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    Bockig und kleinkariert

    Madrid (DT) Es ist ein guter Sommer für Spanien. Die Arbeitslosenzahlen sind so niedrig wie seit sieben Jahren nicht mehr, die Strände voll, die Sonnentage prall, die EU gnädig, das Wirtschaftswachstum im Vergleich zum Rest Europas dynamisch. Zwar ist das Niveau der Arbeitslosigkeit mit knapp 20 Prozent immer noch eines der höchsten in der EU und das Haushaltsdefizit gewaltig. Aber von alldem bekommen die Touristen und Bürger kaum etwas mit. Die Politik ruht im Schatten der Ereignisse dieser Welt und fast sieht es so aus, als käme Spanien auch ohne Regierung aus.

    Mariano Rajoy
    Mariano Rajoy. Foto: dpa

    Madrid (DT) Es ist ein guter Sommer für Spanien. Die Arbeitslosenzahlen sind so niedrig wie seit sieben Jahren nicht mehr, die Strände voll, die Sonnentage prall, die EU gnädig, das Wirtschaftswachstum im Vergleich zum Rest Europas dynamisch. Zwar ist das Niveau der Arbeitslosigkeit mit knapp 20 Prozent immer noch eines der höchsten in der EU und das Haushaltsdefizit gewaltig. Aber von alldem bekommen die Touristen und Bürger kaum etwas mit. Die Politik ruht im Schatten der Ereignisse dieser Welt und fast sieht es so aus, als käme Spanien auch ohne Regierung aus.

    Aber mit dem Ende des Sommers kommt auch die anscheinend regierungslose Zeit an ihr Ende. In dieser Woche stellt sich Mariano Rajoy endlich in den Cortes seiner Wiederwahl. In zähen Verhandlungen hat er erreicht, dass die liberale Partei Ciudadanos für ihn stimmen wird. Zusammen mit der konservativen Volkspartei kommt Rajoy damit zwar nicht auf die erforderliche absolute Mehrheit, aber im zweiten Wahlgang braucht er nur die relative Mehrheit und kann hoffen, dass in der Sozialistischen Partei sich genügend, das heißt mindestens ein halbes Dutzend, Abgeordnete enthalten. Denn die Alternative heißt Neuwahlen. Es wäre die dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres und vor allem die Sozialisten müssten mit Einbußen rechnen, konkret mit dem Verlust von weiteren Mandaten und Pfründen. Da überlegt sich der eine oder andere Abgeordnete schon, ob er dem maßlosen Ehrgeiz seines Parteichefs Pedro Sanchez Folge leisten und untergehen soll, oder ob er wenigstens ein paar Jahre im Parlament sitzen, Straßen einweihen, im Lokalfernsehen auftreten und dann auch die Pension nach Hause tragen kann.

    Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Mehrheiten nur deshalb nicht zustande kommen, weil zwischen den Parteichefs die Chemie nicht stimmt. Die vier Parteichefs sind bockig. Jeder missgönnt dem anderen einen politischen Erfolg. Keiner will unter dem anderen mitregieren, aber die natürlichen Koalitionen – im bürgerlichen Lager Volkspartei und Liberale oder im linken Lager Sozialisten und die linksextreme Podemos – reichen für Mehrheiten nicht aus und die kleinen Regionalparteien sind zu disparat, um als verlässlicher Partner infrage zu kommen. Selbst die linksliberale Presse kritisiert mittlerweile heftig und konstant die kleinkarierte Menschelei zwischen den Parteichefs.

    In dieser unübersichtlichen und von Launen geprägten Gemengelage präsentiert sich Rajoy. Er dürfte der heimliche Gewinner sein. Denn er amtiert und verwaltet das Land, das sich wirtschaftlich berappelt und von Brüssel neue Fristen – zwei Jahre mehr – für die Einhaltung der Stabilitätskriterien bekommen hat. Selbst wenn er die relative Mehrheit nicht bekommt und das Land dann auf die dritte Wahl zusteuert, kann er hoffen, mehr als die 137 Sitze (von 350) im Parlament zu gewinnen und so in eine bessere Ausgangslage für einen erneuten Versuch zu gelangen. Diese Aussicht hat Sanchez nicht. Er wird versuchen, im letzten Moment eine Regenbogenkoalition des linken Lagers mit separatistischen Abgeordneten aus Katalonien und dem Baskenland zu bilden. Dann aber wäre es vorbei mit Wachstum und Ruhe im Schatten der Ereignisse.