger Professorin für Technikfolgenabschätzung von Biotechnologien in der Medizin Regine Kollek sowie der ehemalige EKD-Ratsvorsitzende Wolfgang Huber und der an der Glasknochenkrankheit leidende Schauspieler Peter Radtke dürften hingegen für ein gesetzliches Verbot plädieren. Für Überraschungen in die eine wie die andere Richtung dürfte allenfalls die Stellungnahme der katholischen Moraltheologin Hille Haker von der Frankfurter Johann Wolfgang Goethe-Universität sorgen, die in der Vergangenheit zwar verschiedentlich Kritik an der PID geäußert hatte, sie aber – anders als das Lehramt der Kirche – bislang noch nicht völlig verwarf.

    Auf besonderes Interesse dürfte die Öffentliche Anhörung vor allem bei der noch immer relativ großen Gruppe der Unentschiedenen stoßen. Während die Gruppe der Befürworter eines umfassenden PID-Verbots mittlerweile 198 Abgeordnete umfasst, unterstützen insgesamt 256 Abgeordnete einen der beiden Gesetzentwürfe, die eine mehr oder weniger begrenzte Zulassung der PID zu erreichen suchen. Laut dem Internetportal www.abgeordnetencheck.de gelten derzeit 167 der 621 Bundestagsabgeordneten in der Frage der PID als unentschieden. Wie eine Auswertung der dort veröffentlichten Namensliste der Unentschiedenen ergibt, gehören allein 70 von ihnen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an. In der SPD-Fraktion sind laut dieser Liste noch 46 Parlamentarier unschlüssig, für welchen der drei Gesetzentwürfe sie bei der für Ende Juni geplanten entscheidenden Zweiten und Dritten Lesung stimmen werden. Bei Bündnis 90/Die Grünen sollen sich neun und bei der Fraktion „Die Linke“ 28 Abgeordnete noch nicht endgültig auf ein Votum festgelegt haben.

    Auf dem Portal www.abgeordnetencheck.de haben die Vereine „Zivile Koalition“ und „Durchblick“ Anfang des Monats die Initiative „PID stoppen – Selektion verhindern“ gestartet. Sie bieten allen Bürgern die Möglichkeit, sich über das Portal einfach und unkompliziert an ihren jeweiligen Bundestagsabgeordneten zu wenden und ihn aufzufordern, für ein gesetzliches Verbot der PID zu stimmen oder seine diesbezügliche Position offenzulegen. Seit Beginn der Aktion soll sich auf diese Weise das Lager der Unentschiedenen um elf Abgeordnete verringert haben. Allerdings haben nur sechs von ihnen, darunter Kanzleramtsminister Ronald Pofalla und Bundesumweltminister Norbert Röttgen (beide CDU), dabei angekündigt, für ein Verbot der PID votieren zu wollen.

    Bereits länger im Internet präsent ist die Initiative „Stoppt PID“. Die Schirmherrschaft über die Initiative haben der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe (CDU) und der Bundesvorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Robert Antretter (SPD) übernommen. Unter der Internetadresse www.stoppt-pid.de bietet die Initiative, die unter anderem von den beiden Lebensrechtsorganisationen Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA) und den Christdemokraten für das Leben (CDL) sowie der Stiftung Ja zum Leben unterstützt wird, Prominenten aus Politik, Wissenschaft und Medien die Möglichkeit, mit einem persönlichen Statement für ein gesetzliches Verbot der PID zu werben. Darüber hinaus bietet das Portal mit der Veröffentlichung von Nachrichten, Berichten, Kommentaren, Studien und Stellungnahmen allen Interessierten die Möglichkeit, sich umfassend über die PID und ihre Folgen zu informieren und sich über den Stand der Debatte auf dem Laufenden zu halten.